Ellwangen könnte Schule machen, auf die eine oder andere Art

Foto: Screenshot/Youtube
Foto: Screenshot/Youtube

Eine Rechtsordnung funktioniert nur dann, wenn sich die Mehrheit in einer Gesellschaft dieser Ordnung freiwillig unterwirft. Als die Polizei in Ellwangen am Montag anrückte, um einen abgelehnten Asylbewerber abzuschieben, rotteten sich mehrere Hundert afrikanische Asylbewerber zusammen und umringten die Polizei, machten die Abschiebung durch unkooperatives Verhalten unmöglich. Die Beamten zogen ab und der Rechtsstaat war blamiert.

Von Young German

Man kann sich (ziemlich) sicher sein, dass sich 150 Mitglieder eines deutschen Bootsvereins wahrscheinlich keiner Verhaftung widersetzt hätten, weil selbige an die Rechtsordnung glauben. Diese tun das freiwillig, weil sie im Glauben an diese Rechtsstaatlichkeit erzogen worden sind. Widerstand gegen die Staatsgewalt, auch wenn sie vielleicht ungeliebt ist, würde den meisten Deutschen Bundesbürgern als absurd erscheinen. Die Polizei in Ellwangen ließ die Saße jedoch nicht auf sich sitzen, was völlig korrekt war. Sie rückte kurz darauf erneut aus, sammelte einen Pulk an Beamten, um EINE einzige Abschiebung durchzusetzen.

 

Migranten umringen den Streifenwagen, drohen die Pforte zu stürmen: Polizisten haben in der Flüchtlingsunterkunft Ellwangen eine Abschiebung abgebrochen. Ohne zusätzliche Unterstützung war der Einsatz zu gefährlich. – Quelle, Welt

Hätte die Polizei keinerlei Härte gezeigt, dann hätte diese Demonstration rechtsstaatlicher Schwäche auch unter den Asylbewerbern die Runde gemacht. Was einmal funktioniert, könnte ja wieder funktionieren. Beim nächsten Abschiebebesuch wäre es dann womöglich erneut zu Krawallen gekommen, möglicherweise auch an anderer Stelle in Deutschland. Wenn das in Deutschland und Westeuropa Schule macht, dann stünde den Behörden eine erneute Erschwerung ihrer Aufgaben ins Haus, mit der sie ja sowieso schon überfordert sind: nämlich die Durchsetzung des Rechts. Gegenüber den allermeisten Deutschen kein Problem, die sich der Justiz fügen, wenn man sie belangt. Dass hier ausnahmswiese Härte gezeigt wurde, spricht dafür, dass bei den Beamten an den Schaltstellen ihrer Organisationen noch nicht alle Sicherungen durchgebrannt sind und man versteht, was passieren könnte, wenn man in dieser Angelegenheit den Laissez-faire-Ansatz gefahren wäre.

 

Darunter befand sich auch der gesuchte 23 Jahre alten Asylsuchende aus Togo. Er und andere 17 Bewohner, die nach Polizeiangaben in der Vergangenheit wiederholt als Unruhestifter aufgefallen waren, sollen in andere Landeserstaufnahmeeinrichtungen verlegt werden. […]

Die Polizei ging am Donnerstag auch Hinweisen nach, wonach die Asylsuchenden in der Ellwanger Unterkunft sich bei künftigen Polizeieinsätzen zusammenschließen und gegen Abschiebungen organisieren wollten. […]Dies sei bei der gescheiterten Abschiebung des Mannes aus dem Togo am Montag deutlich geworden. „Da es zudem ernst zu nehmende Aussagen aus der aggressiven Ansammlung gab, dass man sich bei einem erneuten Auftreten der Polizei nicht nur wieder in ähnlicher Form zur Wehr setzen werde, sondern dass man sich durch Bewaffnung auf die nächste Polizeiaktion vorbereiten wolle, sollen im Zuge der Polizeiaktion Waffen und gefährliche Gegenstände aufgefunden und beschlagnahmt werden“, hieß es in einer Pressemitteilung der Polizei. Die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit habe oberste Priorität.

Bewohner der Asylunterkunft sollen den Polizisten am Montag zugerufen haben: „Wenn die Polizei wiederkommt, wird es für sie nicht so glimpflich ablaufen.“

– Quelle, Welt

 

Ellwangen könnte jetzt auch im positiven Sinne Schule machen, wenn die Unruhestifter im Flüchtlingsheim ermittelt und ihre Asylverfahren wegen Beteiligung an diesem Aufruhr negativ bescheinigt werden würden. Das würde das deutliche Signal setzen, dass der ansonsten so zahnlose deutsche Rechtsstaat in seinen letzten Tagen doch noch zubeißen kann, auch wenn die Täter eine dunkle Hautfarbe haben und kein kulturelles Verständnis für die Rechtsordnung mitbringen.  Denn wer das Land betritt und hier um Asyl bittet, unterwirft sich selbiger Ordnung freiwillig. Einen Anspruch auf einen positiven Asylbescheid gibt es letztendlich nicht und die Polizei und das zuständige Ministerium entschieden ausnahmsweise völlig richtig, als sie auf die Abschiebung und eine «Show of Force» bestanden haben.

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.