Auf dem Weg zum großen Krieg

Foto: Durch Ilkin Zeferli/Shutterstock
Foto: Durch Ilkin Zeferli/Shutterstock

Der Westen war in den letzten 55 Jahren noch nie so nahe an einem Krieg mit Russland wie heute. Washington und London treiben die Eskalation immer weiter voran. Für die EU ist das ein brandgefährliches Spiel: Denn zur militärischen Konfrontation kommt es in Europa.

 Von Thomas Schlawig

 Was sich in den letzten Wochen in Bezug auf Russland abgespielt hat, kann man als Kriegshetze bezeichnen. Während die USA und Großbritannien vor dem Irak-Krieg noch das Märchen von angeblichen Massenvernichtungswaffen erfunden hatten, um die Welt in einen Krieg zu lügen, begnügte man sich jetzt  mit einem viel plumperen Vorwurf: Präsident Putin soll einen Giftanschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia in London angeordnet haben.

Obwohl Skripal als verurteilter Ex-Doppelagent von einem russischen Gericht verurteilt wurde und im Gefängnis saß, wurde er von Putin begnadigt und konnte mit seiner Familie nach England ausreisen. Welchen Grund sollte Putin haben, ihn nachträglich ermorden zu wollen? In russischer Haft hätte er – hätte man ihn beseitigen wollen – einen „Herzinfarkt“ erleiden können.

Der Beweis, daß diese Geschichte in die Welt der Märchen zu verweisen ist, dürfte hier zu finden sein:

„Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) nicht zur Verfügung gestellt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke.

 Hänsel schreibt dazu in einer Erklärung:

„Laut Auswärtigem Amt soll Großbritannien darum gebeten haben, die Vollversion des Berichtes geheim zu halten. Die Bundesregierung hätte aber auch die Möglichkeit, das Papier in der Geheimschutzstelle des Bundestags zu hinterlegen, um die notwendige Transparenz herzustellen und eine öffentliche Verbreitung zugleich zu verhindern. Doch diesen Zugang verwehrt die Bundesregierung bisher.

Es ist mehr als bedenklich, dass das Parlament damit über einen Sachverhalt diskutiert und womöglich entscheidet, über den ihm fundierte Informationen verweigert werden. Ohne Zugang zu belastbaren Fakten im Fall des Salisbury-Zwischenfalls, aber auch im Fall des mutmaßlichen Giftgasangriffs im syrischen Douma, sind seriöse Bewertungen nicht möglich und wird die parlamentarische Arbeit massiv erschwert.“

Ich mag die LINKE nicht, aber hin und wieder sind auch sie zu etwas zu gebrauchen, denn es kann in der Tat nicht sein, daß dem Parlament vorsätzlich Informationen vorenthalten werden, die im schlimmsten Fall über einen Militäreinsatz entscheiden können. Die Merkel-Regierung macht sich zum Handlanger von bereits mehrfach der Lüge überführten Kriegstreibern. Ich erinnere an zwei Weltkriege, an Vietnam, an Afghanistan, Irak, Kuwait, Libyen, Jemen und zuletzt Syrien. Die Verantwortlichen dieser Kriege sind seit über 100 Jahren immer dieselben.

Allen EU-Ländern, die bereitwillig „mitzündeln“, damit aus dem kalten Krieg ein „heißer“ wird, sei gesagt: Die „Berliner Zeitung“ enthüllte ein Geheimabkommen zwischen den USA und Russland aus dem Jahr 1952: Falls es zu einem Krieg zwischen beiden Großmächten kommt, dann soll dieser in Europa ausgetragen werden. In den USA und in Russland wird keine Fensterscheibe kaputtgehen.

So wird es sein. Sollte es zu einem Krieg zwischen den Großmächten kommen, wird zuerst Deutschland mit seinen US-Kernwaffen in der Eifel eingeäschert werden, um diese am Start zu hindern. Diese sind auf Betreiben des schwarzen Mannes im Weißen Haus nicht nur modernisiert, sondern auch aufgestockt worden.

FDP und Union hatten 2009 in ihrem Koalitionsvertrag geschrieben, dass die Vereinigten Staaten alle Atomwaffen aus Deutschland abziehen müssten. Geschehen war dies auf Initiative des damaligen Außenministers Guido Westerwelle. 2012 änderte die Koalition ihre Haltung. Die Berliner Zeitung berichtete damals, dass die Regierung der Nato zugesichert habe, dass die amerikanischen Atomwaffen im Land bleiben und modernisiert werden.

Der Grund für diesen „Sinneswandel“ dürfte sein, daß Deutschland eben nicht – wie immer wieder behauptet – ein souveränes Land ist. Wäre es so, würde Merkel unter Berufung auf ihren Amtseid, die Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Hoheitsgebiet verbieten. Dieser lautet:

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Nichts dergleichen tut Merkel. Im Gegenteil, sie schadet dem Land wo sie nur kann und setzt sogar den Weltfrieden auf´s  Spiel.

 „Es ist die Verantwortung eines jeden Bürgers die Regierung zu hinterfragen“                            Benjamin Franklin (1706-1790)

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