Die teuren Kriminellen

(Foto: Durch AnnaTamila/Shutterstock
Ein deutsches Gefängnis im Abendlicht? (Foto: Durch AnnaTamila/Shutterstock)

In manchen Haftanstalten machen Ausländer mehr als die Hälfte der Insassen aus. Obwohl laut letzter Kriminalitätsstatistik nur 2 % der Bevölkerung Zuwanderer sind. Es ist für die Regierung halt nicht so einfach: Stellt man die Zahl der Asylanten, Migranten und Eindringliche sehr niedrig dar, ist ein hoher Anteil kriminell. Will man die Einwanderer als „normal kriminell“ darstellen, so muß man ihre Zahl erhöhen. Beides beunruhigt diejenigen, die schon immer hier wohnen. Ein Teufelskreis für die Statistiker.

Von Wolfgang Prabel

Manchmal wird die Kriminalität einfach vertuscht. In Hamburg schnitt ein Moslem seiner Tochter den Kopf ab. Was das kleine Herz eines zweijährigen Mädchens für Blut fördern kann! Der Bahnsteig war vollgelaufen und das Blut war bis an die gegenüberliegende Wand des U-Bahnhofs gespritzt. Das wollte die Hamburger Stadtverwaltung nicht, daß das rauskommt. Bei einem Zeugen und seinem Helfer, der ein Video der Blutlachen ins Netz stellte, wurden Hausdurchsuchungen gemacht. Der neue Bürgermeister Tschentscher ist kaum im Amt, da ist er wegen Vertuschung eines heftigen Einzelfalls auch schon schwer beschädigt.

Kürzlich wurde in der Lügenpresse berichtet, daß die Justizvollzugsanstalten (JVA) der Bundesländer randvoll sind. Das ist wohl ein diskreter Hinweis darauf, daß demnächst neue gebaut werden müssen. So wie die Unterbringung der unbegleiteten Minderjährigen ist jedoch auch der Betrieb von Haftanstalten ein teurer Spaß.

Die erstmalige Herstellung eines Haftplatzes kostet zwischen 130.000 und 180.000 €. Es kommt immer drauf an, ob nur ein Hafthaus zugebaut wird, oder ob der ganze Standort mit Mauern, Zugang und Sicherheitseinrichtung aus dem Boden gestampft werden muß.

Ein sicherer Standort ist nicht ganz einfach herzustellen. In der JVA Hohenleuben, einem Altstandort aus der Russenzeit, war ein Experte vom Balkan auf das Dach eines Hafthauses gelangt. Er hatte von dort aus eine Laterne angesprungen, die sich unter seiner Last auf die Anstaltsmauer krümmte und er entkam. Der Anstaltsspruch in der Justizvollzugsanstalt Gräfentonna lautet entsprechend: „Wer nichts riskiert, kommt nicht nach Tonn“.

Die Rechtsprechung hat ausgeurteilt, daß Häftlinge so untergebracht werden müssen, daß ihre Lebensbedingungen denen der Normalbürger gleichen. Dabei schießen die Bauherren jedoch oft übers Ziel hinaus. Welche Gemeinde hat zum Beispiel einen Sportplatz, einen Kraftraum oder gar eine Sporthalle? In einer Haftanstalt ist das Standard. Die Damen und Herren Kriminellen leben in diesem Staat natürlich komfortabler, als unsereiner.

Den Haushaltsunterlagen des Freistaats Thüringen habe ich entnommen, daß 2017 für 1.345 Häftlinge 62,8 Mio. € ausgegeben wurden. Das sind 46.700 € pro Häftling und Jahr. Dazu kommt noch einmal die Absetzung für Abnutzung der baulichen Anlagen. Das sind 150.000 € durch die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von 40 Jahren geteilt, also etwa 3.750 €. Zusammen kostet der Spitzbube pro Kopf dem Steuerzahler also über 50.000 € im Jahr.

Wenn man einen Normalverdiener mit 3.000 € Monatslohn zugrundelegt, so zahlt dieser 5.346 € Lohnsteuer und Soli pro Jahr. Jeder Kriminelle hat also etwa zehn ehrliche Steuersklaven, die für ihn hart arbeiten müssen. Guido Westerwelle nannte dieses System mit Recht „spätrömische Dekadenz“.

Dieser Blog jammert nicht, sondern zeigt Lösungsmöglichkeiten auf. Putin läßt einen Teil der Gefangenen Militärmäntel nähen. So wurde es über die perverse Exhibitionistin Tolonnikowa berichtet. Das ist Beschäftigung, die die Zeit nicht so lang werden läßt und entlastet bei den Kosten. Oder man schiebt die ausländischen Kriminellen ab. Man könnte für Messerdelikte, Rauschgiftverkauf und Köpfungen so exorbitante Strafen ins Gesetzbuch schreiben, daß die Täter bereits vor ihrer Verhaftung dahin flüchten, wo sie hergekommen sind. Man könnte, aber Dr. Merkel tut nichts. Merkel muß weg.