AfD-Frage: „Warum sind heute Abend nur noch 20% der Altparteien anwesend?

(Bild: Screenshot)
Stephan Brandner (AfD) (Bild: Screenshot)

Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte einen Antrag zur „Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen in Ausschüssen und Gremien“ eingebracht. Das Geschrei der Konsensparteien war dementsprechend laut.

Am Donnerstag, um 21:21 Uhr hielt das Bundestagsmitglied Stephan Brandner (AfD), Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages, seine Rede im Plenum zur Abschaffung von Überschneidungen von Sitzungen wie im AfD-Antrag gefordert.

Um zu vermeiden, dass der Plenarsaal wegen Sitzungsüberschneidungen häufig leer ist, machte Brandner den Vorschlag in Richtung der Altparteien, einfach am Montag etwas früher anzufangen, Freitags etwas länger zu machen oder – oh Schreck für die angesprochenen Altparteien – die Abgeordneten kommen mal häufiger nach Berlin und manchen die Ausschusssitzungen außerhalb von Sitzungswochen. Im Interesse des Bundestages, im Interesse der Würde dieses Hauses und im Interesse des Ansehens der Abgeordneten bat Brandner abschließend die Bundestagsabgeordneten, den AfD-Antrag zu unterstützen.

Nach seiner Rede beantragte Brandner themenbezogen eine Kurzintervention, was von der handvoll anwesenden Konsenspolitikern mit Unmutsäußerungen bedacht wurde. An seine Vorrednerin Sonja Steffen (SPD) gewandt fragte der AfD-Politiker: „Welche Ausschüsse tagen denn zur Zeit, die begründen können, dass ungefähr lediglich 20 Prozent der Altparteien hier anwesend sind?“ Die Uhr im Plenum zeigte 22:10 Uhr.

Die Angesprochene echauffiere sich bei ihrer Antwort zuallererst, dass Brandner sie mit falschem Namen angesprochen habe. Dem AfD-Vorschlag, dass mehr Sitzungwochen stattfinden sollten, erteilte die Sozialdemokratin mit dem Hinweis, sie wisse ja nicht, wie er die sitzungsfreie Zeit verbringe, eine Absage. Die hinter Steffen sitzende Abgeordnete klärte darüber auf und grölte in den Raum des Hohen Hauses: „Mit Urlaub!“ .

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