Maas verteidigt Russland-Politik gegen Kritik aus eigenen Reihen

Foto: Heiko Maas (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Heiko Maas (über dts Nachrichtenagentur)

Toronto – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Russland-Politik der Bundesregierung gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. Am Rande des G7-Treffens im kanadischen Toronto sagte Maas der „Bild“ (Dienstag): „Je komplexer das Verhältnis desto klarer sollte unsere Sprache sein. Wir brauchen feste Positionen, die wir mit eindeutigen Angeboten verbinden. Das gilt insbesondere, wenn es um unsere Werte geht und bei Weitem nicht nur mit Blick auf Russland. Wir haben immer klargemacht: Wir sind bereit, das Dialogfenster zu öffnen. Die großen Konflikte werden wir nicht ohne Russland lösen können.“

Sowohl in der SPD-Bundestagsfraktion als auch in den Führungsgremien der Partei war deutlich Kritik insbesondere an der Entscheidung von Maas laut geworden, ebenso wie die USA, Großbritannien und Frankreich als Reaktion auf den Giftgasangriff in Syrien und den Anschlag im britischen Salisbury russische Diplomaten auszuweisen. So hatten die Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, Weil, Schwesig und Woidke ein Festhalten an der Entspannungspolitik aus den Zeiten Willy Brandts und Egon Bahrs verlangt. (dts)

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