Bedingungsloses Grundeinkommen: Experiment eingestellt

(Bild: shutterstock.com/Durch Dasha Petrenko)
Hängematte (Bild: shutterstock.com/Durch Dasha Petrenko)

Finnland – Für alle Fans des sozialpolitischen Experiments namens „Bedingungslosen Grundeinkommens“ (BGE) eine schlechte Nachricht: Finnland lässt das Experiment auslaufen. Grund: Geldmangel. 

Was war man doch in der Community der Gesellschaftsumgestalter begeistert: Finnland startete Anfang 2017 ein Pilotprojekt zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ (BGE). Die Idee hinter dem BGE: Der „Staat“ – also der Steuerzahler – zahlen jedem Bürger – unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage – eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche Summe, ohne dass dafür eine Gegenleistung erbracht werden muss.

Im finnischen Projekt zahlte die Sozialversicherungsagentur 2000 arbeitslosen Testpersonen jeweils 560 Euro. Rechenschaft darüber, was die Empfänger mit diesem Geld machen, mussten diese nicht abgeben. Ende 2018 sollte dann der Kassensturz gemacht und das Projekt bewertet werden. Wissen wollte man, ob das BGE die Testpersonen dazu animiert, zusätzlich arbeiten zugehen und so ein höheres Steueraufkommen generiert. Beantwortet werde sollte zudem, ob das BGE die unterschiedlichen Finanzhilfen ersetzen könnte.

Überraschend und zum Betrübnis vieler Gesellschaftsklempner teile die finnische Regierung jedoch nun überraschend mit, das Projekt einzustellen und nicht, wie geplant auch auf arbeitende Probanden auszudehnen.

„Die Regierung nimmt Veränderungen vor, die das Projekt von einem Grundeinkommen wegführen“, zitiert die schwedische Tageszeitung „Svenska Dagbladet“ eine der BGE-Forscherin. Die Regierung sei des Experiments überdrüssig und schlage jetzt die entgegengesetzte Richtung ein. Wie der Guardian berichtete, beantwortete die finnische Regierung nicht eindeutig, ob sie das Projekt als auf ganzer Linie gescheitert bewertet. (SB)

 

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