Vom Durchbrechen der Schweigespirale: Warum die „Erklärung 2018“ so wichtig für unser Land ist

Foto: Collage
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Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ ist eine private Initiative einiger herausragender Denker, Künstler, Publizisten und Wissenschaftler. Sie haben den Mut, die Schweigespirale zu durchbrechen: das lähmende Schweigen weiter Teile der Öffentlichkeit zu den rechtswidrigen Handlungen der Regierung Merkel seit Sommer 2015, die in anderen Ländern als Staatsstreich bestraft worden wären.

Von Jürgen Braun MdB

Die illegale Masseneinwanderung lehnt die AfD seit jeher ab – wie überhaupt die Ziele der kurzen Erklärung von uns geteilt werden. Wir sind auch die einzige Fraktion im Bundestag, die voll hinter der Erklärung 2018 steht. Alle anderen Parteien leugnen bereits die Illegalität der Zuwanderung, auch CSU und FDP, die noch im Herbst mit AfD-Parolen auf Wählerfang gegangen waren.

Die mal primitiven und mal menschenverachtenden, immer aber unsachlichen Reaktionen auf die „Erklärung 2018“ bestätigen die Notwendigkeit dieser kurzen öffentlichen Wortmeldung der freiheitlichen Denker in Deutschland. Diese Erklärung hat einen Nerv getroffen, getroffene Hunde bellen eben besonders laut. In ihren Reaktionen haben sich Wortführer des politmedialen Komplexes bis zur Kenntlichkeit entstellt.

Schäbige Reaktionen der politmedialen Kaste

So ist es typisch für die seit Jahren um sich greifende Gesinnungsdiktatur, wenn ein ehemaliger Intendant des kaum noch kaschierten Staatsrundfunks sich besonders schäbig gegen die Initiatorin Vera Lengsfeld ausmärt. Ernst Elitz, der zeitlebens bequem auf den medialen Wellen des linken Zeitgeists surfte, schämt sich nicht, den mutigen Lebensweg der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld höhnisch zu karikieren. Sein Jargon erinnert an perfide Stasi-Rufmordaktionen, Zersetzung lautete das interne Schlagwort.

Dass auch die „Zeit“ gleich in mehreren Artikeln – inhaltlich erbärmlich hilflos – gegen die Erklärung der freiheitlichen Denker polemisiert, überrascht nicht. Stand die Menge des für das Hamburger Wochenblatt verschwendeten Papiers häufig in Kontrast zum mageren Inhalt, so war auf etwas anderes stets Verlass: Der selbstbewusste Staatsbürger war den verquasten Standesdünklern eher suspekt. Man hatte es mehr mit der Obrigkeit, wenn nicht gleich mit der Diktatur. Niemand außerhalb von SED/DKP schrieb peinlichere Elogen auf Erich Honecker als der Zeit-Chef Theo Sommer.

Wer sich zur AfD bekennt, riskiert seit Jahren die gesellschaftliche Ächtung. Die meisten Bürger möchten nicht wegen kritischer Gedanken ihre Arbeitsstelle oder die Schullaufbahn ihrer Kinder gefährden. Gastwirte und Hoteliers verweigern sich AfD-Veranstaltungen, nicht aus Überzeugung, sondern weil sie bedroht werden. Dieses Klima der Einschüchterung geht bis ins Private, bis hin zur massiven Gewalt.

Die Erklärung 2018 durchbricht diese Schweigespirale. Viele Bürger erkennen, sie sind nicht allein. Herausragende Denker, Schriftsteller und Wissenschaftler stehen für das andere Deutschland. Unser Land besteht eben nicht nur aus Geistesgrößen wie Til Schweiger und Heribert Prantl, Heiko Maas und Claudia Roth…

In den letzten zwei Wochen bin ich oft gefragt worden, warum keine führenden AfD-Politiker die Gemeinsame Erklärung 2018 unterschrieben haben, ob ich selbst unterschreibe. Das Fehlen aktiver Parteipolitiker unter den 34 Erstunterzeichnern ist eine wichtige Grundlage des Erfolgs der Erklärung.

Ich verfolge die mutige Initiative von Vera Lengsfeld und den anderen freiheitlichen Denkern mit großer Sympathie. Ich unterstütze die Ziele der Erklärung. Unterschrieben habe ich nicht, weil ich jetzt Parteipolitiker bin, seit Herbst sogar hauptberuflich als Volksvertreter.

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