Netanjahu sagt Flüchtlingsdeal vorerst ab

Foto: Benjamin Netanjahu (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Benjamin Netanjahu (über dts Nachrichtenagentur)

Jerusalem – Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat den am Montag angekündigten Flüchtlingsdeal nach wenigen Stunden bis auf weiteres ausgesetzt. Laut des zwischen Israel und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR ausgehandelten Deals sollten rund 16.000 aus Afrika in Israel gestrandete Flüchtlinge unter anderem nach Deutschland und Italien abgeschoben werden. Sowohl Deutschland als auch Italien waren allerdings vorher nicht eingeweiht.

Das dürfte aber weniger der Grund für die Absage gewesen sein: Rund 16.000 weitere Migranten sollten nämlich auch einen dauerhaften Aufenthaltsstatus in Israel bekommen, so die Vereinbarung mit dem UNHCR. Das schmeckte dem rechteren Flügel in seiner eigenen Regierung nicht. Unklar war zudem das Schicksal von rund 10.000 weiteren Flüchtlingen. Nach Angaben des israelischen Innenministeriums leben nämlich derzeit insgesamt rund 42.000 afrikanische Einwanderer in Israel, ein Großteil davon in den ärmeren Stadtteilen von Tel Aviv.

Netanjahu kündigte daher am Montag weitere Gespräche mit der dortigen Bevölkerung an. (dts)

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