Finanzminister rechnet mit höheren Zinslasten für Bundeshaushalt

Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Das Bundesfinanzministerium (BMF) rechnet für die kommenden Jahre mit deutlich höheren Zinsen. Die Bundesregierung stelle sich in der „Finanzplanung bis zum Jahr 2022 auf eine notwendige Normalisierung des Kapitalmarktumfelds ein“, heißt es in einem internen Papier des BMF, aus dem der „Spiegel“ zitiert. Als normal gilt unter Fachleuten ein Zinsniveau zwischen drei und vier Prozent.

Derzeit liegt es deutlich unter einem Prozent. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will deshalb Vorsorge treffen, um die Belastungen für den Bundeshaushalt abzufedern. Steigt die durchschnittliche Verzinsung der Bundesschuld nur um einen Prozentpunkt, muss er zusätzlich über zehn Milliarden Euro für den Schuldendienst aufbringen.

Ein solcher Kostenschub steht in Konkurrenz mit anderen Ausgaben und gefährdet die schwarze Null. Scholz dürfe nicht „von einer dauerhaften Entlastung der öffentlichen Haushalte durch das nach wie vor außergewöhnliche Niedrigzinsumfeld“ ausgehen, warnen die Beamten des BMF ihren Minister in der Vorlage. „Schon in den zurückliegenden Monaten sind die Renditen mittel- bis langfristiger Staatsschuldverschreibungen wieder leicht gestiegen“, heißt es in dem Papier.

Eine zehn Jahre laufende Bundesanleihe beispielsweise warf zuletzt 0,5 Prozent Zinsen ab, deutlich mehr als noch vor Monaten. Derzeit lässt Scholz den Haushalt für 2018 und damit verbunden die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 aufstellen. Die Europäische Zentralbank hat zu verstehen gegeben, dass sie ab Mitte kommenden Jahres die Leitzinsen von derzeit null Prozent anheben will. (dts)

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