Linksterror in Friedrichshain/Kreuzberg

Symbolfoto: Durch Bumble Dee/Shutterstock
Symbolfoto: Durch Bumble Dee/Shutterstock

Immer dort, wo sich die Asozialisten breit gemacht haben, ist es mit dem Rechtsstaat vorbei, wird die Demokratie mit schmutzigen Füßen getreten.

Der beste Mann bei Springer, Gunnar Schupelius, hat dafür ein aktuelles Beispiel, dass uns zeigt, mit welch widerwärtigen Methoden die Linken mittlerweile agieren, um „ihr Ding“ durchzuziehen. Es geht um den linksversifften Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg, in dem die BVV schon seit Jahren dazu missbraucht wird, die Anarchie auszurufen:

 Während die BVV tagte, wurden von der Besuchertribüne Transparente entrollt. Unten bauten sich Demonstranten vor den Bezirksverordneten auf und besetzten das Rednerpult.

Sie wetterten in Sprechchören gegen „Profitgier“, „Heuschrecken“ und den „Kapitalismus“ und forderten die „Enteignung“ aller Hausbesitzer. Wenn ein Bezirksverordneter dazu etwas sagen wollte, herrschten sie ihn an, er solle den Mund halten.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Timur Husein, beantragte die polizeiliche Räumung des Saales, damit die Arbeit weitergehen könne. Die Vorsteherin der BVV, Kristine Jaath (Grüne), lehnte ab. Man wolle den Konflikt „friedlich“ bewältigen, sagte sie und wurde dabei von SPD und Linken unterstützt. Die Sitzung wurde unterbrochen, bis die Linksextremisten schließlich nach langem Geschrei abzogen.

Sie hatten die Sitzung ausgerechnet in dem Moment gestürmt, als die Politiker eine Resolution „gegen Rassismus“ verabschiedeten. Im Text dieser Resolution heißt es: „Hassreden, aggressive Ausfälle und Beleidigungen dulden wir nicht (…). Damit waren die linken Besetzer aber offenbar nicht gemeint. Ihre aggressiven Ausfälle und Beleidigungen wurden allesamt großzügig geduldet.

Schupelius meint dazu:

…sie (die Asozialisten, An.d.R.) haben versucht, gewählte Politiker an ihrer Arbeit zu hindern und zum Schweigen zu bringen. Wenn wir das zulassen, wird es bald kein Halten mehr geben.

Die Demokratie funktioniert nur, wenn den demokratischen Instanzen Respekt entgegengebracht wird. Sonst geht sie unter. Von Linksaußen werden die demokratischen Instanzen lächerlich gemacht und bedroht. Linke und grüne Politiker sehen lächelnd zu.

Weil sie nicht begreifen oder nicht begreifen wollen, wie gefährlich dieses Spiel ist.

Doch dieses Spiel ist noch lange nicht zu Ende. Noch haben die Linken und Grünen die Gelegenheit, weiterhin dieser Anarchie Tür und Tor zu öffnen.

Zeit, dass die AfD auch hier ein wenig einflussreicher wird.

 

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