Entwicklungshilfeminister fordert mehr Geld

Foto: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (über dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) fordert für sein Ressort mehr Geld. Andernfalls werde der Anteil der Entwicklungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (ODA-Quote) sinken, sagte Müller der „Bild“ (Dienstag). „Der aktuelle Haushaltsansatz für Entwicklungspolitik reicht nicht aus, die ODA-Quote auf dem bisherigen Niveau zu halten. Um dem Koalitionsvertrag gerecht zu werden, sind weitere Steigerungen für Entwicklungszusammenarbeit nötig.“ Ein Nebeneffekt wäre: Wenn Müllers Wunsch erhört wird, steigt auch der Verteidigungsetat. Denn laut Koalitionsvertrag sollen beide Etats parallel steigen: Jeder Euro, um den der Entwicklungsetat steigt, muss auch bei der Verteidigung draufgelegt werden.

Um die ODA-Quote zu halten, benötigt Müller rund 10 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode zusätzlich.

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