„Mit Verlaub, Herr Kubicki, Sie sind ein Lügner“ – AfD zeigt Kubicki an

(Bild: 9EkieraM1 ; CC BY-SA 3.0)
Wolfgang Kubicki (FDP) (Bild: 9EkieraM1 ; CC BY-SA 3.0)

Die AfD-Bundestagsfraktion hat Strafanzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung gegen den FDP-Abgeordneten und stellvertretenden Bundestagspräsidenten Wolfgang Kubicki erstattet. Beatrix von Storch: „Mit Verlaub, Herr Kubicki, Sie sind ein Lügner“.

Gegenüber der Zeit antwortete Kubicki, auf seine Erfahrungen mit der AfD angesprochen, erklärte der FDP-Politiker: Während einer Debatte sei aus den Reihen der AfD sinngemäß der Zwischenruf gekommen, man habe im Dritten Reich noch viel zu wenig Juden umgebracht. Kubicki sagte außerdem: „Da war ich fassungslos. Wenn ich mitbekommen hätte, von wem genau die Aussage kam, ich wäre aufgestanden und hätte dem Typen eine geknallt.“

Die AfD hat nun angekündigt, dagegen juristisch vorzugehen. Kubicki habe sich „wieder einmal auf unterstes Niveau begeben“, so Stephan Brandner, AfD-Abgeordneter und Vorsitzender des Rechtsausschusses. Kubicki nenne keine konkreten Personen oder Aussagen und wolle der AfD schaden. „Das ist einem Politiker, zumal einem Bundestagsvizepräsidenten, mehr als unwürdig“, so Brandner.

AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch twitterte: „Mit Verlaub Herr Vizepräsident Kubicki, Sie sind ein Lügner. Und deswegen zeigen wir Sie an. Das Maß ist voll!“

Kubicki teilt auf Facebook zur Ankündigung der Strafanzeige mit: „Was wäre die AfD ohne diese ständig selbstgewählte Opferrolle? Vermutlich wäre sie bereits wieder von der Bildfläche verschwunden, aber dieses Gebaren ist Teil ihrer (Überlebens-) Strategie. Aktionen wie diese sollen die eigenen Wählerinnen und Wähler über die Tatsache hinwegtäuschen, dass die bisherige politische Arbeit der Bundestagsfraktion vor allem aus dem plumpen Schüren von Ressentiments und Polemik bestand. Hinzu kommen handwerklich miese Anträge und ein Ton jenseits dessen, was zum guten parlamentarischen Umgang gehört. Vor diesem Hintergrund sehe ich dem sehr gelassen entgegen. WK“

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