Neue Familienministerin: Staatshörige Islamistenfreundin mit geschöntem Lebenlauf?

Fransiska Giffey (Bild Giffey: SPD Berlin/ Joachim Gern; CC-BY 4.0; Bild Kita: shutterstock.com/Durch Robert Kneschke; Screenshot)
Fransiska Giffey (Bild Giffey: SPD Berlin/ Joachim Gern; CC-BY 4.0; Bild Kita: shutterstock.com/Durch Robert Kneschke; Screenshot)

Franziska Giffey (SPD), designierte Familienministerin und bis vor kurzem noch Bürgermeisterin im muslimisch dominierten Berliner Problemkiez Neukölln, scheint die zweite sozialistische Wunderwaffe nach Martin Schulz zu sein. So zumindest, wenn man der linkstickenden Süddeutschen Zeitung (SZ) glauben mag. Dass die Dame mit der Hochsteckfrisur ungeniert Salafisten-Moscheen besucht, ihren Lebenlauf aufhübscht und familienpolitische Vorstellungen hat, die einem dem Angstschweiß auf die Stirn treiben, das sollte der deutsche Michel dann doch wissen, bevor es nun in die Vollen geht.

Franziska Giffey, die Verwaltungswirtin mit abgebrochenem Lehramtsstudium aber aufgehübschtem Lebenslauf, der sogar von der ebenso linken taz gerügt wurde (Jouwatch berichtete), wird Angela Merkels Kabinett als Familienministerin angehören und legt somit einen enormen Karrieresprung hin. Von einer Bezirksbürgermeisterin eines herunter gekommenen Berliner Problemkiezes in den Olymp des deutschen Polittheaters ist dann doch ein beachtlicher Aufstieg.

„Und deshalb gehe ich dorthin“

Die linksaffine SZ verklärt die 39-Jährige auf der einen Seite als Vermittlerin zwischen den Kulturen und blitzgescheite Lokalpolitikerin. Auf der anderen Seite jedoch wird Giffeys Besuch in einer, vom Verfassungsschutz beobachteten Salafisten-Moschee, komischer Weise als unbedachte Aktion der Superpolitikerin von der Alpenprawda herunter geschrieben.

Indes: Giffey wusste sehr wohl, mit wem sie sich 2016 traf. Im arm-aber-sexy-Berlin mit einem regierenden SPD-Bürgermeister Müller, der ebenfalls fest den Schulterschluss mit Islamisten tätigt, und nach dem Motto: eh schon egal – könnte man auch bei der 39-jährigen SPD-Bürgermeisterin darüber hinwegsehen. Jedoch: Die Dame nimmt demnächst auf dem Stuhl der Bundesfamilienministerin Platz. Deshalb ist es durchaus aufschlussreich, sich ihre Begründung zum damaligen Besuch nochmals anzusehen. „Mir ist sehr wohl bewusst, dass der Verein NBS Mitglied der Islamischen Gemeinde Deutschland ist, dem Verband der Muslimbruderschaft in Deutschland“, so Giffey. „Allerdings hat nahezu jede arabische Moschee in Berlin Verbindungen zur Muslimbruderschaft.“ Sie habe deutlich machen wollen, dass bestimmte Regeln in der Demokratie nicht verhandelbar seien. „Und deshalb gehe ich dorthin.“ Das berichtete die BZ.

Das Fazit der Berliner AfD hierzu: „Giffey weiß, dass nahezu jede arabische Moschee in Berlin Verbindungen zur Muslimbruderschaft hat, kämpft aber nicht darum, die Islamistenläden zu schließen. Sie weiß, dass nahezu jede arabische Moschee in Berlin Verbindungen zur Muslimbruderschaft hat, geht aber hin, angeblich in dem Glauben, Islamisten durch ihren Besuch zum Umdenken bewegen zu können“. Die AfD glaubt indes, dass Giffey vor allem deshalb den Moschee-Besuch absolvierte, um als Vertreterin der Migranten- und Islampartei SPD ihre muslimische Klientel zu pflegen.

,,Wir brauchen eine Kindergartenpflicht ab dem dritten Lebensjahr und wenn möglich, auch davor’’

Was Frau Giffey familienpolitisch so vorschwebt, liefert nicht minder Anlass zur großen Sorge. Ihrer Website ist folgende sozialistische Forderung zu entnehmen: ,,Wir brauchen eine Kindergartenpflicht ab dem dritten Lebensjahr und wenn möglich, auch davor.’’ Das heißt: Eltern sollen verpflichtet werden, ihre Kinder wenn möglich noch vor deren drittem Lebensjahr in den Kindergarten zu schicken. Der Staat soll den Eltern die Kinder entreißen.

Vielleicht sollte man mal Frau Giffey mit dem Grundgesetz konfrontieren, so die Anregung der AfD: „In Artikel 6 des Grundgesetzes steht nämlich geschrieben: ,,Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.’’

Martin Lichtmesz, Caroline Sommerfeld
Mit Linken leben

Dass Eltern dieses Recht häufig nicht wahrnehmen können, hat vielerlei Gründe: Schon die Ideologen der Frankfurter Schule predigten, dass die Familie die Keimzelle des Faschismus sei. Deren Helfershelfer im politisch-medialen-edukativen Komplex sahen dies als Auftrag und kämpften fortan gegen die Institution der Familie. Diese Denke hat sich in weiten Teilen der politischen Linken durchgesetzt. Auch bei der designierten Familienministerin Giffey, die offenkundig nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht“.

Die AfD hingegen betont, dass man die traditionelle Familie als Basis einer funktionierenden Gesellschaft ansieht. „Deshalb setzen wir auf eine familienfreundliche Politik, etwa auf ein Familiensplitting, aber auch auf steuerliche Entlastung, nimmt der Staat doch mit seiner immensen Steuer- und Abgabenlast kleptokratische Züge an, die beide Elternteile fast schon dazu zwingt für die Finanzierung ihrer Kinder zu arbeiten“.

In der Gesamtschau ein mehr als fragwürdiges Bild, dass die neue Bundesbildungsministerin im neuen Kabinett der alten Bundeskanzlerin abgibt. (SB)

 

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