GroKo III – Merkels Werk und Teufels Beitrag

jouwatch Collage
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GroKo III – Regierungsbildung in einer Scheindemokratie

Als die Wähler 2017 die GroKo abwählten, war für Angela Merkel bereits klar, dass sie selbst am Ruder bleiben wird – komme was da wolle. Denn sie hatte die Gewissheit, dass sie alle etablierten Parteien zu Mitläufern gemacht hatte, und dass sie als Kanzlerin „alternativlos“ war. Woher nahm sie diese Gewissheit?

Gastbeitrag von Eliane Bezar

Um diese Frage zu beantworten, muss man sich ansehen, was Merkel in ihren Regierungsjahren gemacht hat: Jede Art von Konkurrenz wurde unerbittlich unterdrückt, und in ihren Kreis wurden lediglich diejenigen aufgenommen, die weder kritisch noch selbstbewusst auftraten. Einer von Merkels Begünstigten ist Thomas de Maiziere, Sohn von Lothar de Maiziere, ehemals Merkels Mentor und DDR-Staatschef.

Alte Seilschaft

Merkels und Lothar de Maizieres Verbindung reicht weit zurück, und obwohl bestens aufgeräumt wurde in den Stasiakten, wurden beide nie den Verdacht los, dass sie als Stasispitzel der DDR Karriere gemacht haben. War der Vater von Lothar de Maiziere noch unter Hitler ein wichtiges Mitglied der Regierung, so passte sein Verwandter sein Tun an die Opposition an und wurde CDU Chef, nachdem die DDR grandios gescheitert war. Auch Angela Merkel hat nahtlos die CDU infiltrieren können, und mittlerweile erinnert die CDU eher an die SED 2.0 statt an eine christlich demokratische Volkspartei.

Das Parlament wird nicht gefragt

Im Stil der DDR 2.0 werden dann auch die Gremien und Ministerien besetzt, es gibt dazu keine echte Wahl durch die Bundestagsabgeordneten, sondern diese dürfen lediglich aus einer von Merkel ausgewählten Anzahl unbekannter Namen ihr Kreuzchen machen, wer nun Staatssekretär oder gar Minister wird. Eigene Kandidaten vorschlagen oder gar die Auswahl hinterfragen dürfen sie nicht. Merkel schafft Fakten, zu einem Zeitpunkt, wo sie selbst noch nicht als Kanzlerin bestätigt ist und nur kommissarisch die Geschäfte führt.

Schon bevor überhaupt eine GroKo zustande kam, wurden die Fach-Ausschüsse gebildet. Interessant ist dies deshalb, weil man ja abhängig von der Regierungsbildung noch gar nicht wusste, welche Partei nun mitregieren würde. Dennoch durften diese Plätze bereits von Merkels Ausgewählten besetzt werden. Eine Kabinettsumbildung zur Vermeidung von schwerwiegenden Problemen fand nach der Wahl aber nicht statt. Sogar die SPD-Minister aus ihrer Regierung beliess sie weiterhin im Amt, obwohl die SPD am Wahlabend bereits das No-Go für eine GroKo verkündet hatte. Traurig, dass hier die Individualinteressen einer vollkommen kritikunfähigen Politikerin, die trotz Wahldebakel munter “weiter so!” fordert, vor den Interessen der Bundesrepublik und denen des deutschen Volkes rangieren. Anzeigen gegen Frau Merkel wurden bislang allesamt eingestellt.

Der Wähler durfte also die GroKo abwählen, damit Merkel sie nun mithilfe der CSU und der wortbrüchigen SPD gegen den Wählerwillen wieder erneut als Regierungsform fortsetzt. Immer wieder wird die rhetorische Frage laut, „wer ausser Merkel denn Kanzler sein könne“. Die Antwort ist sehr leicht zu finden: Hat irgendjemand je gefragt, wer Ceaucescu oder Pinochet ersetzen kann? Frau Merkel hat fast alle CDU-eigenen Werte zugunsten einer sozialistischen Einheitspartei genannt CDUCSUSPDGRÜNEFDP verraten. Sie hat jede Opposition mit Hilfe eines ausgeklügelten Medienkartells und mit Hilfe von Heiko Maas Zensurbehörde unterdrückt. Jede abweichende Meinung und Kritik wird in die ultrarechte Ecke geschoben. Antworten auf berechtigte Fragen werden abgebügelt, sodass selbst gestandene Bundestagsabgeordnete wie Schuljungen abgefertigt werden.

Fehlende Transparenz

Das Ganze erfolgt unter striktem Schweigegebot, und Ausschluss der Öffentlichkeit. Alle die Regierungsbildung betreffenden Absprachen erfolgen in geheimer Absprache, kein Journalist darf protokollieren, was verhandelt wird und wie abgestimmt wird. Am Ende wird dem Bürger das fertige Konstrukt als „demokratisches Wahlergebnis“ untergejubelt. Was Frau Merkel und ihre Mitläufer derzeit übersehen und unterschätzen, das ist der Zulauf zur AfD, denn wenn vollkommen undemokratisch generell jeder Antrag der Afd im Bundestag abgelehnt wird, so nimmt der Bürger dieses bürgerfeindliche Gebahren immer mehr wahr und die etablierten SED-Nachfolger verlieren weiter an Boden. Demnächst wird die CSU erkennen, wohin diese desaströse Bürgermissachtung führt, wenn sie nicht mehr Alleinherrscher in Bayern sein werden.

Scheindemokratie ohne Alternative

Ignoranz ist kein demokratisches Verhalten, und Machterhalt um jeden Preis hat schon Kohl den Stuhl gekostet. Auch wenn Merkels Seilschaften noch so weitreichend sein mögen, werden die Wähler dennoch nicht weiter dabei zusehen, wie eine verschworene Bande im Alleingang Deutschland in all seinen Werten kaputtsozialisiert und kaputtregiert. Ein Untersuchungsausschuss Merkel müsste im Grunde ein Untersuchungsausschuss gegen all die Politiker sein, die ihre Machenschaften und ihre Verfassungsbrüche tolerieren.

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