Dieselurteil: Enteignung von Millionen Bürgern

Symbolbild: Shutterstock.com/Durch Papuchalka - kaelaimages
Diesel (Symbolbild: Shutterstock.com/Durch Papuchalka - kaelaimages)

„Wussten Sie beispielsweise, was die sehr strenge amerikanische Umweltschutzbehörde EPA in Bezug auf Stickoxide herausgefunden hat? Und dass die Stuttgarter Luft nach amerikanischen Maßstäben als gut eingestuft würde? Das Problem ist eben nicht eine vermeintlich untragbare Luftqualität in einigen deutschen Städten, sondern die Art und Weise, wie Grenzwerte in der EU zustandekommen“.

Matthias Klingner, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Verkehrs- und Infrastruktursysteme IVI Dresden, stellte in einem MDR-Interview  im September des letzen Jahres unmissverständlich fest: „Das Verbannen von Autos ist weitgehend Unsinn, man muss ganz deutlich sagen. Das Gesundheitsrisiko wird maßlos überschätzt und übertrieben, die Horrorzahlen von Feinstaubtoten oder Stickoxidtoten ist reiner Populismus. An dem Feinstaub, den wir messen, ist noch kein Mensch gestorben“.

Die AfD-Bundestagsfraktion wird dies nun zum Thema machen. Die AfD fordert eine sofortige wissenschaftliche Untersuchung der Grenzwerte und Beurteilungsverfahren zu NOX und Feinstaub.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr.-Ing. Dirk Spaniel, nimmt Stellung zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zum Dieselfahrverbot: Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat entschieden, dass in Städten aus Gründen der Luftreinhaltung Fahrverbote verhängt werden dürfen. Dieses Urteil stellt praktisch eine Enteignung für Millionen. Menschen die noch vor kurzem einen modernen PkW mit Diesel Motor erworben haben können diesen nur noch eingeschränkt nutzen.

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