Rette mich, wer kann!

Foto: Durch LightField Studios/Shutterstock
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Kosten für Rettungsdienste laufen aus dem Ruder

 Weil immer mehr Bürger selbst bei Bagatellen die Notrufnummer 112 wählen, sind die Kosten für Blaulichtfahrten mit dem Rettungswagen geradezu explodiert. Schuld ist auch das Anspruchsdenken der Patienten.

 Von Thomas Schlawig

 Da immer mehr Bürger bei Bagatellen die Notrufnummer wählen und das Anspruchsdenken der Patienten gestiegen sei, würden die Kosten für die Rettungsdienste aus dem Ruder laufen. Das mag in vielen Fällen so sein, ist aber mit Sicherheit nicht entscheidend. Niemand sollte vergessen, daß der Bürger in diesen Fällen nicht nur Patient, sondern auch Steuerzahler ist, welcher die Rettungsdienste auch finanziert. Folglich sollte die Rettungsdienste auch für diesen da sein, wenn er sie benötigt.

Der Tagesspiegel schrieb am 13.04.2016 in einer Bilanz für das Jahr 2015: Die Zahl der Brände liegt dagegen seit Jahren stabil zwischen 6000 und 8000, macht also nur einen sehr kleinen Teil der Feuerwehrarbeit aus. Ursache für die ständig steigende Zahl der Alarmierungen von Rettungswagen ist einerseits das Bevölkerungswachstum in der Stadt. Als zweiter Grund für die vielen Rettungswagenfahrten gilt das immer höhere Alter der Bewohner. Senioren rufen einfach häufiger den Krankenwagen.

Die Rettungseinsätze liegen demnach u.a. im Bevölkerungswachstum und das höhere Alter der Senioren, die häufiger einen Krankenwagen rufen, wobei ein Krankenwagen nichts mit einem Rettungswagen zu tun hat. Sei es drum. Aber es gibt einen weitaus größeren Grund für die gestiegenen Rettungseinsätze. Auch darüber schreibt der Tagesspiegel.

Im vergangenen Jahr kam eine weitere Belastung hinzu, die Flüchtlinge. Bereits im September, also bevor massiv mehr Flüchtlinge in die Stadt kamen, hatte Gräfling im Innenausschuss berichtet, dass es bis dahin allein 3500 Einsätze in Flüchtlingsunterkünften gegeben habe. „Wir brauchen zwei Rettungswagen nur für Flüchtlinge“, rechnete Gräfling damals den Abgeordneten vor.

3500 Einsätze in 9 Monaten. Und das alles bevor die von Merkel angefachte Flüchtlingswelle begann. Und hier liegt der Hase im Pfeffer. Während beim Steuerzahler gespart werden soll, müßen zusätzliche Einsätze gefahren werden, für die der Steuerzahler ebenfalls aufkommen muß. Das wahre Ausmaß läßt sich an den Zahlen der Polizeieinsätze allein in NRW im Jahr 2015 erkennen. FOCUS-Online schrieb dazu am 15.02.2016: Die Polizei hat 2015 mehrere zehntausend zusätzliche Einsätze in einzelnen Bundesländern registriert. Allein in Nordrhein-Westfalen kamen die Ordnungshüter auf fast 78.000 Einsätze in Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften, wie das Innenministerium des Landes der „Welt“ mitteilte.

78.000 Einsätze allein in NRW im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften. Interessant wäre zu erfahren, wie oft dabei ebenfalls Rettungswagen zum Einsatz kamen? Und als wäre es damit nicht genug, kommt noch die in der Vergangenheit gestiegene Gewalt gegen Rettungskräfte dazu. Ausfälle von Rettungsfahrzeugen oder Personal durch Gewalt.

Die Aggression gegenüber Polizei und Rettungskräften ist zum Jahreswechsel so offen ausgebrochen wie selten zuvor. In Berlin wurden achtmal Einsatzkräfte der Feuerwehr angegriffen, Sanitäter wurden mit einer Schusswaffe bedroht, Polizisten mit Böllern beschossen. In Leipzig konnte die Feuerwehr aus Sicherheitsgründen Brände nicht löschen, was die Polizei mit Wasserwerfern übernahm. In Stuttgart wurden Polizisten durch ungezielte Raketen verletzt. […] Besondere Sorgen macht sich die Feuerwehr-Gewerkschaft, weil auch ihre Leute verstärkt zum Ziel von Attacken werden. Der Sprecher Tobias Thiele sieht darin sogar einen gesellschaftlichen Trend. „Meistens sind es Gruppen, auch mit Migrationshintergrund, die uns gegenüber aggressiv sind“, schildert er. Die Angreifer „unterscheiden nicht mehr zwischen Feuerwehr und Polizei – wir werden als Staatsgewalt angesehen und bekommen das zu spüren“. Gefährdet seien gerade kleine Rettungsteams, weil sie als relativ schwach gälten.

STAATSVERSAGEN über Jahre, welches jetzt der Hilfe benötigende Steuerzahler zu spüren bekommen soll. So einfach macht man sich das in Merkel-Deutschland des Jahres 2018. „Meistens sind es Gruppen, auch mit Migrationshintergrund, die uns gegenüber aggressiv sind“. Das ist eine schöne Umschreibung der wahren Zustände in diesem Land. Die Realität ist wie immer eine ganz andere. Tania Kambouri, Polizeibeamte aus Bochum schreibt dazu:

Wie sieht die Zukunft in Deutschland aus, wenn straffällige Migranten sich (weiterhin) weigern, die Regeln in ihrem Gast- beziehungsweise Heimatland zu akzeptieren?

Ich arbeite im Streifendienst in Bochum. Als Griechin in Deutschland geboren und aufgewachsen, ging ich nach dem Abitur zur Polizei. Mittlerweile habe ich zehn Dienstjahre hinter mich gebracht. Ich möchte mir auf diesem Weg Luft machen, Klartext reden und meine Erfahrungen mitteilen. Dabei rede ich von den straffälligen Migranten und nicht von den vielen anderen, welche, wie ich, Deutschland als Heimatland sehen und an der Gesellschaft positiv teilhaben.

Wie die meisten Ruhrgebietsstädte weist auch Bochum einen hohen Anteil an Migranten, insbesondere in der Innenstadt, auf. Meine Kollegen und ich werden täglich mit straffälligen Migranten, darunter größtenteils Muslimen (Türken, Araber, Libanesen usw.) konfrontiert, welche nicht den geringsten Respekt vor der Polizei haben.

Dabei fängt die Respektlosigkeit bereits im Kindesalter an. Man wird täglich auf der Straße beleidigt, wenn man zum Beispiel Präsenz zeigt. Im Einsatz ist ein Gespräch in einem ruhigen Tonfall oft unmöglich. Insbesondere habe ich als weibliche Migrantin mit den meisten Migranten mehr Probleme als meine deutschen Kollegen. Die ausländischen Bürger sehen mich meistens als eine von ihnen und somit als Verräterin an.

Entweder sie würdigen mich nicht eines Blickes oder sprechen mich in ihrer Sprache an, um in der Regel einen Sympathiebonus zu gewinnen. Und täglich wird mir mehrfach die Frage gestellt: Sind sie Türkin? Es spielt keine Rolle, welche Nationalität ich als Polizeibeamter/in habe. Der respektvolle und korrekte Umgang mit dem Bürger zählt. Sonst nichts.

Für mich ist es schwierig, da ich tagtäglich diese Machtkämpfe führen muss und nicht selten dabei laut werde, um mir Respekt zu verschaffen. Erst wenn diese Kämpfe ausgefochten werden und man respektloses Verhalten unterbindet, kann man das (noch relativ gute) Ansehen und den Ruf der Polizei erhalten.

Ich kenne nicht wenige Kollegen, die für diese Machtspielchen keine Kraft mehr haben, da sie an jeder Straßenecke stattfinden. Den Stress, den ich im Einsatz mit straffälligen Migranten habe, nehme ich nicht selten mit nach Hause. Auf Dauer kann so was nur zu einer körperlichen und/oder seelischen Erkrankung des Organismus führen.

Ein Beispiel: Vor kurzem fuhr ich mit einer Kollegin zu einem Hilfeersuchen. Anrufer war ein Türke. Als er uns zwei Frauen sah, wurde er laut und sprach mich in einem unfassbar unangebrachten Ton an, ich sollte gefälligst herkommen. Daraufhin entgegnete ich, ich könnte auch wieder fahren und er sagte, ich sollte dies tun. Ich meldete das Verhalten des Bürgers der Leitstelle. Zeitgleich rief dieser dort an und wünschte nur männliche Polizisten. Die Leitstelle hielt mit uns Rücksprache und wir waren uns einig, dass wir erneut hinfahren würden. Bei gleichem Verhalten des Bürgers wäre für uns der Einsatz erledigt gewesen. So kam es dann auch. Der Bürger sah uns und schrie uns patzig an. Somit Einsatzende. Richtig so.

Meine deutschen Freunde und Kollegen äußern oft, dass sie sich in ihrem eigenen Land nicht mehr wohlfühlen. Das kann ich bestätigen, da ich als Migrantin mich aufgrund der Überzahl ausländischer Straftäter in vielen Stadtteilen auch nicht mehr wohlfühle.

Meine deutschen Kollegen scheuen sich, ihre Meinung über die straffälligen Ausländer zu äußern, da sofort die alte Leier mit den Nazis anfängt. Aufgrund der schrecklichen Kriegsverbrechen ist das Land vorbelastet. Das ist jedoch kein Grund, den straffälligen Ausländern hier in Deutschland alle Freiheiten zu lassen. Man muss vorwärts schauen. Die gegenwärtige deutsche Bevölkerung kann genauso wenig etwas für die Ermordung durch die Nationalsozialisten im zweiten Weltkrieg, wie ich etwas für die Krise in Griechenland kann.

Die Polizei wird immer hilfloser. Einzelne Beamte können Grenzen setzen, aber ohne Rückhalt der Politik oder Gerichte werden diese mehr und mehr fallen. Die Geschehnisse, die Kollegen oder Medien berichten (zum Beispiel: Streifenwagenbesatzung fährt langsam und wird durch Migranten in Berlin verprügelt), sind unfassbar.

Es kann nicht sein, dass wir als Polizeibeamte kaum mehr Rechte haben und fürchten müssen, bei jeder rechtmäßigen(!) Maßnahme, bei der wir uns gegenüber straffälligen Migranten durchsetzen müssen – sei es auch mit körperlicher Gewalt – sanktioniert zu werden. Es kann nicht sein, dass solche Menschen, die das Grundgesetz nicht achten und eine (illegale) Parallelgesellschaft – die in jeder Hinsicht autark ist – geschaffen haben, hier tun und lassen können, was sie wollen, weil sie nicht auf den deutschen Staat angewiesen sind.

Wo sind wir mittlerweile gelandet? Ist es schon so weit gekommen, dass die deutsche Polizei beziehungsweise der Staat sich (negativ) anpassen muss und wir unsere demokratischen Vorstellungen in gewissen Lebens-/Einsatzsituationen einschränken oder aufgeben müssen.

Ein Freund von mir war in Australien im Urlaub. Dort lernte er die Devise: „love it or leave it“ kennen. Mit anderen Worten, wenn‘s dir nicht gefällt: auf Nimmerwiedersehen. Meiner Meinung nach kann man dem nur Einhalt gebieten, indem ernsthafte Sanktionen erfolgen (zum Beispiel angemessene Geldstrafe, Kürzung oder Streichung sämtlicher Hilfen durch den Staat, Gefängnis). Eine „sanfte Linie“ bringt nach meiner Erfahrung nichts.

Wenn die oben genannten Sanktionen nicht ausreichend sind, bleibt nur noch die Ausweisung. Denn in die Herkunftsländer möchte kaum einer zurück, da dort die Lebensbedingungen oft mangelhaft und nicht mit der hiesigen staatlichen Unterstützung zu vergleichen sind.

Tania Kambouri, per E-Mail

„Es war ein Fehler Gastarbeiter aus fremden Kulturen ins Land zu holen“  Helmut Schmidt

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