Mehr Flüchtlinge bei Razzien in Fernbussen aufgegriffen

Foto: Durch vincent noel/Shutterstock
Wer hockt den da im Reisebus? (Foto: Durch vincent noel/Shutterstock)

Berlin – Das ist sicher nur die Spitze des Eisberges: Die Bundespolizei hat im Jahr 2017 erneut eine hohe Zahl an illegalen Einwanderern in Fernbussen aus dem Ausland aufgegriffen. Die deutschen Grenzfahnder setzten bei ihren stichprobenartigen Reisebus-Kontrollen an der Grenze und im grenznahen Bereich im Jahr 2017 insgesamt 7.457 Personen fest, berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe). Das ist ein Plus von 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (2016: 6.309).

Darunter waren 7.076 sogenannte „unerlaubt eingereiste“ Personen (2016: 5.933) – sie hatten also keinen Pass und kein gültiges Visum für den Schengen-Raum – sowie 381 sogenannte „unerlaubt aufhältige“ Personen (2016: 376) – sie durften sich gar nicht (mehr) in Deutschland aufhalten, da zum Beispiel ihr Visum oder Aufenthaltstitel abgelaufen war. Die meisten illegalen Einwanderer, die von der Bundespolizei wegen „unerlaubter Einreise“ aufgegriffen worden waren, stammten 2017 aus Nigeria, Somalia, Syrien, Pakistan, Albanien, Ukraine, Gambia, Afghanistan, dem Irak und Serbien. Und die meisten illegalen Einwanderer, die von der Bundespolizei wegen „unerlaubten Aufenthalts“ aufgegriffen worden waren, stammten 2017 aus Albanien, der Ukraine, Syrien, Vietnam, Mazedonien, Serbien, Nigeria, Pakistan, Marokko und dem Kosovo.

Nach Auskunft der Bundespolizei dienen die „stichprobenartigen Kontrollen der Fernbusse“ vor allem der „Abwehr von Gefahren, die die Sicherheit der Grenze beeinträchtigen“. Darunter fällt im Grenzgebiet speziell „die Verhinderung und Unterbindung der unerlaubten Einreise in das Bundesgebiet“. Die Kontrollen dienen aber auch „der Überwachung von Verbringungsverboten, die der Bundespolizei gesetzlich zugewiesen sind“.

Das bedeutet, die Bundespolizei verhindert hier unter anderem die Einfuhr von bestimmten Gegenständen. Dass diese Gründe nicht aus der Luft gegriffen sind, zeigt eine Auswertung der Tausenden von Aufgriffen an der Grenze und im grenznahen Bereich. Dutzende der aufgegriffenen Personen waren nach Informationen der Zeitung aus Sicherheitskreisen zur Fahndung ausgeschrieben, unter anderem wegen Terror-Verdachts oder anderer mutmaßlich begangener Straftaten.

In einer Antwort der Bundespolizei heißt es laut „Bild“ dazu: „Bei der Überprüfung von Fernbussen werden auch Personen mit Fahndungsausschreibungen festgestellt. Diese werden nicht gesondert nach Beförderungsmitteln statistisch erfasst.“ Die Bundespolizei führt in Fernbussen Tausende Kontrollen pro Jahr durch. Es bleibt also alles beim alten: Der Kontrollverlust ist total. (Quelle: dts)

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