Bezeichnete Ramelow AfD-Politiker Höcke als „Arschloch?“

(Bild:Olaf Kosinsky; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)
Bodo Ramelow (DIE LINKE) (Bild:Olaf Kosinsky; CC BY-SA 3.0 de; siehe Link)

Thüringen – Am Freitag debattierte der Thüringen Landtag in einer Plenarsitzung über die Renten. Dabei soll Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die LINKE) den AfD-Abgeordneten Björn Höcke als „Arschloch“ bezeichnet haben.

In der Videoaufzeichung wird einmal mehr deutlich, wie die gewählten Bürgervertreter der Konsensparteien mit der missliebigen Konkurrenz aus den Reihen der AfD auch in Thüringen umspringen. Bis zum benannten Ausfall des Sozialisten Ramelow sind zudem Anfeindung und herabwürdigenden Zwischenrufe in Richtung der AfD zu vernehmen.

Plenumsdiskussion auf AfD-Antrag mit CDU-Unterstützung unterbrochen und Ältestenrat einberufen

In der Rentendebatte am Freitag forderte Höcke einen „solidarischen Patriotismus“. Darauf entgegnete Ramelow: „Solidarität kennt keine Blutsabstammung“. Höcke wiederum konterte die Aussage mit: „Kommunistischer Ideologe“. Woraufhin Ramelow ihn – in der Videoaufzeichung in der Minute 6 hörbar – als „Arschloch“ titulierte. Höcke reagierte unmittelbar auf die vermeintliche Aussage Ramelows und gab seiner Wahrnehmungen am Rednerpult lautstark Ausdruck. Die Plenumsdiskussion wurde in der Folge auf Antrag der AfD mit Unterstützung der CDU-Fraktion des Thüringer Landtages unterbrochen und der Ältestenrat einberufen.

Ramelow selbst streitet den Vorwurf in der Form ab. Ramelow sagte dem öffentlich-rechtlichen MDR Thüringen, er habe Höcke so nicht angesprochen.

Ramelow bekommt von Kultusminister Benjamin Hoff (LINKE) – bekennender Linksextremist – Rückendeckung

Ramelows Genosse, Kultusminister Benjamin Hoff – der sich 2017 offen zum Linksextremismus bekannte und dies als Ehre bezeichnete – sprang Ramelow auf Twitter zur Seite und erklärte: „Der Ministerpräsident hat den Abgeordneten Höcke in der Debatte weder angesprochen, noch wollte er ihn beleidigen.“ Sollte bei dem AfD-Abgeordneten dieser Eindruck entstanden sein, bedauere Hoff dies als Mitglied der Landesregierung, schreibt er weiter. Diese Aussage habe der Kultusminister auch gegenüber dem Ältestenrat dargelegt.

Die AfD reagiert ebenfalls auf Twitter und teilt mit:

„Doch, Ramelow hat das A-Wort benutzt!“

Laut MDR Thüringen sei die Beschimpfung in einem Mitschnitt zu hören, schreibt die AfD und stützt sich dabei auf einen Tweet des MDR-Reporters Ludwig Bundscherer, der das Wort „Arschloch“ gehört haben will. Er schreibt bei Twitter: „Das A-Wort soll nicht gefallen sein – Uneinigkeit darüber auch im Ältestenrat. Ich bleib dabei: Wenn man das Audio der Sitzung im Schnittprogramm lauter zieht, hört man das gesuchte Wort und die prompte Reaktion einiger Anwesender.“

Massive Verluste für Linke, SPD und CDU in Thüringen

Vor der Landtagswahl 2019 in Thüringen prognostiziert eine Umfrage eine schwierige Konstellation für die Regierungsbildung. Die amtierende rot-rot-grüne Koalition käme demnach nach Verlusten von Linke und SPD nur noch auf 41 Prozent, wie aus der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bildzeitung hervorgeht.

Stärkste Kraft wäre weiter die CDU mit 32 Prozent, gefolgt von der Linken mit 24 Prozent. Die AfD würde mit 18 Prozent an der SPD vorbeiziehen und drittstärkste Kraft werden. Die SPD würde nur noch 10 Prozent erreichen. (SB)

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