Warum klammert sich Frau Merkel so an ihr Amt als Bundeskanzlerin?

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Angela Merkels Krönung. Kaiserin und Gott für alle Zeiten? (Foto: Collage)

Die Frage ist doch menschlich naheliegend: Warum tut sie sich das weiter an? Schon zur Bundestagswahl 2013 war klar, Angela Merkel hat keine Idee für ihre Amtsführung. „Sie kennen mich“, war alles, was sie im Wahlkampf zu ihrem eigenen Gunsten vorzubringen hatte. Aus Richtung Griechenland und Türkei hat sie sich als NAZISSE beschimpfen lassen, die deutsche Mainstream-Presse lobhudelte ihr zwar lange, aber das ist auch nicht mehr das, was es mal war. Und was sind minutenlange Ovationen auf Parteiveranstaltungen wert, wenn die Partei in der Wählergunst abstürzt und das parteiinterne Grummeln immer lauter wird? Inzwischen wirft man Frau Merkel vor, sie habe mit ihrem unambitionierten Agieren „ihre Partei beschädigt, sie hat dieses Land langfristig beschädigt und Europa hat sie auch noch kaputt gemacht.“ (Wolfgang Herles) Fazit: „Die Methode Merkel ist an ein Ende gekommen.“ (Christian Lindner) Wieso wirft sie da nicht hin wie der letzte Sachsenkönig: „Nu da machd doch eiern Drägg alleene!“

Von Lothar W. Pawliczak

Frühere wurden auch Kanzler angegriffen, aber die haben zu ihrem Anliegen gestanden und sie umgesetzt: Konrad Adenauer die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich, Willy Brandt der Wandel des Ostens durch Annäherung, Helmut Schmidt die entschlossene Abwehr der Bedrohung durch Terror im Innern und Raketen im Osten. Helmut Kohl wuchs – Gnade der Geschichte – die deutsche Einheit als Aufgabe zu und Gerhard Schröder hat die notwendige Reform des Arbeitsmarktes vollzogen. Nur Ludwig Erhard hatte etwas Pech: Sein tragendes Anliegen, die soziale Marktwirtschaft, war schon verwirklicht, bevor er Kanzler wurde (Kiesinger ignorier ick nich mal.). Was aber ist das Anliegen von Frau Merkel? „Ich schaue mir die Dinge sehr genau an, kläre die Faktenlage, versuche, eine Bewertung vorzunehmen, und dann entscheide ich“, ist doch kein politisches Konzept. Doch es ist eines: Unter allen Umständen Kanzlerin bleiben. Immerhin: genau anschauen, Fakten prüfen und dann entscheiden – das ist einer gelernten Naturwissenschaftlerin würdig. Das gibt eine gute Moderatorin her.

Es ist ihr Verdienst, die fern in der U-Kraina (übersetzt: „an der Grenze“) aufeinander schießenden Brüder an einen Verhandlungstisch und sogar zu einem Abkommen gebracht zu haben. Und mit dem … (Jeder möge hier nach seinem Geschmack ein Adjektiv einsetzen.) Erdogan ein Flüchtlingsabkommen vereinbart zu haben, ist auch nicht ohne. Ob man dazu servil und vor laufender Kamera vor dem Selbstherrscher aufspringen mußte, mag dahingestellt sein. Hätte Frau Merkel ihr Talent nicht auch nutzen sollen, um zwischen der EU-Bürokratie und Großbritannien zu vermitteln, um so vielleicht den Brexit zu verhindern oder zwischen den „besorgten Bürgern“ und den „Gutmenschen“ oder wenigstens zwischen den unterschiedlichen Flügeln ihrer eigenen Partei? Wir haben es mit sich auflösenden Ordnungen zu tun. Reicht da allein Moderationsfähigkeit, um zu bundeskanzlern? Der SPIEGEL betitelt sein Heft 8/2015 mit „Die Deutsche Krise“. Im Untertitel und in den Beiträgen (Meinen wollte man nicht haben.) stellt sich dann aber heraus, es ist nur eine Krise der Parteien, die beanspruchen, Volksparteien zu sein.

Es wird ja rumgerätselt niemand könnte es besser. Das ist ja nur beweisbar oder zu widerlegen, wenn es jemand praktisch besser zu machen versuchte, also reine Verdachtshermeneutik. Daher fällt mit dazu nur der wichtigste Satz im Märchen von den Bremer Stadtmusikanten ein: „Etwas Besseres als den Tod findest Du überall.“

Was treibt diese bemerkenswert uneitle Frau? Es gibt schon Ferndiagnosen und man will bei ihr psychische Störungen festgestellt haben. Da bringt wohl nichts, denn konsequenterweise müßte man dann eine Fangkommission aussenden …

Unbestritten ist: Jeder ist davon geprägt, wie er aufgewachsen und sozialisiert worden ist. Nachhaltige Wahrnehmungen hinterlassen da ihre Wirkung. Unbestreitbar ist: Frau Merkel ist ost-sozialisiert. Gibt es da vielleicht irgendetwas, was ihr An-die-Macht-Klammern verursacht haben könnte? Frühkindliche Prägung? Diese Frage überlasse ich besser einem Psychiater. Mir scheint, es ist viel einfacher: Frau Merkel arbeitete von 1978 bis 1989 am Zentralinstitut für physikalische Chemie der Akademie der Wissenschaften der DDR in Ost-Berlin. Vielleicht ist auch das nicht wichtig, aber: Etwa inmitten dieser Zeit war Konrad Naumann – man erinnert sich seiner heutzutage zurecht nicht mehr – als offensichtlich vom DDR-Chef Erich Honecker auserkorener Nachfolger Parteichef in Ostberlin, genauer von 1971 bis 1985. Der sollte die aufmüpfigen und nörgelnden Berliner und insbesondere die Intelligenz zur Räson bringen. Immer wieder wetterte er prollig gegen Intellektuelle, Künstler und Wissenschaftler; die Naturwissenschaftler ließ man dabei allerdings weitgehend in Ruhe. Dann aber stürzte Naumann. Warum weiß man nicht genau. Er verlor nicht nur alle Ämter, wurde auch aus dem abgesperrten Regierungsstädtchen Wandlitz vertrieben. Er war fortan in der DDR Unperson, wurde in ein Potsdamer Archiv verbannt und war schon vergessen, als sich die DDR fröhlich selbst zu Grabe trug (seltener Fall!). Das Unperson-Werden von Naumann war kein einmaliger Fall, sondern die Normalität im sozialistischen Imperium. Jeder, der ost-sozialisiert war, der irgendwie mit Funktionären zu tun hatte – und wer hatte das nicht? –, jeder wußte: Der Mensch zählte nur als Funktionär und sobald die Funktion verloren ist, war man ein gesellschaftlicher Niemand. Der prominenteste Fall war der von Nikita Chruschtschow, der nach seinem Sturz 1966 noch fünf Jahre einsam, krank und vergessen in seiner Datscha bei Moskau lebte. Faktisch jeder im Osten kannte irgendwen, der mit dem Verlust seiner Funktion – und der Verlust mußte nicht einmal in Ungnade erfolgt sein – zu einen Nichts geworden war, oder hatte zumindest davon gehört (Auch im bundesdeutschen Politikleben soll es ja so etwas geben.). Das war der Grund, warum sich die Bonzen so an ihr Amt klammerten. Als Diktator stirbt es sich am besten im Amte.

Das Im-Amt-Bleiben hat Frau Merkel neuerlich gut inszeniert: „Die vier Jahre sind jetzt das, was ich versprochen habe. Und ich gehöre zu den Menschen, die Versprochenes auch einhalten.“ Ihren Adlatus Altmeyer schickte sie vor: „Die Bevölkerung wünscht sich Merkel als Kanzlerin!“ Und ganz zufällig – ein Schelm, wer Böses dabei denkt! – hatte der eine Umfrage parat, nach der eine überwältigende Mehrheit in CDU/CSU, SPD und in der Bevölkerung möchte, daß Frau Merkel Kanzlerin bleibt und, falls es kurzfristig zu Neuwahlen kommt, wieder als Kanzlerkandidatin antritt. Wer halbwegs bei Verstand ist, ahnt, wie solche Umfrageergebnisse zustande kommen, aber der Protest blieb aus. Also: Weiter so! Wir schaffen das! Weiter? Aber wohin? Wir schaffen? Aber was? Da es dazu keine Antworten gibt, echot Jacques Schuster das Richtung SPD gerufene „Zwergenaufstand“ Richtung CDU: „Der Aufstand gegen Merkel ist lächerlich.“

„Deutliche Worte“ waren zum Aschermittwoch in Demmin angekündigt, wo man sonst Tennis spielt, das Matjes-Brötchen aber nur 3,50 € kostet. Der Applaus, wenn der Name Kohl fiel, war lauter als der bei Merkel. Ihre deutlichen Worte: Es gehe angesichts der politischen Lage nicht darum, „rumzumosern“ und „permanent zu fragen, was macht der andere falsch.“ Die Kanzlerin meinte zweifellos, man dürfe nicht fragen, was sie falsch mache. „Kritik vergisst Frau Merkel nie, weil sie Widerspruch nicht ausstehen kann“, schrieb Ulrich Bettermann über seine Erfahrungen mit ihr. Sie kam erneut zu dem Schluß: „Ich bin überzeugt, wir schaffen das!“

Frau Merkel weiß, wenn sie nicht mehr Kanzlerin ist, hat sie nichts mehr zu sagen, weil sie nichts mehr zu sagen hat (schöne Doppelbedeutung des Wortes). Konrad Adenauer war als Alter aus Rhöndorf mit seinen Kommentaren, Zeitungsartikeln, Reden und Interviews geachtet und gefürchtet. Willy Brandt blieb nach seinem Rücktritt vor allem als Präsident der sozialistischen Internationale und auch in der SPD, die zusehends mit ihm fremdelte, einflußreich. Alt-Kanzler Kohl blieb, trotz seiner Parteispende-Verfehlung, geachtet und gehört. Helmut Schmidt, Gerhard Schröder, selbst der als Kanzlerkandidat erfolglose Peer Steinbrück waren bzw. sind als Ratgeber und Redner begehrt und hochbezahlt. Aber Frau Merkel? Die wird als Alt-Kanzlerin wohl nur in Mecklenburg Suppe kochen.

Es ist schon erstaunlich, wie sich CDU/CSU und SPD dafür hergeben, Frau Merkel die Kanzlerschaft zu erhalten. 70 % des Koalitionsvertrages stammen aus der SPD-Feder, heißt es, und die Ämterverteilung zeigt ein Übriges: Frau Merkel ist bereit, „schmerzhaft“ sogut wie alle politischen Positionen für ihren Amtserhalt aufzugeben.

Karikatur: Bernd Zeller

Bei der SPD-Abstimmung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag geht es letztlich einzig und allein darum, ob die alte Tante Sozialdemokratie ein Weiter-So von und mit Frau Merkel ermöglicht.

Jaja, Angela Merkel hat ihren parteiinternen Kritikern inzwischen versporchen, „Wir machen eine Neuaufstellung insgesamt.“ Wieso aber schuldet Frau Merkel „den Wählern eine Antwort auf die Frage, welches die nächste Generation ist, die Verantwortung übernimmt“ (Roland Koch)? Leben wir in einer Autokratie, wo der Amtsträger die Nachfolge bestimmt? Wieso läßt sich die CDU das gefallen? Jeder, der von Merkels Gnaden jetzt in Ämter kommt, muß doch damit rechnen, mit ihr zu fallen, falls sie fällt.

Man staunt als Bürger, ist betroffen: Offener Vorhang, alle Fragen offen.

 

 

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