Schwarz-Rot-Braun bricht immer mehr ein – Wie aus Volksparteien Volksfeinde wurden

Foto: Imago
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CDU + CSU + SPD kommen nach der aktuellen Umfrage von INSA-Meinungstrend gerade noch auf 46 Prozent, die vier Oppositionsparteien zusammen dagegen auf 50 Prozent (4 Prozent entfallen auf sonstige Parteien). Damit hätte Schwarz-Rot, früher Große Koalition genannt und bei der Bundestagswahl 2013 noch bei 67,2 Prozent liegend, keine Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag. Was steckt in Wahrheit hinter diesem beispiellosen Absturz der einstigen Volksparteien, die zu Volksfeinden degenerierten? Eine Analyse.

Von Jürgen Fritz

Systematische schleichende Enteignung und Unterdrückung des eigenen Volkes

Sowohl CDU/CSU als auch die SPD geraten immer mehr in Gefilde, die diese Parteien so nicht kennen. Die Zustimmung in der Bevölkerung sinkt und sinkt. Offensichtlich erkennen immer mehr Menschen, was sich da Undemokratisches, Volks- und Menschenrechtsfeindliches zusammengebraut hat. Das Zensur- und Bürgerunterdrückungsgesetz wurde unter der Ägide der SPD, namentlich Bundesjustizminister Heiko Maas, erarbeitet und mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU verabschiedet. In Hamburg lassen die beiden die von der SPD herangezüchtete Antifa, die nicht nur zur SPD-, sondern nun auch zur CDU-SA mutiert ist, gegen die Hamburger Bürger aus der Mitte der Gesellschaft agieren. Verträge und Gesetze werden gleich reihenweise gebrochen: Der Euro wurde a) ohne Zustimmung des deutschen Staatsvolkes eingeführt und b) Versprechungen wurden bald schon nicht eingehalten beziehungsweise längst massiv gebrochen, insbesondere die Nichtbeistands-Klausel.

Was wir schon lange sehen, ist eine Enteignung der Deutschen und das gleich in mehrfacher Hinsicht, sowohl was a) ihre Ersparnisse anbelangt – siehe die rechtlich äußerst bedenkliche Nullzinspolitik, um drohende Staatsbankrotte völlig überschuldeter Staaten zu verhindern, die bei höheren Zinsen, den Kapitaldienst nicht mehr leisten könnten -, b) durch rechtlich mehr als bedenkliche Kredite und Bürgschaften an Griechenland und andere Länder, Geld, das zum Teil für immer abzuschreiben sein dürfte, und c) durch die Massenimmigration von Kulturfremden, denen zudem die deutsche Staatsbürgerschaft hinterhergeworfen wird, was einer Teilenteignung der deutschen Staatsbürger gleichkommt, da das deutsche Staatsgebiet nun auf viel mehr Personen, auch Fremde verteilt wird.

Substanzielle Kritik wird im Keim erstickt, stattdessen Brot und Spiele

Stellen Sie sich einfach vor, sie wären Miteigner und Mitbewohner einer großen Immobilie und man ließe völlig unreguliert und unbegrenzt neue Mieter einfach so einziehen, quasi jeden, der dies mit entsprechendem Nachdruck und unter Androhung, sonst das Haus zu stürmen. Und stellen Sie sich weiter vor, man würde diese dann sogar zu Miteigentümern machen, wenn sie oder ihre Kinder eine Weile im Haus leben, obwohl sie es gar nicht erbaut haben. Dann wird ihr Eigentumsanteil von Jahr zu Jahr, von Dekade zu Dekade immer geringer.

Um aber substanzielle Kritik an all diesen Rechtsbrüchen und an diesem Agieren gegen das eigene Volk gar nicht erst aufkommen zu lassen, werden dann systematisch Grund- und Bürgerrechte beschnitten. Kritiker, ganz besonders solche, die es wagen, eine nachweislich grundgesetz- und menschenrechtswidrige totalitäre Weltanschauung zu hinterfragen, werden ausgegrenzt, stigmatisiert, diffamiert, eingeschüchtert, um sie so mundtot zu machen. Und nun versucht die potentiell neue schwarz-rot-braune Regierung das eigene Volk nach Brot-und-Spiele-Manier mit einigen kleinen Geschenken ruhig zu stellen, bei denen sich die Frage stellt, wie das alles finanziert werden soll angesichts der astronomischen Summen die Griechenland, Italien, Frankreich und all die anderen Länder, vor allem aber die Immigranten verschlingen werden.

Die totale Verengung des Diskursraumes

Dem Volk wird in verteilten Rollen – good guy and bad guy – vorgespielt, dass es jetzt so etwas wie eine Obergrenze bezüglich der zusätzlichen zu der bereits erfolgten Massenimmigration gäbe (Position 2), die es in Wahrheit gar nicht gibt (Position 1), was die SPD dann auch wieder offen zugibt, die CSU aber so tut, als sei es doch der Fall. Die Frage, ob eine weitere Massenimmigration nicht nur nach oben begrenzt, sondern völlig gestoppt werden müsse (Obergrenze Null, Position 3) und es darüber hinaus nicht zu einer massiven Re-Migration von mindestens einigen Hunderttausenden (Position 4), wenn nicht von einigen Millionen (Position 5) kommen müsse, wird überhaupt nicht diskutiert. Der Scheinstreit dreht sich nur um Position 1 oder 2 und selbst die wird dann am Ende abgelehnt. Die Positionen 3, 4 und 5 werden nicht einmal in Erwägung gezogen, ja nicht mal angesprochen.

Oder wie Noam Chomsky völlig richtig erkannte: „Der intelligente Weg, Leute passiv und fügsam zu halten, besteht darin, die Breite der akzeptablen Überzeugungen strikt zu begrenzen, jedoch innerhalb dieser Grenzen eine sehr lebhafte Debatte zu erlauben – gerade zu kritischen und anders denkenden Sichtweisen zu ermuntern. Das gibt den Leuten die Wahrnehmung, dass freies Denken möglich ist, während die ganze Zeit die Vorannahmen des Systems bestärkt werden durch die Grenzen, die der Debatte gesetzt werden.“ 

Die neuen Nazis respektive genauer: die neuen Totalitaristen

Oder anders formuliert: Die Macht besteht nicht nur darin, die Diskurshoheit zu erlangen, sondern darin, die Breite des Diskurses von vornherein festzulegen. Deshalb ist es für die hegemonialen Machteliten (nicht geistige, sondern Machteliten!) auch so wichtig, die Kontrolle über die elektronischen Kommunikationskanäle im Internet zu erlangen. Denn sie können dann absolute, totalitäre Macht ausüben, sofern sie die Bandbreite der Diskussion bestimmen können.

Diese von den Machteliten gesetzten Grenzen gilt es zu durchbrechen, um den Diskursraum zu öffnen und echte Demokratie wenigstens partiell entstehen zu lassen. Wer aber etwas in die Diskussion einzubringen versucht, was die Machteliten nicht dulden, und da mag er noch so überzeugende Fakten und Argumente parat haben, wird von vorneherein diffamiert, ausgegrenzt, stigmatisiert und bisweilen sogar auf das Übelste beschimpft, wenn nicht sogar tätlich angegriffen(typische Nazi- und SA-Methoden).

Hierbei tut sich insbesondere die SPD extrem hervor, die bei jeder passenden, vor allem aber bei völlig unpassenden Gelegenheiten selbst die Nazikeule auspackt, ohne auch nur zu bemerken, dass längst sie die neuen Nazis, genauer: die neuen Totalitaristen sind, die gegen die bürgerliche Mitte der Gesellschaft ähnlich demokratiefeindliche Methoden anwenden wie jene damals, die sie vorgeblich bekämpfen. In ihrer Verzweiflung greift die SPD die letzten Wochen immer häufiger zu dieser ihrer letzten Waffe und wundert sich dann, wenn sie inzwischen gerade noch bei 16,5 Prozent steht. Auch das ist natürlich noch viel zu viel für diese vielleicht größten Verräter des eigenen Volkes und der Demokratie, an die man sich seit langer Zeit zu erinnern vermag.

Wie aus Volksparteien Volksfeinde wurden

Aber CDU und CSU stehen da inzwischen auch nicht mehr viel nach. Unter Merkel ist die CDU nicht nur zu einem Abnickverein verkommen, sondern zu einer SPD-2 degeneriert. Inzwischen stürmt sogar die SPD-SA, die sich selbst „Antifa“ nennt, für Merkel und die CDU. Logische Konsequenz: Auch die Unionswerte brechen noch weiter ein, als sie das bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 schon getan haben, als CDU/CSU von 41,5 auf 32,9 Prozent stürzten.

Von Volksparteien kann bei diesen Volksfeinden kaum noch die Rede sein. Offensichtlich erkennen das immer mehr Menschen. Sollte sich der Widerstand gegen diese selbstzerstörerische, demokratie- und bürgerrechtsfeindliche Politik in den nächsten Wochen und Monaten immer mehr sammeln, sowohl in den elektronischen Kommunikationsplattformen als auch auf der Straße, siehe Kandel, Hamburg und Berlin, dann könnte dies den endgültigen Untergang zunächst einmal der verräterischen SPD bedeuten. Dann könnte es zunehmend auch der CDU an den Kragen gehen. Wenn die bürgerliche Mitte Deutschlands sich erhebt und sich all dies nicht weiter gefallen lässt, dann wehe Schwarz-Rot-Braun!

2018-02-13

 

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