GroKotz: Weiter so – Richtung Ruin

Foto: Collage
Gehört die Kanzlerin eigentlich nicht hinter Gitter? (Foto: Collage)

Die AfD könnte die Initiative ergreifen! Sollte sie das?

Von Peter Wörmer

Die AfD ist bekannt dafür, dass es ihr wirklich um die Sache geht, nicht um parteipolitische Vorteile oder gar Posten und Pfründen, auch wenn Einzelne natürlich Posten im Auge haben. Die Sache: Das heißt vor allem die Beendigung der für Deutschland und Europa selbstmörderischen Politik der Altparteien. Zu dieser Politik gehören hauptsächlich die Politik der Überflutung des Landes (Helmut Schmidt: Überschwemmung, Frankfurter Rundschau, 12.2.92) mit Massen an Menschen einer Kultur, die der unseren feindlich gegenübersteht, mit all ihren vielfältigen brutalen Folgen, so der Erosion von Innerer Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit, der modernen Sklavenhaltung , sowie zum anderen die Politik der immer stärkeren Ausplünderung der deutschen Steuerzahler durch Missbrauch der so wichtigen europäischen Zusammenarbeit und ihre immer weiterreichende Ausformung zur Transferunion, angefangen mit der „Euro-Rettung“, die keine ist, sondern im wesentlichen Umverteilung zugunsten Superreicher, zugunsten der internationalen Finanzoligarchie. Der Brüsseler ARD-Korrespondent Dieter Krause erlebte die Euro-Retterei großenteils mit: „Der Euro ist ein Verbrechen“ (Spiegel, 22.12.12, S.81. Auch beim öffentlich-rechtlichen Regierungsfunk gibt es gelegentlich lichte Momente!).

 Das GroKo-tz-Programm sieht in beiderlei Hinsicht die massive Fortsetzung der selbstmörderischen Politik vor. Täglich strömen weiterhin Tausende unkontrolliert, illegal ins Land. Die verhängnisvollen Folgen der kriminellen Politik können später nur mit extremen Kosten oder gar nicht mehr repariert werden. Die GroKo steuert auf den Abgrund zu. Wir stehen in einem existenziellen Wettlauf mit der Zeit. Die AfD hat das 87%-Problem: 87% der Wähler haben sie nicht gewählt. Sehr viel mehr Unterstützer, Wähler zu gewinnen, die Diffamierungen beiseite zu räumen, zu überzeugen, ist mühselig und kostet Zeit – die wir nicht haben. Selbstverständlich muss man da dynamisch weitermachen  Aber es drängt sich doch die Frage auf, was man sonst noch tun kann.

Die GroKo-Leute geben ein klägliches Bild ab. Selbst Mainstream-Medien können das zunehmend nicht mehr übersehen. Offensichtlich ziehen die GroKo-Parteien aus ihren Wähler-Verlusten keine Konsequenzen; sie sind schlicht lernresistent. Für Merkel ist offensichtlich nicht nur das Schicksal des Landes, sondern auch das ihrer Partei egal. Ihr Programm besteht aus einem Wort: Merkel. Pessimistischer noch könnte man sagen: Aus zwei Wörtern: Deutschland ruinieren. Das ist immer deutlicher geworden. Hinter der Maske der Humanität tritt  mehr und mehr die Fratze des Verfassungsverrats zutage: Deutschland soll von oben her brutal, ohne Rücksicht auf das, was die Deutschen wollen, in ein Multikulti-Siedlungsgebiet, letztlich in ein Gebiet unter islamischer Herrschaft umgewandelt werden. Merkels „Integrationsstaatssekretärin“ Özoguz (Welt.de, 19.9.15): „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein.“ Das Zusammenleben müsse täglich neu ausgehandelt werden. Eine Einwanderungsgesellschaft zu sein heiße, „dass sich nicht nur die Menschen, die zu uns kommen, integrieren müssen“. „Alle müssen sich darauf einlassen und die Veränderungen annehmen.“

Also sollen sich auch die Deutschen integrieren und z.B. mit Islamisten und Analphabeten täglich das Zusammenleben neu aushandeln. Merkel & Co stehlen uns unser Land. Spät dämmert diese Tragweite Merkelscher Politik mehr und mehr Leuten. Der weitere Aufstieg der AfD ist vorgezeichnet. Mehr und mehr CDU/CSU-Abgeordnete müssen um ihre Mandate fürchten. Die CSU bangt der Bayern-Wahl entgegen. Womöglich lehnen immer mehr Städte und Gemeinden die weitere Aufnahme von „Flüchtlingen“, die keine sind, ab. Angeblich sagt die CIA bürgerkriegsähnliche Unruhen voraus.

Da fragt sich, ob nicht die AfD, ihrem Namen gemäß, eine Alternative aufzeigen sollte, auch wenn manche oder viele diese für unrealistisch halten mögen. Eine solche Initiative würde insbesondere auch die AfD-Programmatik erneut verdeutlichen.  

Die AfD könnte anbieten, eine CDU/CSU/FDP-Koalitionsregierung unter bestimmten präzisen Bedingungen verlässlich zu tolerieren. Der Bundestag hat 709 Abgeordnete. Die absolute Mehrheit liegt bei 355. Zur CDU/CSU gehören 246, zur AfD 92 und zur FDP 80, zusammen 418. 63 Abweichler könnte man sich also leisten.

Bedingungen könnten etwa sein:

  1. Eine Regierung ohne Merkel, weil mit ihr keine verlässliche, solide, rationale Politik im Interesse des Landes möglich ist. Sie hat sich des beharrlichen Verfassungs- sowie Gesetzesbruchs und Eidbruchs schuldig gemacht.
  2. Ein Ende der verfassungs- und auch sonst gesetzwidrigen, pseudo-humanitären Migrationspolitik, auch Verringerung der Migrationsanreize.  http://www.journalistenwatch.com/2017/09/22/merkel-co-ruinieren-das-land-geradezu-systematisch-folge-ii/
  3. Wiederherstellung der Inneren Sicherheit, u.a. durch unverzügliche Rückführung aller illegalen Migranten sowie aller jener, die wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt worden sind, Verbot des Mit-sich-führens größerer Messer, stärkere Video-Überwachung, stärkere Polizeipräsenz, Beschleunigung der Strafverfahren, keine Kuscheljustiz. Stopp für die Unterwanderung der Polizei durch Islamisten und Verbrecherclans. Kampf gegen No-go-Areas.
  4. Wiederherstellung der Informations- und Meinungsfreiheit, Abschaffung des Zensurgesetzes (Netzwerkdurchsetzungsgesetz), Beendigung der Vergabe von Steuergeldern an Leute, die die Informations- und Meinungsfreiheit bekämpfen, strafrechtliches Durchgreifen (Antifa, andere Linksextremisten, Islamisten, Rechtsextremisten).
  5. Beendigung des antideutschen Rassismus in staatlicher sowie kommunaler Politik und Verwaltung, also der gezielten Benachteiligung Deutscher gegenüber Migranten. Ein Beispiel von vielen: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, Grüne, bei Markus Lanz erfreulich ehrlich: “Ich bin gesetzlich verpflichtet, für Flüchtlinge Wohnungen zu bauen, nicht für Sie [Deutsche].“ (philosophia-perennis.com, 8.2.18) Dementsprechend wurden in Tübingen hochwertige Neubauten für Migranten errichtet und deutsche Obdachlose in Baracken gesteckt. deutscherarbeitgeberverband.de /klartextfabrik/2016_10_03_dav_ klartextfabrik_ frauen-kinder.html

6. Verwendung der durch eine rechtsgemäße Migrationspolitik eingesparten Mittel zur Bekämpfung von Kinder-, Alleinerziehenden- und Altersarmut, von Obdachlosigkeit, zur Förderung der Bildung sozial benachteiligter Kinder, zur Reparatur verrottender Schulgebäude und verrottender Infrastruktur, zur Schaffung von mehr Sozialwohnungen und nicht-prekären Arbeitsplätzen, endlich für eine wirkliche umfassende Pro-Familien-Politik.

7. Beendigung der Ausplünderung deutscher Steuerzahler zur Subventionierung anderer EU-Staaten, zur Bereicherung der internationalen Finanzoligarchie, also Beendigung der „Euro-Rettung“, die in Wirklichkeit gar keine ist, und keine weiteren Schritte im Sinn einer Transfer-Union.

8. Ernennung eines neuen Generalbundesanwalts, damit Strafverfahren – etwa Beihilfe zu Verbrechen durch vorsätzliches Einreisen-lassen von Kriminellen und Veruntreuung von Steuergeld für gemeinwohlwidrige Zwecke – wieder korrekt abgewickelt werden.

9. Einführung eines Straftatbestandes für vorsätzlichen Bruch des Amtseides, mit dem sich Präsident, Kanzler und Minister auf das „Wohl des deutschen Volkes“ verpflichten (Artikel 64, Absatz 2/ 56 des Grundgesetzes).

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.