Irreguläre muslimische Masseneinwanderung 2.0. Familiennachzug als Folgeproblem

Symbolfoto: Durch MikeDotta/Shutterstock
Die Neusiedler Europas (Symbolfoto: Durch MikeDotta/Shutterstock)

Die Bundestagsdebatte über Familiennachzug hat erneut eindrucksvoll bestätigt, wie unver­besserlich borniert und realitätsfremd große Teile der politischen Klasse hinsichtlich der irre­gulären Masseneinwanderung aus überwiegend islamisch geprägten Ländern eingestellt sind und sich dabei auch noch in einer Wolke der moralischen Überlegenheit wähnen – allen voran die GRÜNEN und die Linkspartei.

Von Hartmut Krauss

Es ist deshalb geboten, noch einmal folgende Zusammenhänge grundsätzlich zu umreißen.

  1. Zunächst ist hervorzuheben, dass diese irreguläre Masseneinwanderung aus islamischen Krisenregionen vor dem Hintergrund einer bereits in Deutschland ansässigen großen Zahl von desintegrierten und ultrakonservativen Muslimen stattfindet und somit ein bereits bestehendes Problem weiter zuspitzt. So war bereits vor dem unregulierten Masseneinstrom von Flüchtlin­gen 2015/2016 ein relativ niedriges Integrationsniveau von muslimischen Zuwanderern aus der Türkei und anderen islamischen Ländern zu konstatieren. Laut dem Berlin-Institut (2014, 30) haben 68 Prozent der Türken im erwerbsfähigen Alter bis heute keinen beruflichen Ab­schluss, 33% nicht einmal einen Schulabschluss. Jeder fünfte aus der Türkei zugewanderte und noch in Deutschland lebende Mann und jede dritte Frau haben weder einen Schul- noch einen Berufsabschluss. Insgesamt betrachtet, „hatten von den 2,14 Millionen Arbeitslosen (September 2013) mit Angaben zum Migrationsstatus mit 767.000 deutlich mehr als ein Drit­tel (36 Prozent) einen Migrationshintergrund.“ (Bundesagentur für Arbeit, Arbeitsmarktbe­richterstattung vom März 2014, S. 2.)

Betrachtet man die Migranten differenziert nach Herkunftsgruppen, dann lagen bereits vor der Flüchtlingswelle Menschen mit türkischem, afrikanischem und arabischem Migrationshinter­grund bei fast allen Arbeitsmarktindikatoren deutlich unter dem Durchschnitt aller Migranten.

  1. Bereits in der Vergangenheit ist demnach der kostenintensive Versuch, die muslimischen Zuwanderer sozialökonomisch und soziokulturell zu integrieren, gründlich misslungen. De facto stellen die Muslime heute in ihrer überwiegenden Mehrheit die am schlechtesten inte­grierte Zuwandergruppe dar und bilden sozial alimentierte Gegenmilieus, in denen die Grund­rechte häufig außer Kraft gesetzt sind und die europäischen Werte oftmals mit Füßen getreten werden. In Zukunft wird sich dieser kostspielige Irrsinn der Alimentierung desintegrierter is­lamischer Sozialmilieus mit ihren extrem reaktionären Normorientierungen noch potenzieren und zahlreiche soziale Folgeprobleme hervorrufen. Denn: „Von den arbeitsuchenden Flücht­lingen hatten im Juni 2016 knapp 74 Prozent keine formale Berufsausbildung, 5 Prozent eine berufliche bzw. schulische Ausbildung und gut 9 Prozent eine akademische Ausbildung.“ (IAB-Zuwanderungsmonitor Juli 2016, S. 5) Damit kann diese Hauptgruppe der „Flüchtlinge“ nur einfache Helfer- und Anlerntätigkeiten ausüben, während lediglich 13 Prozent für fachlich ausgerichtete Tätigkeiten und gut 5 Prozent für Spezialisten- und Expertenberufe geeignet sind. Bereits vor dem Flüchtlingsandrang verhielt es sich so, dass nahezu jeder zweite Ar­beitslose in Deutschland mangels höherer Qualifikation nur Helfertätigkeiten ausüben konnte, andererseits aber nur jeder siebte Arbeitsplatz diesem Niveau entspricht (arbeitsmarktpoliti­scher Angebots-Nachfrage-Widerspruch).

Ein Großteil der illegal eingedrungenen Masseneinwanderer wird deshalb aufgrund fehlender und disparater Qualifikationen in Arbeitslosigkeit und damit im Sozialtransferbezug verharren bzw. bestenfalls das Prekariat auffüllen. Es wird demzufolge vermehrt Sozialrentenbezieher mit Migrationshintergrund im erwerbsfähigen Alter statt Rentenbeitragszahler geben. Erneut werden Unsummen in sog. Integrationsmaßnahmen investiert werden, ohne einen realen Ef­fekt zu erzielen. Die oft zitierten Deutschkurse werden aufgrund ihres viel zu geringen Stun­denumfangs, aber auch aufgrund mitunter fehlender Teilnahmedisziplin kein arbeitsmarktadä­quates Sprachniveau vermitteln können. Zwar werden bestimmte Unternehmen sich die eine oder andere Rosine herauspicken und den einen oder anderen Billiglöhner an Land ziehen.

Der Unterhalt einer großen Masse von Transfereinkommensbeziehern wird aber der Allge­meinheit aufgebürdet werden – gemäß dem Hohelied der Profitlogik: Privatisierung der punk­tuellen Vorteile; Sozialisierung der Nachteile bzw. Problem- und Kostenabwälzung auf die Gesellschaft.

Grundsätzlich wird der bereits bestehende arbeitsmarktpolitische Grundwiderspruch, der von den pauschalen Zuwanderungseuphorikern gern übergangen wird, noch vertieft werden: Ei­nerseits ein vielfach beklagter Fachkräftemangel, der durch Zuwanderung behoben werden soll, bei andererseits gleichzeitiger Existenz einer stetig akkumulierten hohen Zahl von ge­ringqualifizierten, relativ jungen und fehlsozialisierten Migranten mit einem zum Teil recht hohen Anomiepotenzial. (Diese kostenintensive Gruppe wird auch nicht dadurch „berufsin- tegrativer“, indem man durch informelle Absenkung der Bewertungskriterien die Schulabbre- cherquote reduziert.)

  1. Zusammenführung islamischer Familien in Deutschland bedeutet entgegen einseitig roman­tisierender und moralistischer Klischees schlicht und ergreifend die mit multiplen negativen Effekten behaftete Ansiedlung islamisch-patriarchalischer Sozialisationsagenturen. Damit er­höht sich im Endeffekt das Potenzial von Menschen, die einer säkular-demokratischen und menschenrechtlich ausgerichteten Gesellschafts- und Lebensordnung distanziert bis ableh­nend und feindlich gegenüberstehen und ein kontranormatives Überzeugungs- und Verhal­tenssystem mitbringen. Die erweitere Reproduktion dieser vormodern und religiös-antieman- zipatorischen Überzeugungs- und Verhaltenskultur untergräbt und zersetzt mittel- und lang­fristig die Grundlagen der säkular-freiheitlichen Identität der europäischen Zivilisation.

Obwohl man nicht alle Muslime über einen Kamm scheren kann, ist doch realistisch davon auszugehen, dass ein Großteil sozialisatorisch durch die orthodox-islamischen Weltanschau­ungsinhalte und Normvorgaben geprägt ist und entsprechende Bewusstseins- und Verhaltens­formen aufweist, die sich nicht so leicht von der subjektiven „Festplatte“ löschen lassen. Hinzu kommt, dass die orthodox-islamischen Mainstreamakteure auf den Auf- und Ausbau gegengesellschaftlicher Sozialräume bedacht sind, in denen die grund- und menschenrechts­widrigen, antisäkularen und antiemanzipatorischen Vorgaben des Islam tradiert, verinnerlicht und reproduziert werden können.

Was das gesamte politisch-mediale Geschwurbel um „Buntheit“, „Weltoffenheit“, „Diversi- tät“ und „Abschottung“ vernebeln soll, ist Folgendes: Der eigentliche Wesenskern der ge­samten konfliktbeladenen Auseinandersetzung um Zuwanderung, Flüchtlingspolitik, Integra­tion etc. liegt demnach in dem objektiven Antagonismus zwischen europäischer säkular-de­mokratischer Lebenskultur einerseits und orientalischer islamisch-gottesherrschaftlicher Le­benskultur andererseits. In Gestalt der unkontrollierten Masseneinwanderungsschübe von hauptsächlich Muslimen wird dieser Antagonismus enorm verschärft.

Völlig missachtet wurde dabei das Konzept der verträglichen Migrationsrate (Collier 2014):

Je höher der Grad der soziokulturellen und qualifikatorischen Differenz der Einwanderer zur Aufnahmegesellschaft ist, desto niedriger sollte/muss die Zahl der Einwanderer sein, um sozi­alverträglich „absorbiert“ bzw. integriert werden zu können. Daraus folgt: Je größer die An­zahl von bildungsfernen und vormodern sozialisierten Zuwanderern mit starker kulturell-nor­mativer Divergenz ist, desto negativer schlägt die gesamtgesellschaftliche Auswirkung zu Bu­che.

Deutschland hat demgegenüber insgesamt mit großem Abstand die meisten Flüchtlinge in Eu­ropa aufgenommen. Im ersten Halbjahr 2017 wurden mit 357.625 Entscheidungen mehr Asyl- Erstanträge entschieden als in allen anderen 27 EU-Ländern zusammen (199.405 Entschei­dungen). Gleichzeitig sind auf Kosten der Steuerzahler die nunmehr als „Asylbewerber“ fun­gierenden „Flüchtlinge“ gegen fast jede zweite Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vor Gericht gezogen und haben dabei in jedem vierten Fall Recht bekommen.

Mittlerweile verdichten und verfestigen sich folgende, hier nur unvollständig anzusprechende, Auswirkungen dieser selbstbeschädigenden Flüchtlingspolitik:

  1. Potenzierung der Masse zugewanderter Arbeitsloser und Sozialtransferbezieher sowie da­mit korrespondierende Erweiterung desintegrierter islamischer Sozialmilieus.
  2. Belastung des Schulsystems und Absenkung des durchschnittlichen Bildungsniveaus als fataler Langzeiteffekt der ungesteuerten Migration.
  3. Zunahme gewalttätiger Konflikte (bereits in den Asylbewerberunterkünften) und Anstieg der ohnehin schon recht hohen Migrantenkriminalität. Dieser Sachverhalt wird durch „poli­tisch-korrekt“ manipulierte Veröffentlichungen seitens der einschlägigen Behörden gezielt verfälscht. So forderte der niedersächsische Innenminister nach Auskunft eines Whistleblo- wers die Behörden dazu auf, signifikante Straffälligkeit vor und in Aufnahmelagern zu vertu­schen. „Man könne der Bevölkerung nicht zumuten, dass ein Ergebnis herauskomme, mit dem bestätigt werde, dass es eine Häufung von sexueller Gewalt, von schwerster Körperverletzung gebe. ,Das wäre ein schlechtes Ergebnis‘.“

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Fluechtlingskriminalitaet-Ist-die-

Gewalt-Statistik-geschoent

  1. Leicht gemachter Import islamischer Terroristen und enorme Erweiterung der Rekrutie­rungsmöglichkeiten zukünftiger islamischer Terroristen durch die genannten wachsenden ge­gengesellschaftlichen Milieus islamischer Prägung.

http://www.hintergrund-verlag.de/texte-islam-hartmut-krauss-redebeitrag-auf-der-kundge-

bung-berlin-gegen-islamismus-am-19.12.2017.html

  1. Migrationspolitisch bedingte Zurücksetzung und Marginalisierung einheimischer Unter­schichten als wesentlicher Faktor gesellschaftlicher Destabilisierungs- und Konfliktverschär­fung.
  2. Quantitative und qualitative Verschärfung des bereits weit voran geschrittenen Islamisie- rungsprozesses.

Siehe http://www.hintergrund-verlag.de/texte-islam-hartmut-krauss-islamisierung-als-reales- phaenomen.html

Dadurch kommt es zu einer Regression/Revision der bereits vollzogenen Rationalisierung und Säkularisierung der Lebenswelt infolge des Imports einer antiaufklärerischen, vormodern-reli- giösen Herrschaftskultur.

  1. Verschärfung der politisch-ideologischen Polarisierung/Verfeindung der einheimischen Be­völkerung (inklusive nichtmuslimischer Migrantengruppen); Errichtung einer pauschal pro­migrantischen („migrantophilen“) Meinungs- und Gesinnungsdiktatur; Zerrüttung der lebens­weltlichen Interaktionsbeziehungen; Übergang in einen „Kalten Bürgerkrieg“)

Vor diesem Hintergrund ist „Familienzusammenführung“ auf europäischem und deutschem Territorium kein Akt der Humanität, sondern ein Akt der Irrationalität. Nachträglich legiti­miert man damit zum einen das illegale Eindringen von vorausgeschickten „Ankermigranten“ als Auslöser von Kettenmigration mit dem negativen Effekt der Ansiedlung einer vormodern­reaktionären und normativ gegensätzlichen Herrschaftskultur. Zum anderen untergräbt man damit die Motivation zur notwendigen Remigration zwecks Aufbaus der teilweise zerstörten, aber vom IS befreiten Herkunftsgebiete. Deshalb ist es auch völlig kontraproduktiv, Gruppen wie die „subsidiär Schutzbedürftigen“, die noch nicht einmal als Kriegsflüchtlinge anerkannt sind, fernab von ihren Herkunftsgebieten unterzubringen und dort, nämlich in Deutschland und Europa, obendrein auch noch Familienzusammenführungen anzustiften. Familienzusam­menführungen müssen folglich mit klarer Rückkehrperspektive in den Anrainerstaaten der Herkunftsländer stattfinden.

Halten wir abschließend Folgendes fest:

  1. Nur bei einem sehr kleinen Teil der einströmenden Immigranten handelte und handelt es sich um tatsächlich politisch Verfolgte.
  2. Ein großer Teil kommt als „ Wirtschaftsflüchtling“ Suchender nach einem vermeint­lich besseren Leben ohne politischen Asylanspruch. Hier greift kein Hinweis auf die Men­schenrechte etc. Ein quantitativ und qualitativ steuerndes Einwanderungsgesetz könnte sinn­voll sein; würde aber den Druck illegaler Masseneinwanderung nicht automatisch drosseln.
  3. Die Kriegsflüchtlinge kommen über und aus Länder/n nach Deutschland, in denen sie be­reits nicht mehr um ihr Leben fürchten und deshalb fliehen müssen und die der Genfer Flücht­lingskonvention beigetreten sind. Hier geht es also seitens der Einströmenden – obendrein in- doktriniert durch Schleuserkriminelle – schlicht um die Realisierung einer vermeintlichen „best of-Option“ und nicht darum, ihr Recht auf Schutz verwirklichen zu können. Um es kon­kret und exakt zu sagen: Es besteht kein Rechtsanspruch darauf, als Flüchtling unbedingt nur in Deutschland zu leben, weil es hier – bei Ausblendung der Interessen und Rechtsansprüche der einheimischen Aufnahmebevölkerung – angeblich am angenehmsten und schönsten ist. In­sofern ist es sowohl rechtlich als auch moralisch inakzeptabel, dass die Genfer Flüchtlings­konvention dahingehend pervertiert wird, dass hauptsächlich nur das Kommen und Verweilen in Deutschland als Zielland gewissermaßen zum Naturgesetz erhoben wird und daraus fak­tisch ein Nötigungszwang abgeleitet wird. Demgegenüber ist ein abwehrendes Grundrecht der passiv betroffenen Bevölkerung des Aufnahmelandes im Interesse der Verteidigung gegen­über aufgezwungener Lebensverschlechterung geltend zu machen, d.h. angesichts einer nega­tiven Beeinträchtigung infolge ungesteuerter und irregulärer Masseneinwanderung von Men­schen, die definitiv keine politisch Verfolgten sind und aus sicheren Ländern einströmen. In­sofern hier Regierung, Gesetzgeber und Justiz keine Abhilfe schaffen, wird Widerstand zur Bürgerpflicht.
  4. Der eigentliche weltpolitische Skandal besteht darin, dass es im Sinne einer globalen Fair­ness-Regel keine annährend proportionale Verteilung der Kriegsflüchtlinge auf alle Konti­nente gibt (Fair-Teilen), sich zentrale islamische Staaten wie insbesondere die reichen sunniti­schen Ölmonarchien komplett abschotten und die EU-Politiker das einfach hinnehmen, damit eine selbstbeschädigende Fehlinternalisierung externer Problemlagen vornehmen und sich jetzt aktuell von der Türkei erpressen lassen. D.h.: Hier ist auch ein absolutes Versagen der EU-Politik festzustellen, die es versäumt hat und weiter versäumt, der einseitigen Abwälzung der Flüchtlingsströme nach Europa entgegenzuwirken und auf eine gleichgewichtige Vertei­lung von Flüchtlingen auf alle Welt-Regionen zu drängen.

Die EU sollte sich auf die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und Asylsuchenden konzentrie­ren, die verfolgten nichtmuslimischen Minderheiten angehören oder als Oppositionelle gegen islamische Herrschaftsverhältnisse verfolgt werden und eine stärkere soziokulturelle Affinität mit säkularen Wertorientierungen aufweisen. Demgegenüber sollten muslimische Flüchtlinge in sicheren islamischen Ländern Aufnahme finden. Schiiten und Alawiten im Iran und im Li­banon, Sunniten in den arabischen Golfmonarchien, der Türkei und anderen arabischen Staa­ten.

Der bisherige kardinale Fehler besteht darin, das Gesamtphänomen der Flüchtlingsproblema­tik und der entstandenen Migrationsströme als europäisches bzw. deutsches Problem zu be­handeln, anstatt es als außereuropäisch entstandenes und globalpolitisch zu lösendes Problem anzugehen und zu bearbeiten. Diese Fehlinternalisierung des Flüchtlingsproblems sowie die aktuelle Lenkung der Flüchtlingsströme nach Europa als unausweichliches „Schicksal“ müs­sen sofort überwunden werden.

 

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