Flüchtlingskrise – Kontrollverlust erreicht Provinz!

Symbolfoto: Durch Roman Mikhailiuk/Shutterstock
(Symbolfoto: Durch Roman Mikhailiuk/Shutterstock)

Zu viele Flüchtlinge bedeuten Unsicherheit, Angst und Gewalt – massive Probleme breiten sich im Land aus: Bürgermeister von Eberswalde sieht ein „brandenburgweites Problem“

Von Lion Edler

Nach Cottbus jetzt Eberswalde und weitere Städte in Brandenburg: Es droht „Flächenbrand“: Kontrollverlust des öffentlichen Raumes.

Zur wiederholten Flüchtlingsgewalt in Eberswalde, zur dortigen angespannten Lage aufgrund der zahlreichen Flüchtlinge und zur Erklärung des Bürgermeisters von Eberswalde, „Cottbus … ist ein brandenburgweites Problem, kein Cottbuser Problem“, teilt der Stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, mit:
„Wenn der Bürgermeister von Eberswalde sagt: ‚Es gibt so viele große Städte, die einen enormen Zuwachs an Geflüchteten haben, und die im Großen und Ganzen allein gelassen werden. Es ist nicht nur Cottbus – es geht allen Städten so‘ – dann ist es fünf vor zwölf.

Auf die Hilferufe aus Cottbus und Eberswalde hat die Woidke-Regierung erst gar nicht und jetzt mit völlig untauglichen Mitteln reagiert: Ein bisschen mehr Sozialarbeit und Polizei hilft den Menschen nicht, die wieder sicher in ihrer eigenen Stadt leben möchten. Wenn 14-jährige Mädchen von Gruppen junger Syrer in der Öffentlichkeit beleidigt und die sie verteidigenden Väter dann bedroht und geschlagen werden, Deutsche immer öfter von Syrern mit Messern angegriffen werden, verlieren die Kommunen in Brandenburg die Herrschaft über den öffentlichen Raum.

Und wenn dann noch die Sanktionen nicht die volle Härte des Gesetzes ausschöpfen, führt das dazu, dass sich bei den Flüchtlingen ein falsches Rechtsverständnis vom deutschen Staat, seinen Behörden und seinen Menschen entwickelt – mit der Folge, dass sie weiterhin ihre archaischen Ehr- und Wertvorstellungen mit Gewalt umsetzen.

Die Reaktion der Menschen in Brandenburg wird so sein wie in Cottbus an diesem Samstag, wo Tausende gegen diese völlig verfehlte Flüchtlingspolitik von Rot-Rot und dem CDU-OB demonstriert haben. Es werden immer mehr Menschen, die ihre Sorgen und Ängste angesichts von Flüchtlingsgewalt und gescheiterter Asylpolitik öffentlich artikulieren, die berechtigte Angst haben vor einem Kontrollverlust des öffentlichen Raumes, wenn der Cottbus-OB von drohenden ‚rechtsfreien Räumen‘ schwadroniert, die er selbst und die Woidke-Regierung zu verantworten haben. Senftlebens ‚Flächenbrand‘ wird in Brandenburg einer sein, der sich gegen das Versagen der etablierten Parteien richten wird, ob Rot-Rot in Brandenburg, den CDU-OB in Cottbus oder die GroKo im Bund.“

 

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