Björn Höcke: Zuzug von Flüchtlingen auf „Null“ begrenzen

Bild: Höcke; AfD Baden-Württemberg
Björn Höcke spricht sich für ein "fit for return" Konzept aus (Bild: Höcke; AfD Baden-Württemberg)

Thüringen – Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke möchte nicht nur keine neuen Immigranten aufnehmen, sondern auch die bereits hier befindlichen laut dem gleichnamigen AfD-Konzept „fit for return“ machen.

Björn Höcke spricht sich strikt gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge in Deutschland aus. Es gehe nicht darum, sich auf eine Obergrenze illegaler Armutszuwanderer zu einigen, so Höcke am Samstag auf einem Landesparteitag in Arnstadt mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung in Berlin. Es gehe vielmehr darum, diese Zahl auf Null im Jahr zu begrenzen, so unter anderem die FAZ. „Und es geht darum, die bereits illegal hier Lebenden ,fit for return‘ zu machen“ und knüpft hierbei an das AfD-Konzept der baden-württembergischen Parteikollegen an. Diese stellten Mitte des vergangenen Jahres ein „lösungsorientiertes Konzept zum Umgang mit schutzsuchenden Flüchtlingen“ unter dem Namen „Fit4Return“ vor. Höcke betonte zudem, keine Kompromisse mit den „Altparteien“ schließen zu wollen.

Nach Höckes Ansicht müsse der Islam tendenziell aus Europa zurückgedrängt werden. „Für mich gehört die Türkei einfach nicht zu Europa“, so Höcke und bezog sich dabei auf seine Rede am 20. Januar im sachsen-anhaltinischen Eisleben. Europa ende am Bosporus und Asien beginne dort, so Höcke bei seiner Rede in Arnstadt. Deswegen sei er kein Feind des Islam. „Ein Muslim, der friedlich hier lebt und sich ohne Wenn und Aber im öffentlichen Raum an Recht und Gesetz hält, den muss man tolerieren“. „Alle anderen haben hier keine Zukunft und keine Heimat“, so die klare Ansage des Thüringer AfD-Vorsitzenden.

Bei den Landtagswahlen 2019 will die AfD stärkste politische Kraft im aktuell feuerrot-rot-grün regierten Thüringen werden. 2014 war die AfD noch viertstärkste Partei geworden. Höcke sieht die AfD als künftige Volkspartei mit dem Anspruch der Machtübernahme. Das Ziel, stärkste Kraft im Freistaat zu werden, hatte in dieser Woche bereits die Linke ausgegeben. (SB)

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