München: Islamfaschismus-Freispruch rechtskräftig

Foto: PI NEWS
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STAATSANWALTSCHAFT LEGT KEINE REVISION GEGEN URTEIL DES LANDGERICHTS EIN

Das neue Jahr beginnt für die konsequente Islamkritik vielversprechend: Mein Anwalt der Kanzlei BKR in Jena teilte mir jetzt mit, dass der wichtige Freispruch des Landgerichtes München im Islamfaschismus-Hakenkreuz-Prozess vom 5. Dezember des vergangenen Jahres nun rechtskräftig ist. Die Münchner Staatsanwaltschaft hat keine Revision gegen das Urteil beantragt, was für die Gerichtsfestigkeit der Islamkritik hierzulande hochbedeutsam ist.

Von Michael Stürzenberger (PI NEWS)

Dieses Verhalten der staatlichen Juristen verwundert mich allerdings etwas, denn in den vergangenen Jahren haben sie sich bei jedem Gerichtsverfahren regelrecht an mir festgebissen und alle möglichen Rechtsmittel bis zur letzten Instanz ausgenutzt.

So habe ich befürchtet, dass es auch in diesem Fall eine Revisionsverhandlung vor dem Oberlandesgericht München geben wird, die den Prozess dann möglicherweise wieder an eine andere Kammer des Landgerichtes verwiesen hätte. Dann wäre es bei einem neuen Urteil zu einer weiteren Revision gekommen. Diese langwierige Prozedur hatte ich genau so im Islam-Krebsgeschwür-Prozess mitmachen müssen, so dass ich insgesamt durch fünf (!) Instanzen gejagt wurde, bis wir am 6. Oktober des vergangenen Jahres schließlich einen rechtskräftigen Freispruch im Sinne der Meinungsfreiheit erreichten.

Auf die Berufungsverhandlung vom 5. Dezember hatte ich mich zusammen mit meinem Anwalt und anderen befreundeten juristischen Fachleuten intensiv vorbereitet. So zerpflückten wir beinahe jeden Satz des erstinstanzlichen Skandal-Urteils der Amtsrichterin Sonja Birkhofer-Hoffmann. Es war eigentlich klar, dass es in Bezug auf meine Verwendung des Hakenkreuzes auf dem historischen Foto des Großmuftis mit dem NSDAP-Gauleiter Sachsens in meinem Facebook-Artikel vom 5.6.2016 keine erneute Verurteilung geben konnte, denn das war ein klarer Rechtsbruch gegenüber dem §86 (3) Strafgesetzbuch.

 

In einem solchen Falle hätte es einen noch größeren internationalen Protest gegeben, als er bereits im Herbst nach dem Skandal-Urteil insbesondere in Osteuropa erfolgte.

Zudem hätte dann auch der leitende Redakteur für Zeit- und Kulturgeschichte der Welt, Sven Felix Kellerhoff, wegen Verwendung eines verfassungsfeindlichen Kennzeichens angeklagt werden müssen, denn er hatte noch vor mir am 12.3.2016 einen Facebook-Eintrag veröffentlicht, der im Zusammenhang mit einem historischen Ereignis ebenfalls ein Hakenkreuz zeigte und hierzu nur eine ganz kurze Bildbeschreibung anfügte:

Mit der Argumentation meiner erstinstanzlichen Verurteilung, dass mein im Vergleich dazu viel ausführlicher erklärender Text die historische Verwendung nicht ausreichend dargestellt hätte, wäre Herr Kellerhoff erst Recht zu verurteilen gewesen. Dieses Beweismittel trug ebenso zu meinem Freispruch bei, wie auch die ausführliche Darstellung der juristischen Tatsachen zum §86 (3), dessen Sozialadäquanzklausel ich mit meinem Facebook-Artikel gleich in mehreren Punkten erfüllte. Dies stellte auch das Landgericht München fest:

In jedem Fall aber greift hier die Sozialadäquanzklausel des § 86 a III StGB i. V. m. § 86 III StGB. Das Foto wurde im Rahmen einer „Staatsbürgerlichen Aufklärung“ veröffentlicht als Ergänzung und Beleg zu den Meinungen des Angeklagten. Auch bei der Frage der „Staatsbürgerlichen Aufklärung“ kann es nicht drauf ankommen, ob diese Aufklärung für falsch oder richtig gehalten wird.

Zusätzlich erfüllte mein Artikel auch noch weitere Kriterien des §86 (3), beispielsweise die „Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte“. Die Untersuchung des bis heute noch nicht in seiner inhaltlichen Tragweite vollständig erfassten Nazi-Islam-Paktes kann auch als Beitrag zur „Forschung“ angesehen werden. Indem ich den Islam als faschistische Ideologie dargestellt habe, ist auch die „Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen“ gegeben.

Ich rechnete beim zweiten Teil des Freispruchs, meiner Bewertung des Islams als faschistische Ideologie, mit einem Revisionsversuch der Staatsanwaltschaft. Dass sie darauf verzichtete, kann mehrere Gründe haben: Im Jahr der bayerischen Landtagswahl, die am 14. Oktober erfolgt, wollte man möglicherweise keinen Justizskandal zum Thema Islamkritik riskieren, den die AfD im Wahlkampf gegen die CSU eventuell hätte nutzen können. Möglicherweise führte aber auch meine umfangreiche Beweisführung, mit der ich die faschistischen Bestandteile des Islams zweifelsfrei dokumentierte, zu einer gewissen Resignation seitens der Staatsanwaltschaft. Mein Anwalt fügte diese ausführliche faktische Beweisführung unserer 18-seitigen Berufungsbegründung bei:


BEWEISFÜHRUNG ZUM ISLAMISCHEN FASCHISMUS ANHAND DER PRIMÄR-LITERATUR KORAN UND SUNNA

Der Koran ist – im Gegensatz zum Neuen Testament, in dem Evangelisten Geschichten erzählen – ein zeitlos gültiges Befehlsbuch, das direkt von dem Gott Allah über den Erzengel Gabriel dem Propheten Mohammed offenbart wurde. Jedes Wort, jeder Satz ist von den gläubigen Muslimen als nicht anzweifelbarer Befehl des Gottes Allah anzusehen. Zudem gilt der Koran im Islam als die letzte und endgültige Offenbarung Gottes.

Aus diesen göttlichen Befehlen des Korans und den Anordnungen aus der Sunna, der Überlieferung der Reden und Taten des Propheten Mohammed, der im Islam als der vollkommene Mensch und das perfekte Vorbild für alle Muslime gilt, speist sich die Scharia, das islamische Gesetz.

1. Befehle nicht hinterfragbar

„Dies ist ganz gewiß das Buch Allahs, das keinen Anlaß zum Zweifel gibt, es ist eine Rechtleitung für die Gottesfürchtigen.“ (Koran, Sure 2, Vers 2)

2. Keine Veränderung der Anweisungen erlaubt

„Lies vor, was Dir aus dem Buche Deines Herrn offenbart worden ist, seine unveränderbaren Worte; denn außer bei ihm findest Du keine Zuflucht.“ (Sure 18, Vers 27)

3. Strenge Strafen bei Kritik und Widerspruch

„Dies geschieht, weil sie sich Allah und Seinem Gesandten widersetzten; und wer sich Allah widersetzt – wahrlich, dann ist Allah streng im Strafen.“ (Sure 59, Vers 4)

4. Todesstrafe bei Ausstieg aus der Gemeinschaft

„Wenn ein Muslim seine Religion verlässt, dann töte ihn.“ (Sunna, Hadith Bukhari V4 B52 N260)

5. Erhöhung der eigenen Gemeinschaft über andere mitsamt eigener Gesetze

„Ihr seid die beste Gemeinde, die für die Menschen entstand. Ihr gebietet das, was Rechtens ist, und ihr verbietet das Unrecht, und ihr glaubt an Allah. Und wenn die Leute der Schrift geglaubt hätten, wahrlich, es wäre gut für sie gewesen! Unter ihnen sind Gläubige, aber die Mehrzahl von ihnen sind Frevler.“ (Koran, Sure 3, Vers 110)

6. Erringung der weltweiten Herrschaft über alle Anderen

„Er ist es, Der Seinen Gesandten mit der Führung und der wahren Religion geschickt hat, auf daß Er sie über jede andere Religion siegen lasse. Und Allah genügt als Zeuge.“ (Sure 48, Vers 28)

7. Vorgeschriebener Kampf für alle Mitglieder der Gemeinschaft

„Zu kämpfen ist euch vorgeschrieben, auch wenn es euch widerwärtig ist. Doch es mag sein, daß euch etwas widerwärtig ist, was gut für euch ist, und es mag sein, daß euch etwas lieb ist, was übel für euch ist. Und Allah weiß es, doch ihr wisset es nicht.“ (2:216)

8. Kampf gegen die Andersdenkenden bis zum Endsieg

„Und kämpft gegen sie, damit keine Verführung mehr stattfinden kann und kämpft, bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist. Stehen sie jedoch vom Unglauben ab, dann, wahrlich, sieht Allah sehr wohl, was sie tun.“ (8:39)

9. Kompromissloser Kampf ohne Verhandlungsbereitschaft

„Wahrlich jene, die ungläubig sind und die sich von Allahs Weg abwenden und dann als Ungläubige sterben – ihnen wird Allah gewiß nicht verzeihen So lasset im Kampf nicht nach und ruft nicht zum Waffenstillstand auf, wo ihr doch die Oberhand habt. Und Allah ist mit euch, und Er wird euch eure Taten nicht schmälern.“ (47:34)

10. Unterwerfung der Andersdenkenden und Tributabpressung

„Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und an den Jüngsten Tag glauben, und die das nicht für verboten erklären, was Allah und Sein Gesandter für verboten erklärt haben, und die nicht dem wahren Glauben folgen – von denen, die die Schrift erhalten haben, bis sie eigenhändig den Tribut in voller Unterwerfung entrichten.“ (9:29)

11. Abschottung und Verbot der Unterordnung gegenüber Andersdenkenden

„O ihr, die ihr glaubt! Nehmt nicht die Juden und die Christen zu Beschützern. Sie sind einander Beschützer. Und wer sie von euch zu Beschützern nimmt, der gehört wahrlich zu ihnen. (5:51)

12. Verbot der Freundschaft mit Andersdenkenden

„Nur die gläubigen Männer und die gläubigen Frauen sind untereinander Freunde, sie gebieten nur, was recht, und verbieten, was unrecht ist, und sie verrichten das Gebet und geben Almosen und gehorchen Allah und seinem Gesandten. Ihnen ist Allah barmherzig; denn Allah ist allmächtig und weise.“ (9:71)

13. Verbot von Mischehen mit Andersdenkenden

„Und heiratet nicht eher Heidinnen, bis sie gläubig geworden sind. Wahrlich, eine gläubige Sklavin ist besser als eine Heidin, auch wenn sie euch gefällt. Und verheiratet eure Töchter nicht an Heiden, bis sie gläubig wurden. Wahrlich, ein gläubiger Sklave ist besser als ein Heide, auch wenn er euch gefällt.“ (2:221)

14. Verfluchung von Andersdenkenden

„Und die Juden sagen, Esra sei Allahs Sohn, und die Christen sagen, der Messias sei Allahs Sohn. Das ist das Wort aus ihrem Mund. Sie ahmen die Rede derer nach, die vordem ungläubig waren. Allahs Fluch über sie! Wie sind sie doch irregeleitet!“ (9:30)

15. Minderwertigkeit der Andersdenkenden

„Wahrlich, schlimmer als das Vieh sind bei Allah jene, die ungläubig sind und nicht glauben werden“ (8:55)

16. Abwertung von andersdenkenden Menschen zu Tieren

„Sprich: Soll ich euch über die belehren, deren Lohn bei Allah noch schlimmer ist als das? Es sind, die Allah verflucht hat und denen Er zürnt und aus denen Er Affen, Schweine und Götzendiener gemacht hat. Diese befinden sich in einer noch schlimmeren Lage und sind noch weiter vom rechten Weg abgeirrt.“ (5:60)

17. Erniedrigung Andersdenkender

„Wahrlich, diejenigen, die sich Allah und Seinem Gesandten widersetzen, werden gewiß erniedrigt werden, eben wie die vor ihnen erniedrigt wurden; und wahrlich, Wir haben bereits deutliche Zeichen herniedergesandt. Und den Ungläubigen wird eine schmähliche Strafe zuteil sein.“ (58:5)

18. Hass mit Tötungsbefehl gegenüber Andersdenkenden

„Der Prophet, Allahs Segen und Heil auf ihm, sagte: Ihr werdet gegen die Juden solange kämpfen und sie töten, bis der Stein sagt: O Muslim, dieser ist ein Jude, so komm und töte ihn.“ (Hadith Sahih Muslim, 5200, berichtet von Ibn `Umar)

Dieser Hadith ist auch in der politischen Charta der islamischen Organisation Hamas in Artikel 7 festgehalten:

„Weil Muslime, die die Sache der Hamas verfolgen und für ihren Sieg kämpfen (…), überall auf der Erde verbreitet sind, ist die Islamische Widerstandsbewegung eine universelle Bewegung. (…) Hamas ist eines der Glieder in der Kette des Djihad, die sich der zionistischen Invasion entgegenstellt. (…) Der Prophet – Andacht und Frieden Allahs sei mit ihm, – erklärte: Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn!“

19. Expansionsdrang und kriegerische Eroberung

„Diejenigen, die glauben und auswandern und mit ihrem Gut und ihrem Blut für Allahs Sache kämpfen, nehmen den höchsten Rang bei Allah ein; und sie sind es, die gewinnen werden.“ (Koran, Sure 9, Vers 20)

20. Vernichtungswillen gegenüber Andersdenkenden

„Allah will die Gläubigen prüfen und die Ungläubigen vertilgen.“ (Sure 3, Vers 141)

21. Totale Abgrenzung gegen Andersdenkende bis zum Töten

„Sie wünschen, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr alle gleich werdet. Nehmt euch daher keine Beschützer von ihnen, solange sie nicht auf Allahs Weg wandern. Und wenn sie sich abwenden, dann ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie auffindet; und nehmt euch keinen von ihnen zum Beschützer oder zum Helfer.“ (4:89)

22. Direkte Tötungsbefehle gegen Andersdenkende

„Und tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben; denn die Verführung zum Unglauben ist schlimmer als Töten. Und kämpft nicht gegen sie bei der heiligen Moschee, bis sie dort gegen euch kämpfen. Wenn sie aber gegen euch kämpfen, dann tötet sie. Solcherart ist der Lohn der Ungläubigen.“ (2:191)

23. Befehl zum heimtückischen Töten durch Hinterhalt

„Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf. Wenn sie aber bereuen und das Gebet verrichten und die Zakah entrichten, dann gebt ihnen den Weg frei. Wahrlich, Allah ist Allvergebend, Barmherzig“ (9:5)

24. Eliminierung der Tötungshemmung

„Nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah hat sie getötet. Und nicht du hast geworfen, als du geworfen hast, sondern Allah hat geworfen, und damit Er die Gläubigen einer schönen Prüfung von Ihm unterziehe. Gewiß, Allah ist Allhörend und Allwissend.“ (8:17)

25. Köpfung Andersdenkender und Gemetzel als Ritual

„Wenn ihr auf die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Fesseln. Fordert dann hernach entweder Gnade oder Lösegeld, bis der Krieg seine Lasten von euch wegnimmt. Das ist so. Und hätte Allah es gewollt, hätte Er sie Selbst vertilgen können, aber Er wollte die einen von euch durch die anderen prüfen. Und diejenigen, die auf Allahs Weg gefallen sind – nie wird Er ihre Werke zunichte machen.“ (47:4)

26. Tötung Andersdenkender als Vertrag mit Gott

„Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft: Sie kämpfen für Allahs Sache, sie töten und werden getötet“ (9:111)

„Und so soll kämpfen in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs Weg, falle er oder siege er, wahrlich dem geben Wir gewaltigen Lohn.“ (4:74)

27. Belohnung für den eigenen Kampfestod im Jenseits

„Und denjenigen, die um Allahs willen auswandern und dann erschlagen werden oder sterben, wird Allah eine stattliche Versorgung bereiten. Wahrlich, Allah – Er ist der beste Versorger.“ (22:58)

28. Besonderes Heilsversprechen für todesverachtende Jihad-Kämpfer

„Und nicht sind diejenigen Gläubigen, welche daheim ohne Bedrängnis sitzen, gleich denen, die in Allahs Weg streiten in Gut und Blut. Allah hat die, welche mit Gut und Blut streiten, im Rang über die, welche daheim sitzen, erhöht. Allen hat Allah das Gute versprochen; aber den Eifernden hat Er vor den daheim Sitzenden hohen Lohn verheißen.“ (4:95)

„Ein Mann kam zum Propheten Allahs und sagte: ‚Unterweise mich hinsichtlich einer Handlung, die dem Jihad in der Belohnung ebenbürtig ist.‘ Er antwortete, ‚Ich finde keine solche Tat‘.“ (Sunna, Hadith Bukhari V4 B52 N44)

29. Belohnung des Kampfestodes durch ewigen Sex mit Jungfrauen im Jenseits

„..und Wir werden sie mit Jungfrauen vermählen. Sie werden dort Früchte jeder Art verlangen und in Sicherheit leben. Den Tod werden sie dort nicht kosten, außer dem ersten Tod. Und Er wird sie vor der Strafe der Dschahim bewahren, als eine Gnade von deinem Herrn. Das ist das höchste Glück. (Koran, Sure 44, Vers 51)

„Wahrlich, für die Gottesfürchtigen gibt es einen Gewinn: Gärten und Beerengehege und Mädchen mit schwellenden Brüsten, Altersgenossinnen und übervolle Schalen.“ (Sure 78, Vers 31)

„Gottes Botschafter sagte, ‚Jeder, den Gott ins Paradies einlässt wird mit 72 Ehefrauen verheiratet; zwei von ihnen sind Huris und siebzig aus seiner Erbschaft der weiblichen Bewohner der Hölle. Alle werden sie libidinöse Sexualorgane haben und er wird einen ewig-erigierten Penis haben. “ (Sunna, Hadith Sunan Ibn Majah, Zuhd 39)

„..und Jungfrauen, wohlbehüteten Perlen gleich, werden sie erhalten als Belohnung für das, was sie zu tun pflegten. Sie werden dort weder leeres Gerede noch Anschuldigung der Sünde hören, nur das Wort: „Frieden, Frieden!“ (Koran, Sure 56, Vers 20)

Daher kommt auch die immer wieder von islamischen Funktionären geäußerte Behauptung, dass Islam „Frieden“ bedeute. Den gibt es aber erst im Paradies, nachdem Moslems ihr Werk, Ungläubige zu unterwerfen und zu töten, auf Erden gehorsam verrichteten. Da Andersgläubigen der Zutritt ins Paradies verwehrt ist, gibt es dort ewigen Frieden. Auf Erden aber herrscht das Prinzip des Kampfes und des Krieges, da Islam wörtlich „Unterwerfung“ bedeutet. Die Länder, in denen der Islam noch nicht herrscht, werden daher auch als „Dar al-Harb“ („Gebiet des Krieges“) bezeichnet.

30. Verheißung der Liebe Gottes für kämpfende Krieger

„Wahrlich, Allah liebt diejenigen, die für Seine Sache kämpfen, in eine Schlachtordnung gereiht, als wären sie ein festgefügtes Mauerwerk.“ (Sure 61, Vers 4)

31. Grausame Strafen gegen sich nicht unterwerfende Andersdenkende

„Der Lohn derer, die Allah und Seinen Gesandten befehden und Verderben auf der Erde betreiben, ist nur der, daß sie getötet oder gekreuzigt oder an Händen und Füßen wechselseitig verstümmelt oder aus dem Lande vertrieben werden. Das wird für sie eine Schmach in dieser Welt sein, und im Jenseits wird ihnen eine schwere Strafe zuteil.“ (5:33)

32. Beraubung der Andersdenkenden legitimiert

„Allah hat euch viel Beute verheißen, die ihr machen werdet, und Er hat euch dies eilends aufgegeben und hat die Hände der Menschen von euch abgehalten, auf daß es ein Zeichen für die Gläubigen sei und auf daß Er euch auf einen geraden Weg leite.“ (48:20)

33. Inbesitznahme der Länder und des Eigentums Andersdenkender legitimiert

„Und Er ließ euch ihr Land erben und ihre Häuser und ihren Besitz und ein Land, in das ihr nie den Fuß gesetzt hattet. Und Allah hat Macht über alle Dinge.“ (33:27)

34. Absoluter Gehorsam von Frauen gegenüber Männern mit Züchtigungsbefehl

„Die Männer stehen den Frauen in Verantwortung vor, weil Allah die einen vor den anderen ausgezeichnet hat und weil sie von ihrem Vermögen hingeben. Darum sind tugendhafte Frauen die Gehorsamen und diejenigen, die ihrer Gatten Geheimnisse mit Allahs Hilfe wahren. Und jene, deren Widerspenstigkeit ihr befürchtet: ermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!“ (4:34)

35. Totale sexuelle Unterwerfung der Frau unter den Mann

„Eure Frauen sind ein Saatfeld für euch; darum bestellt euer Saatfeld wie ihr wollt.“ (2:223)

36. Erlaubnis der Polygamie für Männer

„Überlegt gut und nehmt nur eine, zwei, drei, höchstens vier Ehefrauen.“ (4:3)

37. Erlaubnis von Versklavung

„O Prophet, Wir haben dir zu heiraten erlaubt: deine Gattinnen, denen du ihren Lohn gegeben hast, das, was deine rechte Hand an Sklavinnen besitzt von dem, was Allah dir als Beute zugeteilt hat.“ (33:50)

38. Strafen für Homosexuelle

„Und wenn zwei von euch Männern es begehen, dann fügt ihnen Übel zu.“ (4:16)

39. Auspeitschung als Strafe für vorehelichen Geschlechtsverkehr

„Wenn eine Frau und ein Mann Unzucht begangen haben, dann gebt jedem von ihnen hundert Schläge! Keine Milde für sie soll euch ergreifen in Gottes Religion, falls ihr an Gott und den Jüngsten Tag glaubt.“ (24:2)

40. Todesstrafe für verheiratete Frauen bei Unzucht

„Gegen diejenigen von euren Frauen, die Schändliches begehen, müsst ihr vier von euch zeugen lassen. Wenn sie es bezeugen, dann haltet sie in den Häusern fest, bis der Tod sie abberuft oder Gott ihnen einen Ausweg verschafft.“ (4:15)

41. Grausame Strafe für Diebstahl

“Dem Dieb und der Diebin schneidet die Hände ab, als Vergeltung für das, was sie begangen haben, und als abschreckende Strafe von Allah.“ (5:38)

FAZIT

Diese menschenverachtenden, brutalen, totalitären, zu Kampf, Gewalt und Töten auffordernden Befehle beweisen den faschistischen Charakter des Islams.

Besonders deutlich wird dies, wenn man den Begriff „Ungläubige“ durch „Nicht-Arier“ ersetzt. Der völkische Rassismus der Nationalsozialisten ähnelt dem religiösen Rassismus des Islams in erschreckender Weise. Ebenso der tiefe Hass auf Juden.

FOLGERICHTIGER PAKT ZWISCHEN ISLAM UND NATIONAL-SOZIALISMUS

Daher war auch der Pakt der Nazis mit dem Islam (1941-1945) folgerichtig ein Bündnis zwischen faschistischen Brüdern im Geiste. Der Großmufti von Palästina, Mohammed Amin al-Husseini, drückte dies präzise aus:

„In vielen Bereichen laufen die Ideale des Islams und des National-Sozialismus parallel:
Monotheismus – Einheit der Führung; die ordnende Macht – Gehorsam und Disziplin; der Kampf und die Ehre, im Kampf zu fallen; Bekämpfung des Judentums.“ (aus einem Vortrag des Großmufti vor den Imamen der bosniakischen SS-Division Handschar, zit. nach Gensicke, a.a.O., S. 207.)

Bereits im Frühjahr 1933 sagte al-Husseini zum deutschen Generalkonsul von Jerusalem, Heinrich Wolff:

„Die Muslime innerhalb und außerhalb Palästinas heißen das neue Regime in Deutschland willkommen und erhoffen die Ausweitung einer faschistischen und antidemokratischen Staatsführung auf andere Länder.“

In seiner Rede zum Jahrestag der Balfour-Erklärung äußerte er am 2.11.1943:

„Deutschland hat sich entschlossen, für die jüdische Gefahr eine endgültige Lösung zu finden, die ihr Unheil in der Welt beilegen wird.“

Der Großmufti wusste also über die Vergasung der Juden im Holocaust, befürwortete dies und wurde auch aktiv: So ließ er im Jahr 1943 viertausend jüdische Kinder aus Bulgarien ins Gas nach Auschwitz schicken, die eigentlich von den Nazis zum Austausch für deutsche Kriegsgefangene im Ausland vorgesehen waren.

Der SS-Reichsführer Heinrich Himmler bestätigte auch die ideologischen Gemeinsamkeitenvon National-Sozialismus und Islam:

„Nationalsozialismus und Islam haben eine weltanschauliche Verbundenheit.“

„Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich“

„Muslime sind die idealen Soldaten, die mit Fanatismus kämpfen und mit ihrem Tod im Kampf als Märtyrer schnurstracks in den Himmel gelangen.“

„Ich muss sagen, ich habe gegen den Islam gar nichts, denn er erzieht mir in dieser Division
seine Menschen und verspricht ihnen den Himmel, wenn sie gekämpft haben und im Kampf gefallen sind. Eine für Soldaten praktische und sympathische Religion!“

Adolf Hitler sah ebenfalls die Vorteile des kriegerisch orientierten Islams im Gegensatz zu dem nächstenliebenden und eher pazifistisch orientierten Christentum:

„Wir haben eben überhaupt das Unglück, eine falsche Religion zu besitzen. Die mohammedanische Religion wäre für uns viel geeigneter als ausgerechnet das Christentum mit seiner schlappen Duldsamkeit.“

„Mohammedanisierte Germanen hätten an der Spitze dieses islamischen Weltreiches gestanden.“

„Hätte bei Poitiers nicht Karl Martell gesiegt : Haben wir schon die jüdische Welt auf uns genommen – das Christentum ist so etwas Fades-, hätten wir viel eher noch den Mohammedanismus übernommen, diese Lehre der Belohnung des Heldentums: der Kämpfer allein hat den siebenten Himmel! Die Germanen hätten die Welt damit erobert, nur durch das Christentum sind wir davon gehalten worden.“ (Hitler’s Table Talk 1941-1944, Enigma Books, 2000, S. 607, ISBN 1929631480)

UMSETZUNG DES ISLAMFASCHISMUS IN DER REALITÄT

Die Befehle aus dem Koran und den Hadithen werden in den 57 islamischen Ländern in unterschiedlicher Intensität umgesetzt. Im Islamischen Staat, der sich als die exakte Kopie des ersten Islamischen Staates des Propheten Mohammed versteht, sind sie zu 100% realisiert. Zu annähernd 100% in Saudi-Arabien, dem Ursprungsland des Islams, sowie in Afghanistan, Pakistan, Somalia, Nigeria, Jemen, Iran, Brunei und den Vereinigten Arabischen Emiraten. In den übrigen islamischen Ländern hängt es von der jeweilig agierenden Regierung ab, wie viel Scharia in das Rechtssystem des Landes eingebaut wird. Allen islamischen Ländern ist gemein, dass andere Religionen unterdrückt und deren Angehörige vielfach diskriminiert, verfolgt und auch getötet werden.

Bei der Umsetzung des Islamfaschismus kann es ständig Radikalisierungen geben. In der durch den Islamgegner Atatürk säkular geprägten Türkei ist der moslemische Fundamentalist Erdogan gerade dabei, das Land wieder in einen totalitären islamischen Gottesstaat umzuwandeln. Ähnliches konnte man in Ägypten beobachten, als die Muslimbrüder an die Macht gewählt wurden und nur durch einen Militärputsch von der totalen Islamisierung des Landes abgehalten werden konnten.

RESÜMEE

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Islam bei weitem nicht nur Glaube und Ethik ist, sondern eine alles umfassende Lebensform begründet, die auf dem Koran und der Sunna basiert. Moslems bilden eine religiöse und politische Einheit. Die Scharia, das islamische Gesetz, stellt ein politisches und gesellschaftliches Ordnungsprinzip dar. Koran und Sunna haben Verfassungsrang und sind eine verbindliche Vorbildfunktion für das politische Handeln und den islamischen Staat.

Diese Zielsetzungen widersprechen den in unserem Grundgesetz garantierten Freiheits- und Menschenrechten. Sie sind daher verfassungs- und integrationsfeindlich, richten sich auch gegen den Gedanken der Völkerverständigung und gefährden die innere Sicherheit und die öffentliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland.


Die Richterin stellte in ihrer Urteilsbegründung ausdrücklich fest, dass es nicht Aufgabe des Gerichtes sei, die Wahrheit oder Unwahrheit der von mir getroffenen Darstellung festzustellen. Vielmehr könne nur beurteilt werden, ob meine Formulierung vom grundgesetzlich verbrieften Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist. Dies bejahte die Richterin.

In unserer Berufungsbegründung führten wir auch einen vergleichbaren Fall an, in dem vom Bundesverfassungsgericht die Bezeichnung „Kinderficker-Sekte“ in Bezug auf die katholische Kirche auch unter Berücksichtigung der öffentlichen Diskussion um pädophile Priester als freie Meinungsäußerung bestätigt wurde. Die Beleidigung einer Religionsgemeinschaft nach §166 StGB setzt auch eine „Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens“ voraus. Hierzu steht im Münchener Kommentar zum §166 unter bei Ziffer 23:

Von den Gerichten wird allerdings in jüngerer Zeit die Eignungsklausel vermehrt herangezogen, um die Strafbarkeit zu verneinen. Die Beschimpfung der katholischen Kirche als „Kinderficker-Sekte“ sei, da ohnehin über das Thema „Missbrauch in der katholischen Kirche“ heftig diskutiert werde, nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Verwaltungsgerichte legen unter Zitierung der neueren Rechtsprechung des BVerfG zum „öffentlichen Frieden“ §166 eng aus.

Äußerungen seien nur dann geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, wenn sie „ihrem Inhalt nach erkennbar auf rechtsgutsgefährdende Handlungen hin angelegt“ sind, „d.h. den Übergang zu Aggression oder Rechtsbruch markieren“. Das BVerfG hält (in der Wunsiedel-Entscheidung zu § 130 Abs. 4 StGB) eine Einschränkung der Meinungsfreiheit zur Sicherung des öffentlichen Friedens nicht für zulässig, wenn damit lediglich eine „subjektive Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien“ verhindert werden soll. Nach dem erforderlichen restriktiven Verständnis gehe es vielmehr um die „Gewährleistung von Friedlichkeit“. Zu verhindern seien „Appelle oder Emotionalisierungen, die bei den Angesprochenen Handlungsbereitschaft auslösen oder Hemmschwellen herabsetzen oder Dritte unmittelbar einschüchtern.“

Diese Kriterien sollten für die Auslegung von § 166 übernommen werden. Sie führen zu einem engeren Anwendungsbereich als der traditionelle strafrechtliche Ansatz. Die Beschimpfung muss entweder geeignet sein, bei Personen, die keine Bekenntnisanhänger sind, Bereitschaft zu Gewalttätigkeiten auszulösen oder Hemmschwellen herabzusetzen, oder sie muss die Bekenntnisanhänger unmittelbar einschüchtern. Dieser Prüfmaßstab macht es erforderlich, aus der Perspektive eines unvoreingenommenen Betrachters den Inhalt der Äußerung, ihren Kontext und den Adressatenkreis zu analysieren.

Soweit dem Bekenntnis feindlich gesonnene Personen angesprochen werden, muss die Äußerung in erkennbarer Weise auf Effekte wie „Bereitschaft zu Gewalttätigkeiten auslösen; Hemmschwellen herabsetzen“ zielen. Sind Adressaten der Äußerung dagegen Bekenntnisanhänger, muss das Ziel „unmittelbare Einschüchterung“ ebenfalls von außen erkennbar sein (subjektive Einschätzungen der Betroffenen sind nicht maßgeblich). Den Anhängern des Bekenntnisses wird ein gewisses Maß an Robustheit abgefordert, da auf der Basis der neueren BVerfG-Rechtsprechung die Argumentation „jede intolerante Äußerung = gestörtes Vertrauen“ nicht mehr genügt, um die Eignung, den öffentlichen Frieden zu stören, zu bejahen.

Anhand dieser Voraussetzungen ist mein Facebook-Eintrag also nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Insbesondere ist sein Inhalt nicht auf rechtsgutsgefährdende Handlungen hin angelegt. Ich rufe tatsächlich zu keinerlei Handlungen auf, sondern beschreibe den Islam lediglich als eine faschistische Ideologie. Ich rufe auch zu keinerlei Aggression auf, die sich nach außen hin entladen soll.

Ein Ziel, mit meinem Facebook-Eintrag Moslems unmittelbar einzuschüchtern, ist nicht erkennbar. Ich spreche Moslems an keiner Stelle direkt an, noch werfe ich ihnen selbst faschistische Verhaltensweisen vor. Das Amtsgericht beging den Fehler, Moslems zu sehr auf ihren persönlichen und individuell stets unterschiedlich stark ausgeprägten Glauben zu reduzieren. Es sprach Moslems die Fähigkeit ab, in rationaler Art und Weise kritisch mit ihren Glaubensinhalten umgehen zu können und dabei zwischen sich als Individuen und den kritisierten Glaubensinhalten unterscheiden zu können.

Dieser Freispruch stellt nicht nur für meine weitere Arbeit eine elementare Grundlage dar. Jeder Islamkritiker in Deutschland kann sich nun auf dieses rechtskräftige Urteil und die in diesem Artikel befindliche Beweisführung berufen, wenn er den Islam als eine faschistische Ideologie darstellt.

Dieses wegweisende Urteil ist ein weiterer Baustein auf dem Weg, die verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Um dadurch den nötigen Druck zu erzeugen, in Medien und Parlamenten die kritische Diskussion voranzutreiben, um schließlich zur Lösung des Problems zu kommen: Entweder Entschärfung oder Entfernung des Islams aus Deutschland.

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