Gans unglaublich: Merkels Evaluierungen

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"Hallo Welt, ich bin´s, die Angela!" (Foto: Collage/Shutterstock)

Jouwatch berichtet hier über Frau Dr. Angela Merkels Ansichten zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). In der Tat: keine Überraschung. Der Kommentar.

von Max Erdinger

Wir schauen jetzt natürlich, wie dieses Gesetz wirkt, was passiert, und wir werden es auch mit Sicherheit evaluieren.“ (Frau Dr. Angela Merkel, 63, Bundeskanzlerin)

Nicht, daß meinereiner schon jemals seelischen Trost gefunden hätte durch die Aussicht auf die sicherlich erfolgende Evaluation eines Sachverhalts durch die Kanzlerin, aber: Das ist einfach nur noch dreist.

Wann soll denn die kanzlerinische Evaluation abgeschlossen sein? Irgendwann, mit Sicherheit vielleicht? Weil´s ja wurscht ist? Weil die Zeit so lange stehen bleibt, bis Angela mit dem Evaluieren fertig ist, oder was? Weil ja sonst nichts passiert während der Zeit, in der das NetzDG eventuell der letzte Scheiß gewesen sein könnte, oder wie?

Und wieso „schauen wir jetzt natürlich“ –  wieso NATÜRLICH ?? Natürlich hätte man VORHER schauen können, Frau Angela! Es ist ja nicht so gewesen, daß keine qualifizierten Fachleute ausdrücklich vor der Verabschiedung des Gesetzes gewarnt hätten! Haben sie! Sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags ist darunter gewesen und Angehörige der CDU-Fraktion. Kann es sein, daß man vom Fingernägelkauen blind wird?

Wenn dieses Gesetz verfassungswidrig ist und in einem nicht beschlußfähigen Bundestag verabschiedet worden sein sollte, dann wären sämtliche Irgendwann-Evaluierungen durch Frau Dr. Angela Merkel obsolet. Das ließe sich sehr leicht feststellen. Auftrag an das Bundesverfassungsgericht – von dort kommen nämlich die Evaluierungen. Das darf, wenn sie evaluationsbegierig ist, selbst die Bundeskanzlerin. Und weil es ihr eigenes Vorstellungsvermögen zu übersteigen scheint, habe ich es ihr hier noch einmal aufgeschrieben. Nichts zu danken.

 

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