USA stuft Syrien demnächst als sicheres Herkunftsland ein

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US-Administration (Bild: shutterstock.com)

Während die – wie auch immer geartete – deutsche Bundesregierung Millionen von Syrer in unser Land eingeladen hat und zukünftig auch kein Ende abzusehen ist, hat die US-amerikanische Regierung entschieden, das Schutzprogramm für Syrer auslaufen zu lassen. Demnächst wird die USA Syrien als sicheres Herkunftsland einstufen.

Die Trump-Administration hat entschieden, zukünftig keine neuen syrischen Asylanten mehr aufnehmen zu wollen. Wie die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf informierte Kreise berichtet, will das US-Heimatschutzministerium Syrien als ausreichend sicheres Herkunftsland einstufen.

Demzufolge wird der Sicherheitsstatus von rund 7.000 Syrern, in den USA lebenden zwar verlängert und nicht – wie der von Einwanderer aus El Salvador, Haiti und Nicaragua aufgehoben. Jedoch läuft auch für diese Personengruppe in 18 Monaten das Schutzprogramm aus . Neue Anträge werde die Regierung nicht annehmen.

Das Schutzprogramm TPS (Temporary Protected Status) ermöglicht es Migranten, vorübergehend eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in den USA zu erlangen. . 2012 hatte der linkspolitische US-Präsident Obama das TPS-Programm auch für  syrische Flüchtlinge geöffnet. Wie die  New York Times berichtete seine mehr als 18.000 Syrer seit Oktober 2011 als Flüchtlinge aufgenommen worden. Seitdem wurde das Programm  mehrfach verlängert, zuletzt bis Ende März 2018.

Unmittelbar wurden aus den Oppostitionsreihen wie auch aus den Reihen der NGOs und sogenannten Menschenhilfsorganisationen Kritik laut. Die israelfeindliche NGO Oxfam machte geltend, dass Syrien ohne Zweifel weiterhin unsicher und instabil sei. Die USA müssten sich deshalb auch weiterhin verpflichten, diesen Menschen Sicherheit in Krisenzeiten zu bieten. (SB)

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