Kubicki wünscht sich rasche Neuwahlen

Foto: Wolfgang Kubicki am 28.04.2017 (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Wolfgang Kubicki am 28.04.2017 (über dts Nachrichtenagentur)

Berlin – FDP-Vize Wolfgang Kubicki wünscht sich rasche Neuwahlen. „Die Menschen wollen kein `Weiter so` mit der GroKo“, sagte Kubicki dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz kämpfen um ihr politisches Überleben. Selbst wenn sie jetzt noch einmal zusammenfinden, wird das keine vier Jahre halten.“ Kubicki sagte, er wünsche sich Neuwahlen. „Ich richte mich darauf ein, dass wir spätestens im Frühsommer 2019 wieder einen Bundestagswahlkampf haben werden“, sagte er.

Kubicki sagte, nach einem möglichen Scheitern der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD könne es neue Gespräche über Jamaika im Bund erst nach einer Neuwahl geben. „Sollte Angela Merkel bei der Regierungsbildung ein zweites Mal versagen, wäre ihr Nimbus der Stärke dahin. Sie würde sicher nicht noch einmal antreten“, so der FDP-Politiker.

Kubicki sieht durchaus Parallelen zwischen den laufenden Koalitionsverhandlungen und den Jamaika-Sondierungen: „Die Union spielt mit der SPD das gleiche Spiel wie mit uns. Sie kündigt Zugeständnisse an, macht aber keine.“ Die SPD stehe mit völlig leeren Händen da und müsse das „Weiter so“ als Erfolg verkaufen. (dts)

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