Kommunen schließen weitere Zuzugsstopps für Flüchtlinge nicht aus

Foto: Flüchtlinge (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Flüchtlinge (über dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schließt weitere Zuzugsstopps für Flüchtlinge wie in Cottbus nicht aus. Das Problem nehme zu, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Frankfurter Allgemeinen Woche“ (Freitag). „Es ist nicht auszuschließen, dass es künftig immer wieder Fälle geben wird, in denen ein Zuzugsstopp verhängt werden muss.“

Landsberg kritisierte, dass man diese Entwicklung hätte vorausahnen können: „Viele sind davor zurückgeschreckt, den Menschen vorzuschreiben, wo sie zu leben haben. Aber dadurch haben wir jetzt Städte, die sagen: Das geht einfach nicht mehr.“ Die Städte und Gemeinden würden sich nicht aus Boshaftigkeit gegen mehr Flüchtlinge wehren, „sondern einfach, weil die Infrastruktur und die Integrationskapazitäten fehlen, weil sie nicht mehr aufnehmen können“.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund geht davon aus, dass die Flüchtlingsfrage die Städte und Gemeinden in Deutschland noch Jahrzehnte beschäftigen wird. „Darauf müssen wir uns einstellen. Es gibt nur Trippelschritte“, sagte Landsberg.

„Man muss ja auch jetzt ehrlicherweise eines sagen: Zwar ist es gelungen, die Flüchtlingszahlen deutlich zu reduzieren, aber wenn im Sondierungspapier von jährlich 220.000 Flüchtlingen die Rede ist, dann ist das eine Großstadt pro Jahr mehr in Deutschland oder jeden Monat eine Kleinstadt.“ (dts)

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