AfD stellt Strafanzeige gegen Betreiber des linken Hausprojektes in Halle

Foto: Durch chromatos/Shutterstock
Beliebtes Argument bei Linken (Foto: Durch chromatos/Shutterstock)

Nachdem unter dem Twitteraccount des „HaSi“-Hauses/Capuze e.V. ein Tweet versandt wurde, in dem den Mitgliedern der AfD-Landtagsfraktion ein Zyankali-Getränk empfohlen wurde, hat der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, André Poggenburg, Strafanzeige gestellt.

„Das war ein öffentlicher Mordaufruf gegenüber AfD-Abgeordneten, deshalb erwarte ich von der Staatsanwaltschaft, dass sie hier umgehend tätig wird. Bezeichnend ist in dieser Angelegenheit aber auch das völlige Stillschweigen der Altparteien und Medien. Während hier tagelang über eine zwar deutliche, aber in keiner Weise strafbare Aussage unseres rechtspolitischen Sprechers im Plenum debattiert wird, wurde ein solcher Gewaltaufruf von Leuten, die der Innenminister selbst als ‚Keimzelle des Linksextremismus‘ bezeichnet, noch nicht einmal am Rande thematisiert. Dies ist tatsächlich eine Verrohung der Gesellschaft und des politischen Diskurses, in dem Mordfantasien gegenüber der AfD ganz offen, und weder von den Medien noch von den Fraktionsvorsitzenden der Altparteien kommentiert, geäußert werden. Dass weder die Politik noch die Medien das tun, zeigt deutlich, dass nur Scheindebatten über einen angemessenen politischen Diskurs geführt werden, wenn die AfD einmal angeblich zu deutliche Worte zum anhaltenden Regierungsversagen findet.“

Die Strafanzeige finden Sie anbei als PDF. Weitere Informationen zum Vorfall finden Sie hier: http://www.afdfraktion-lsa.de/linkes-hausprojekt-in-halle-betreiber-empfehlen-afd-fraktion-zyankali/.

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