Kleine Anfrage zum Thema „König-Preuss“ von jouwatch an den Thüringer Landtag

Foto: Von Steffen Prößdorf - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=47255489
Foto: Von Steffen Prößdorf - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=47255489

Im thüringischen Landtag fragte die Abgeordnete König-Preuss (DIE LINKE) mündlich an, was es mit der Gemeinnützigkeit von Journalistenwatch auf sich hat. Als Experte für Nützlichkeitserwägungen erlaube ich mir deshalb, zu antworten, welchen Nutzen die gemeine Abgeordnete hat. Die Retourkutsche.

von Max Erdinger

Mündliche Anfrage
der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE)

… schriftliche Antwort des übergeordneten Erdinger (DER SOUVERÄN)

Gemeinnützigkeit eines Vereins in Jena?

… aber sicher. Es ist allgemein nützlich, einem von Linken indoktrinierten Volke Aufklärung zuteil werden zu lassen. Die Gemeinützigkeit von Journalistenwatch ergibt sich aus der Tatsache, daß wir der Leuchtturm in der Finsternis einer linken Flut sind und dafür sorgen, daß das Volk erkennen kann, wo die Brühe hereinschwappt. (vgl. –> Flutlicht)

Am 17. Dezember 2017 berichtete ZEIT ONLINE über einen Verein für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit aus Jena, auf den die Domain „Journalistenwatch.com“ registriert ist.

… das ist fast zutreffend, wenn man das Verb „berichtet“ ausnimmt. ZEIT ONLINE „berichtete“ nicht „über“, sondern „hetzte gegen“ Journalistenwatch – und zwar mit den seit Streicher und Schnitzler bewährten Mitteln: Halbwahrheiten, Desinformation und Faktenunterschlagung. Jouwatch griff wenige Tage später volksbildend ein und bewies seine Gemeinnützigkeit, indem wir, selbstlos der Wahrheit verpflichtet wie immer, für Aufklärung sorgten, den ZEIT ONLINE-„Bericht“ berichtigten, seine Fehlerhaftigkeit belegten und gewissenhaft den Sand aus den Augen der ZEIT ONLINE-Leser wieder entfernten, welcher ihnen in perfider Absicht hineingestreut worden war. Bis zum heutigen Tage schweigt ZEIT ONINE schamvoll zu unserer Berichtigung und verweigert uns in großer Verstocktheit den gebührenden Dank.

Journalistenwatch beziehungsweise „jouwatch“ gilt als einflussreiche Plattform der Neuen Rechten, deren Texte nach meiner Einschätzung von tendenziösen Darstellungen, rechter Rhetorik, Stimmung gegen Geflüchtete und Werbung für die AfD geprägt sind.

… Frau König-Preuss beziehungsweise „die Linke“ gilt als redeflußreiche Tochter des alten Jenaer Stadtjugendpfarrers König, dessen Texte nach unserer Einschätzung von Karl Marx geprägt sind – und der sich redlich bemüht, auch auszusehen wie der alte Charly. Sein Reden ist außerdem geprägt von linker Rhetorik, Stimmung gegen die Wahrhaftigkeit und Werbung für die Marxisten.

Ein Journalist schrieb in oben genannter ZEIT ONLINE: „Unterstützt wird Journalistenwatch allerdings auch vom deutschen Staat, zumindest indirekt: Mitte Februar stufte das Finanzamt Jena den Verein als gemeinnützig ein, weil Journalistenwatch zur „Förderung der Volksbildung“ beitrage. Wer Geld an den Verein spendet, kann dies seitdem von der Steuer absetzen. Auf seiner Website werben die Macher: „Jouwatch unterstützen, Steuern sparen!

… bei der ZEIT schreiben keine Journalisten mehr, sondern salonbolschewistische Indoktrinatoren. Dennoch möchten wir es an dieser Stelle nicht versäumen, uns recht artig beim Herrn Vater von Frau König-Preuss, dem Jenaer Stadtjugendpfarrer König zu bedanken. Als Fahrer und Halter eines VW-Busses soll Herr Pfarrer König während „antifaschistischer Demonstrationen“ und anschließenden Krawallen in Dresden zu Gewalt aufgerufen haben. Laut Staatsanwalt sei aus seiner Lautsprecheranlage auf dem Autodach in einer Menschenmenge unter anderem gerufen worden: „Deckt die Bullen mit Steinen ein“. Zudem soll der Vater der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) laut Staatsanwaltschaft versucht haben, ein Einsatzfahrzeug der Polizei von der Straße zu drängen. Im Verlauf des Vorfalls seien mehrere Steine auf Polizeiwagen geflogen. König habe dann Verdächtige in sein Auto aufgenommen. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen ihn am 10. November gegen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 3.000 Euro ein.

Das waren 3.000 überaus nützliche Euro, die der Staat dann indirekt für die gemeinnützige Volksbildung ausgeben konnte. Vergelt´s Gott, Familie König!

Im entsprechenden Blog wird berichtet, dass das Portal um Spenden mit dem Hinweis >dem Merkel-Regime noch zusätzlich eins auswischen< wirbt.

… was wieder einmal beweist, wie sich Journalistenwatch-Leser, in großer Friedlichkeit auf ihren Smartphones wischend, wohltuend von linken Gewaltaffinnen unterscheiden. Immerhin wollte die SPD-Ministerin A.Nahles noch am Abend der letztjährigen Bundestagswahl dem Merkel-Regime „auf die Fresse“ geben – und das Karl Marx-Double in Gestalt von Frau König-Preussens Vater soll zu steinwürflichen Tätlichkeiten gegen die polizeilichen Freunde und Helfer des Volkes aufgerufen haben. Unser volksbildendes Motto daher, angesichts der grassierenden linken Gewalt im Merkel-Regime: „Weil Linke roh Gewalt auftischen, die Leser übers Display wischen.“

Ich frage die Landesregierung:

… nur zu, Abgeordnete König-Preuss, fragen Sie!

„1. Ist der Landesregierung bekannt, seit wann und gegebenenfalls mit welcher Begründung das Finanzamt Jena dem Verein die Gemeinnützigkeit zuerkannt hat?“

… wahrscheinlich hat sich das Finanzamt Jena dafür entschieden, in einem linksregierten Bundesland etwas für die Volksbildung zu tun, wenn es schon sonst keiner macht.

2. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur Anerkennung des Vereins als gemeinnützig vor dem Hintergrund dessen inhaltlicher Ausrichtung?

… „Bautzen oder Gulag wären vernünftiger gewesen“, nehme ich an.

3. Ist der Landesregierung bekannt, ob zwischenzeitlich ein Verfahren eingeleitet wurde, um die Gemeinnützigkeit des Vereins zu prüfen und wenn ja, wann ist gegebenenfalls mit einem Ergebnis zu rechnen beziehungsweise welches Ergebnis gab es und wenn nein, warum nicht?

… gegebenenfalls können gemeingefährliche linke Vereine nicht rechnen und wenn ja, warum dann Venezuela?

4. Ist der Landesregierung bekannt, ob gegen den Verein beziehungsweise den zugehörigen Blog „Journalistenwatch.com“ Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden und wenn ja, wegen welcher Delikte?“

… ist der Linken bekannt, ob Frau König-Preuss einen Schrank hat – und wenn ja, ob noch alle Tassen drin sind?

König-Preuss

MfG – Erdinger

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