FDP plant neuen Anlauf gegen umstrittenes NetzDG

Foto: Computer-Nutzerin auf Facebook (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Computer-Nutzerin auf Facebook (über dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Die FDP will in einem zweiten Anlauf das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Bundestag zu Fall bringen und durch eine eigene Regelung ersetzen. Im Nachrichtenmagazin Focus kündigte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae an, die Vorlage zum NetzDG und zur Vorratsdatenspeicherung nicht mehr in einem Gesetz zu behandeln, sondern die Themen einzeln zur Abstimmung zu stellen. Damit solle auch anderen Parteien eine Brücke gebaut werden, dem FDP-Antrag zuzustimmen.

„Wenn es dem parlamentarischen Erfolg dient, hätte ich nichts dagegen, beides getrennt abstimmen zu lassen“, erklärte Thomae. (dts)

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.
Loading...