Sensation: Stamp schiebt einen moslemischen Gefährder ab!

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Verbrechen im Namen Allahs? Foto: Durch Prazis Images/Shutterstock

Der NRW-Integrationsminister und selbsternannte Islam-Experte Joachim Stamp (FDP) hat erstmals einen Flüchtling abgeschoben, der von der Polizei als Gefährder eingestuft ist. Der ausreisepflichtige Mann sei Ende vergangenen Jahres in die Türkei zurückgeführt worden, teilte das Ministerium gestern Abend mit. „Wir gehen mit aller Konsequenz gegen die Bedrohung durch islamistische Terroristen (die nichts mit dem ISlam zu tun haben!) vor und führen den Kampf gegen Extremisten entschlossen und mit allen Mitteln des Rechtsstaats, sagte Stamp. Dazu werde, wo es möglich und geboten ist, Paragraf 58a Aufenthaltsgesetz angewendet.

Von Verena B.

Es ist das erst Mal, dass in NRW ein Gefährder abgeschoben wurde, der keine Straftat begangen hat, aber polizeilich als Gefährder eingestuft wurde. Das Gesetz besagt, dass ein Asylbewerber zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit in Deutschland abgeschoben werden kann. Im Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri war diese Möglichkeit erwogen, aber letztendlich verworfen worden. Ein Mitarbeiter des Innenministeriums hatte dies in seiner Aussage vor dem NRW-Untersuchungsausschuss damit begründet, dass man die verwaltungsrechtlichen Hürden des Paragraphen 58a damals für zu hoch gehalten habe. Das unfähige Gemeinsame Terrorabwehrzentrum war der Aussage zufolge zu dem Schluss gekommen, dass der 2004 eingeführte Paragraph 58a nicht anwendbar sei. Demnach sind Rechtsvorschriften wie immer dazu da, nicht angewandt zu werden, da der Terrorist wegen der Würde des Terroristen geschützt werden muss, soweit es irgend möglich ist. Die Würde der Opfer ist dabei zweitrangig, da es sich ja nur um Nazi-Deutsche handelt.

Da Deutschland (fast) sicher ist, können gerne weitere potenzielle Terroristen einreisen.

Zahl der potenziellen Terroristen nimmt rasant zu: Egal!

Die Zahl der Salafisten in NRW hat in diesem Jahr erneut zugenommen. Nach Angaben des Innenministeriums gibt es derzeit 2.900 Anhänger der radikalislamischen Glaubensströmung. Das sind dreimal so viele wie noch im Jahr 2012.

Das Innenministerium hat auf Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion eine detaillierte Statistik vorgelegt. Demnach sind 85 Prozent der Salafisten männlich, drei Viertel zwischen 20 und 40 Jahre alt. Der überwiegende Teil, 44 Prozent, besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit. Die Zahl der Konvertiten liegt bei zehn Prozent, hieß es auf Nachfrage.

Von den 2.900 Salafisten gelten 780 als Gefährder oder gewalttätige Personen. Auch in dieser Gruppe sind deutsche Staatsbürger mit 64 Prozent am häufigsten vertreten.

Die Zahl der Ausreisen aus NRW in Kampfgebiete des IS nimmt nach Angaben des Ministeriums dagegen seit 2016 stetig ab, da man Terrorismus auch zu Hause machen kann, was bequemer ist, als ins Ausland zu reisen. 2013 haben noch 102 Radikalislamisten das Land verlassen, vergangenes Jahr waren es sieben. In diesem Jahr ist noch kein einziger Fall bekanntgeworden. Die Zahl der Rückkehrer ist seit 2015 verschwindend gering. Wahrscheinlich sind die meisten schon im Paradies. Damals waren es fünf, in diesem Jahr ist es bislang einer.

 

Herzlich willkommen, liebe Gefährder: Wir sind tolerant, denn wir haben Religionsfreiheit!

Die moslemischen Gefährder sind dank Merkel & Co. massenhaft unter uns. Sie könnten auch in Ihrer Nachbarschaft wohnen – gut erkennbar an Bart, Nachthemd, Häkelmützchen und vollverschleierten Gattinnen mit ihren zahlreichen Kinderlein. Man muss sie nur erst Mal persönlich kennenlernen, damit Vorurteile ausgeräumt werden können. Manche können sich das Näher-Kennenlernen ersparen, da sie bereits abgeschlachtet wurden. Leider wird das alles von Rechtsextremisten instrumentalisiert, die man deshalb beseitigen muss. Margot Käßmann betet für die Terroristen, nachdem sie ein paar Flaschen Wein geleert hat. Sie kann das gut tun, denn sie wurde noch nicht geschlachtet.

Die Bundesrepublik unterhält momentan eine Armee mit rund 175.000 Soldaten. Davon sind zurzeit etwas mehr als die Hälfte Christen. Und dann gibt es wahrscheinlich etwa 1.500 Soldaten moslemischen Glaubens, sagt der gute Militärbischof Franz-Josef Overbeck aus Essen, eine Stadt, in der alle Religionen friedlich zusammenleben und die bis auf tägliche unislamische Überfälle und Morde total sicher ist, in einem Interview mit dem linksverwirrten Bonner General-Anzeiger.

Der Bischof, der null Ahnung vom ISlam hat, trägt Sorge dafür, dass diese Religionsvertreter mit Blick auf Grundgesetztreue, Friedensverbundenheit oder Gleichberechtigung der Geschlechter auch unseren Standards entsprechen. Das sicherzustellen sei Aufgabe des Staates, da er Religionsfreiheit garantiert. Sie als Militärseelsorger könnten da assistierend zur Seite stehen.

Auf die Frage, ob er die Hoffnung habe, dass Politik und Kirche die Probleme lösen, sagte der rechtschaffene Bischof, der nur ungern Waffen segnet: „Das ist eine Herkulesaufgabe für Generationen, die eignet sich nicht für wenige Legislaturperioden. Dafür braucht man Politikergenerationen, die das langfristig zu ihrem Oberthema machen (wir haben ja sonst nichts zu tun). Davon haben wir hoffentlich ein paar (lacht). Sie können davon ausgehen, dass ich, wenn ich gesund bleibe, noch gut 20 Jahre Bischof von Essen bin (um Gottes willen). Dann werden Sie schon sehen, was Nachhaltigkeit ist. Das ist das Charmante am Amt des katholischen Bischofs: Der wird einmal ernannt, und dann bleibt er!“

Da ist er sich einig mit den islamischen und afrikanischen Invasoren: „Wir sind gekommen, um zu bleiben!“ Ob der charmante Bischof nicht inzwischen selbst ein Opfer seiner Islampolitik durch Allahu akbar geworden ist, bleibt abzuwarten!

Vor Stamp liegt eine schwere Aufgabe, eine große Herausforderung

Nicht nur, dass er jetzt alle offiziell bekannten Gefährder so schnell wie möglich abschieben muss, deren Zahl sich mit weiterer islamischer Flutung rasant vergrößern wird, nein, er muss auch sofort alle imperialistischen islamischen Vereine und Moscheen schließen. Die von ihm genehmigte Vergrößerung der Al-Ansar-Moschee in Bad Godesberg wird dann natürlich auch sofort zurückgenommen und die Hinterhofmoschee wird geschlossen! Wir hoffen auf zügige Bearbeitung innerhalb eines Jahres. Danke, Herr Stamp, Sie sind der Größte. Trotzdem wählen wir lieber AfD, denn wir haben zwar keine Meinungsfreiheit, aber Religionsfreiheit! Da Gott inzwischen aufgegeben hat, möge Allah Sie beschützen, denn Allah ist barmherzig und tolerant, wie wir tagtäglich feststellen können.

 

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