NetzDG made in China

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Erich und Heiko (Foto: Collage)

Das NetzDG steht im Kreuzfeuer der Kritik. Selbst Maas hat ein Einsehen und gelobt Nachbesserung.

Von Marc-Hubert de Maroilles

Die Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, ebbt nicht ab. Man könnte fast von einer Querfront der Kritik über alle politischen Lager hinweg sprechen. Maas selbst hat mittlerweile ein Einsehen und versprach Nachbesserungen. Das Gesetz sei aus einer sehr guten Intention heraus entstanden und bedürfe nun einfach noch ein wenig an Feinschliff. Die einzige Möglichkeit, dem Hass zu begegnen, sei es, ihn auszulöschen und zwar sowohl im Cyberspace als auch im realen Leben. Er selbst habe das schon ausprobiert ließ er durch einen Sprecher wissen. Dahinter kämen dann viel tieferliegende Gefühle zum Vorschein: Friede, Freude, aber auch Eierkuchen. Man solle die Dinge einfach positiver angehen.

Maas könne verstehen, dass einige Seiten noch nicht rundum zufrieden mit dem aktuellen Stand des Gesetzes seien. Die harsche Kritik aber könne er keinesfalls nachvollziehen. Dass man von staatlicher Zensur spreche, weise er strikt von sich und nehme es sogar persönlich. Er sehe durchaus, dass es zu viel verlangt sei, dass jemand, der einen Verstoß melden wolle, einen 18-seitigen Löschantrag ausfüllen müsse. Deshalb wolle er genau dort nacharbeiten, wo es am meisten wehtut: beim Melden selbst. Zukünftig solle der Ersteller eines Textes selbst dafür Sorge tragen, den Löschantrag im vorab auszufüllen und seinem Text beizufügen. Zuwiderhandlungen oder Falschauskünfte würden mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft. Die Anzeige eines Verstoßes müsse für den Anzeigenden so komfortabel wie möglich sein: Er müsse in Zukunft nur noch einen Button drücken. Damit sei dann bereits der Meldeprozess initiiert.

Maas war sichtlich erregt, als er den Pressevertretern in der heute kurzfristig anberaumten Konferenz die Nachbesserungen mitteilen konnte. Sofern es tatsächlich noch in 2018 zu einer Regierungsbildung komme, sehe er gute Chancen, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der nachgebesserten Variante noch dieses Jahr zu verabschieden. Zumindest er habe den Wink des Wählers und der Wählerin verstanden. Gegen Ende der Konferenz hatte er noch ein kleines „Schmankerl“ parat: Das Gesetz sei nur ein kleiner Beitrag in einer groß angelegten Umdenkkampagne des sozialen Miteinanders. Er begrüße explizit den Vorstoß Chinas, seinen Bürger mittels eines Sozialratings wichtige Impulse mit auf den Weg zu geben. Er finde diese Entwicklung sehr inspirierend und sehe dafür auch in Deutschland großes Potential. „Natürlich mit der uns innewohnenden Gründlichkeit.“ sagte er selbstgerecht schmunzelnd zum Ende der Pressekonferenz.

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