Heiko Maas, der „Meister der verbotenen Meinung“ verteidigt sein „Teufelswerk“!

Foto: Collage
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Schon klar, dass der Erfinder des Bösen sein finsteres Werk verteidigt. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Angesichts der Debatte über Hass-Tweets mehrerer AfD-Politiker hat Bundejustizminister Heiko Maas ein neues Gesetz verteidigt, das sozialen Netzwerken vorschreibt, strafrechtlich relevante Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen. „Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen“, sagte Maas der „Bild“ (Donnerstagsausgabe).

„Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, muss von der Justiz konsequent zur Rechenschaft gezogen werden. Mordaufrufe, Bedrohungen und Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge sind kein Ausdruck der Meinungsfreiheit, sondern sie sind Angriffe auf die Meinungsfreiheit von anderen.“ Facebook, Twitter und Co. sollten kein Interesse daran haben, dass Ihre Plattformen für Straftaten missbraucht werden, so der Justizminister.

„Soziale Netzwerke müssen sich wie jeder andere auch an unser Recht halten. Wem am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Hetze und Bedrohung unterbunden wird“, sagte Maas. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das soziale Netzwerke zu einem schärferen Vorgehen gegen strafbare Inhalte im Netz verpflichtet, gilt seit 1. Januar in vollem Umfang.

Das klingt alles natürlich erst mal richtig. Aber dahinter steckt – man kennt den „Teufelsbraten“ ja – viel mehr. Denn angesichts der Drohungen, die viele in den finanziellen Ruin treiben könnten, wird nun im vorauseilenden Gehorsam gelöscht, was auch nur annähernd system- bzw. islamkritisch gemeint sein könnte. Und es wird von linken Handlangern des Bösen gelöscht, die keinerlei juristische Ausbildung genossen haben, sondern nur auf Befehl von linksoben handeln. Die Justiz wird hier bewußt umgangen, um unliebsame Meinungen zensieren zu können. Darüber hinaus ist nirgendwo definiert, was genau eine „Hass-Botschaft“ ist.

Die Zensurorgie der letzten Tage, von der auch immer mehr kritische Politiker und Journalisten betroffen sind, sprechen eine eindeutige Sprache.

Und genau das hat Maas beabsichtigt. Er hat auf die Angst und die Feigheit vieler Bürger gesetzt, die nun an seiner Stelle aktiv werden und sein Teufelswerk vollenden. Heiko Maas wäre im Dritten Reich oder in der DDR bestens aufgehoben gewesen und seine vielen Mitläufer, die jetzt in den Sozialen Netzen herumschnüffeln auch.

Die Geschichte in Deutschland wiederholt sich nun noch einmal und es sind WIEDER die Linken, die uns in die Finsternis führen, um uns zu knechten.

Wie dieser ganze Wahnsinn reibungslos funktioniert erfährt man im „Pro Medienmagazin„:

Hassbotschaften rigoros löschen

Lesen Sie dazu auch bitte den wunderbaren Beitrag von Don Alphonso in der „FAZ„!

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