Soros vs. Irland – hier soll abgetrieben werden!

jouwatch Collage: Irland verbietet Amnesty International Geld von George Soros für eine Abtreibungskampagne anzunehmen.

Amnesty International ist von George Soros mit einer großzügigen Spende bedacht worden, um in Irland die Abtreibungskampagne „My Body My Rights“ zu starten. Doch eine aus dem Ausland finanzierte politische Kampagne ist in Irland verboten, deshalb soll Amnesty International das Geld zurückzahlen. Die Organisation weigert sich und stellt sich damit klar gegen irisches Recht. Im katholischen Irland ist Abtreibung bisher verboten und der US-Milliardär George Soros setzt alles daran, dass zu ändern.

Von Bianca Hoekstra

Es geht um 137.000 Euro, die Amnesty Irland an die Soros Stiftung Open Society zurückzahlen soll, weil ausländisch finanzierte Kampagnen in Irland nicht erlaubt sind.  „Das ist ein unhaltbares Gesetz. Wir werden uns nicht daran halten“, verkündet die Organisation ihren Rechtsbruch auf Twitter.

Die katholische Republik Irland wird im Sommer 2018 ein Referendum darüber abhalten, ob Abtreibung legalisiert werden soll. Die Volksabstimmung werde „den Menschen in Irland die Möglichkeit geben, das verfassungsmäßige Verbot der Abtreibung aufzuheben, wenn sie dies wünschen“, erklärte Leo Varadkar, der erste schwule Premierminister des Landes.

Das Geld von George Soros sollte von Amnesty International genutzt werden, um die  Abtreibungsbefürworter zu unterstützen. Für Irland ist das Engagement von Amnesty  außerdem ein Verstoß gegen deren eigenen Grundsätze, denn Amnesty setze sich doch eigentlich für Menschenrechte ein.

Der achte Zusatzartikel der irischen Verfassung stellt das Recht auf Leben von Mutter und Ungeborenem gleich. Deshalb ist Abtreibung in dem katholischen Land aktuell nicht erlaubt. Eine Gesetzgebung, die für den Politik machenden US-Multimilliardär George Soros unerträglich ist. Mit seinen schier unbegrenzten finanziellen Mitteln, versucht er seine politische Agenda in souveränen Staaten durchzusetzen und deren Gesetzgebung nach seinen Wünschen umzugestalten.

https://twitter.com/AmnestyIreland/status/939116953876271105

Amnesty International bezieht fast 2,5 Prozent des jährlichen Einkommens durch George Soros Stiftung und so meldet Amnesty regelmäßig „Bedenken“ an, wenn Staaten durch Gesetze versuchen, die ausländische Finanzierung und Beeinflussung von Wahlen und Volksabstimmungen zu verhindern.

Irlands Wahlgesetz von 1997 sei „fehlerhaft“ und werde von denen „als Waffe“ genutzt, die gegen Menschenrechts- und Gleichstellungsfragen sind, meint John Dalhuisen, Direktor von Amnesty International für Europa und Zentralasien. „Das der Staat seine Gesetze und Vorschriften auf diese Weise nutzt, ist zutiefst alarmierend. Die irische Regierung muss dringend eingreifen, um sicherzustellen, dass Irlands Gesetze und Regulierungsrahmen unsere Arbeit nicht länger behindern“, fordert Dalhuisen.

Im vergangenen Jahr fand der Independent Ireland heraus, dass Soros Open Society Foundation die drei Organisationen Amnesty International Ireland, die Abortion Rights Campaign sowie die Irish Family Planning Association mit Geld unterstützt, damit sie für eine Verfassungsänderung Stimmung machen können. In einem Dokument ist das Ziel und die Strategie der Soros Stiftung klar festgelegt: „Ein Sieg in Irland, dem Land mit einem der striktesten Abtreibungsgesetze weltweit, könnte große Auswirkungen auf andere katholische Länder wie z.B. Polen haben. Er wäre dringend benötigtes Zeichen, dass ein Wechsel möglich ist, auch in höchst konservativen Ländern,“ heißt es dort.

Und weiter: „Die kürzlich erfolgte Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe bietet eine wertvolle und zeitnahe Möglichkeit, die Kampagne voranzutreiben“, so die Open Society Foundation.

Soros Organisationen arbeiten auf der ganzen Welt daran, Kulturen, Autonomie und Gesetzgebung von Nationen zu untergraben, wogegen sich vor allem Ungarn stemmt. Dort verlangen Gesetze eine größeren Transparenz von ausländisch finanzierten NGOs und Universitäten – sie haben direkten Einfluss auf Soros Interessen und sollen ihn ausbremsen.

Mindestens 226 Mitglieder des Europäischen Parlaments gelten mittlerweile als „zuverlässige Verbündete“ von Soros (jouwatch berichtete).

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