Neue EU-Verteidigungspolitik startet mit 15 Projekten

Foto: Belgisches Militär (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Belgisches Militär (über dts Nachrichtenagentur)

Brüssel – Die geplante engere Zusammenarbeit in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik soll zunächst mit 15 gemeinsamen Projekten beginnen. Darauf haben sich in dieser Woche Spitzenbeamte aus den Verteidigungsministerien der 23 beteiligten EU-Länder geeinigt, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf hohe EU-Diplomatenkreise, die mit der Angelegenheit vertraut sind. Die Mitgliedstaaten hatten zuvor rund 50 Vorschläge eingereicht.

Die Bundesregierung konnte sich laut „Welt am Sonntag“ mit mehreren vorgeschlagenen Maßnahmen durchsetzen. Unter deutscher Führung soll demnach eine logistische Drehscheibe für Transportfähigkeiten entstehen, aber auch ein so genanntes medizinisches Kommando, das beispielsweise in Notfällen verlegbare Militärkrankenhäuser zur Verfügung stellt. Außerdem wurde beschlossen, ein Exzellenzzentrum für EU-Ausbildungsmissionen einzurichten und durch den Abbau von bürokratischen Barrieren einen ungehinderten Transport von Soldaten und militärischer Ausrüstung innerhalb Europas („militärisches Schengen“) zu ermöglichen.

Die EU-Außenminister wollen Mitte Dezember die „ständige strukturierte Zusammenarbeit“ in Verteidigungsfragen (Pesco) förmlich beschließen. 23 von insgesamt 28 EU-Ländern wollen sich bisher an der engeren Zusammenarbeit beteiligen. (dts)

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