SPD… mach´s gut

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Überflüssig: SPD (Foto: Collage)

Irgendwie ist es schade, anderseits auch faszinierend, dass eine solch traditionsreiche Partei sich langsam ins politische Nirwana verabschiedet. Aber bei den derzeitigen Auftritten aktueller und ehemaliger „Spitzenpolitiker“ kann dies nur der einzig logische Weg sein. Denn in einem Gespräch mit dem RBB Inforadio durfte das ehemalige Bundestagsmitglied Wolfgang Thierse (SPD) eine geradezu bahnbrechende Idee präsentieren. Er schlägt eine Kenia-Koalition aus Union, SPD und Grünen vor. Auch wenn letztere dabei rechnerisch gar nicht nötig wären – es wäre eine neue Konstellation, die andere Akzente setzen könnte, als das mit einer erneuten Großen Koalition möglich wäre (schlechte Grammatik eingeschlossen).*

Von Nils Kröger

Nach kurzem Vorgeplänkel, weshalb die SPD erst die Rolle des Oppositionsführers (darf man das noch so sagen?) wollte und jetzt umfällt, gibt Herr Thierse den eingeübten Psalm ab. „(…) Dass das jetzt anders ist, das hat etwas mit dem Scheitern der Jamaika-Koalition zu tun. Mit dem Verhalten der FDP, die wohl von Anfang an diese Koalition nicht wollte. Mit der Kanzlerin, die diese Koalition nicht zusammengebracht hat. Jetzt zeigen alle plötzlich auf die SPD. Die selbstverständlich in die Große Koalition zurück soll. Das wird schwerfallen, weil nicht nur die Festlegungen der Führungen so waren. Sondern weil auch, so weit ich das wahrnehme, ein großer Teil der SPD genug von der Großen Koalition hat. Sprechen muss man jetzt, ob es vernünftige Brücken gibt, die eine neue Koalition ermöglichen, eine neue Regierung ermöglichen. Da ist die große Koalition nicht die einzige Variante.“ *

Natürlich ist auf einmal alles anders. Die FDP ist Schuld (die es ohne die AfD dort gar nicht gäbe), dass nun alle wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen herumflattern. Dabei hatten es sich doch die Parteien schon in den jeweiligen Bereichen gemütlich gemacht. Nun aber zum Geistesblitz des Herrn Thierse.

Sie spielen auf das an, was sie sich zusammen mit Gesine Schwan ausgedacht haben, nämlich eine Kenia-Koalition. Eine Koalition aus schwarz-rot plus grün. Rechnerisch sind die Grünen da aber überflüssig, Herr Thierse. Warum sollten die da mitmachen?

 Um Himmels Willen. Eine Idee unter Beteiligung von Gesine Schwan. Dass ist die Frau, die zweimal bei der Bundespräsidentenwahl scheiterte und sich bei „Hart aber fair“ um Kopf und Kragen redete.* Am Einwand des Moderators kann man lediglich bemängeln, dass die Grünen nicht nur in dieser Koalition sondern auch generell überflüssig sind. Aber Herr Thierse möchte seinen Vorschlag erläutern.

„Ja, weil sie denn eine Chance haben, Politik mitzugestalten. Denn sie könnten mehr politischen Einfluss ausüben als in der Opposition. Da haben sie keinen. Da sind sie die kleinste, schwächste Oppositionspartei unter ferner liefen. Aber auch in einer Minderheitsregierung schwarz-grün können sie nicht allzu viel durchsetzen. Weil sie dann angewiesen sind auf die fallweise Zustimmung anderer Parteien im Bundestag. Zusammen mit der SPD und der CDU könnten sie viel mehr von ihren politischen Inhalten durchsetzen z.B. vieles von dem, was sie ja schon in den Koalitionsverhandlungen erreicht haben und was gescheitert ist, dank des Verhaltens von Herrn Lindner von der FDP.“ *

Habe ich das alles nur geträumt? Seit wann ist Herr Thierse Mitglied bei den Grünen? Ist da etwas nicht kommuniziert worden? Wahrscheinlich hat er unbeabsichtigt ein Geheimnis gelüftet (vielleicht dem Alter geschuldet?). Eventuell sind SPD und CDU nur noch Außenstellen der Grünen? Denkbar ist dies auf jeden Fall. Nun aber mal ehrlich. Wieso sollten diese Parteien so einen Unsinn machen? Beide haben im Grunde sämtliche Positionen der Grünen übernommen und trotzdem soll dann der ein oder andere Ministerposten für die „Rächer der Bienen, Schmetterlinge und Vögel“ abfallen? Herr Thierse, aufwachen! Drei sind immer einer zu viel.

Auch aus ihrer Sicht klingt diese Kenia-Lösung erstaunlich. Da sie ja gemeinsam mit der Union die nötigen Stimmen hätten. Das klingt beinah als bräuchten sie grüne Unterstützung an der Seite und hätten nicht genügend Selbstbewusstsein?*

„Das ist nicht das Problem, sondern die Frage ob man die bruchlose Fortsetzung der Großen Koalition veranstaltet. Man kann´s doch auch mal anders versuchen. Ein Kenia-Bündnis wäre eine andere Konstellation mit ein paar anderen Akzenten. Die so nicht, von einer Großen Koalition, gesetzt werden könnten.“ *

Die Frage ist berechtigt. Weitere vier Jahre unter den selben Leuten und man kann Deutschland zuschieben. Aber nochmal zum Mitschreiben, Herr Thierse. Sämtliche grüne Positionen wurden bereits von CDU und SPD übernommen. Die Grünen braucht kein Mensch. Des Weiteren frage ich mich, warum ständig von „Kenia-Koalition“ die Rede ist? „Libyen-Koalition“ träfe viel eher zu. Denn, sollte diese Schnapsidee umgesetzt werden, sieht´s hier genauso aus wie dort.

Wie man es auch dreht und wendet, Herr Thierse, die SPD scheint Merkels letzte verbliebene Machtoption. Da könnte die Verhandlungsposition doch kaum besser sein?

 „Ja, wenn man sich diesen Gesprächen nähert. Dann muss man das selbstbewusst und offensiv tun und es ist ja auch schon zu hören, dass es in der SPD ein paar Forderungen gibt, die, gewissermaßen, Voraussetzungen für den Eintritt in Sondierungs- und spätere Koalitionsgespräche. Nämlich die Erinnerung daran, dass im letzten Koalitionsvertrag der immer noch amtierenden Regierung einige Dinge stehen, die die CDU bisher abgelehnt hat. Also, die Solidarrente, das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit. Wenn die CDU signalisieren würde, wir machen das. Dann wäre das sozusagen ein Eintrittsbillett auch für die SPD. Dann würde es ihr, so verstehe ich das, schwerer fallen, nein zu sagen.“ *

 Lieber Herr Thierse, anstatt eine knallharte Position zu vertreten, gibt es wieder eine weichgespülte Aussage. Daraus könnte man schlussfolgern, dass die SPD wieder zu jeder Schandtat bereit ist und vermutlich auch die nächsten vier Jahre alles mittragen wird.

 Viele Genossen, vor allem an der Basis, wollen keine Große Koalition mehr unter Angela Merkel. Wäre das eine Forderung, die sich die SPD trauen müsste?

„Ich bin nicht sicher ob man das, in dieser Weise, personalisieren sollte. Denn auch als Sozialdemokrat habe ich nicht genug Phantasie, wer an ihre Stelle treten könnte. Denn, das ist ja eines der Ergebnisse der langen Regierungszeit von Angela Merkel und ihres durchaus geschickten Verhaltens. Das es neben ihr, keine fremden Götter, in der CDU gibt.“ *

 Irgendwie habe ich ein Déjà-vu. Vor ein paar Tagen stellte bereits jemand anderer die Frage, wer es außer Angela Merkel richten könnte? Ach, Campino war`s.* Haben die beiden sich abgesprochen? Aber anscheinend ist die Kanzlerin bei schlichten Gemütern gottgleich (sogar beim vermuteten politischen Gegner). Des Weiteren baut eine solche Aussage gewiss „Kim-Jong-Schulz“ auf. Herr Thierse muss wirklich die Partei gewechselt haben.

Und während all dem ist das Parlament zum Nichtstun verdammt. In dieser Woche wurde sogar die Sizungswoche komplett gestrichen. Ist das eine ärgerliche Zwangspause, Herr Thierse oder eine hilfreiche Denkpause?

Das Parlament ist spätestens seit September 2015 in einen selbstverordneten „Dornröschenschlaf“ gefallen und Deutschland kann nur hoffen, dass es nicht erst in einhundert Jahren der Prinz zum Leben erweckt.

„Also, es ist gewiss beides. Das Parlament hat ja getagt und Entscheidungen getroffen hinsichtlich der Bundeswehr-Einsätze. Das jetzt ein Hauptausschuss gebildet worden ist, ist so eine Art Hilfskonstruktion. Aber auch ganz nüchtern betrachtet, da keine andere der Parteien weiß, in welcher Zuordnung man künftig regieren wird, wie man Bündnisse schließt, auf welche Kompromisse man eingehen muss, ist es natürlich auch schwierig in einer solch offenen und fast inhaltlichen leeren Situation Parlamentsarbeit zu betreiben.“ *

Herr Thierse, nun tun Sie doch nicht so als würden Sie aus dem Mustopf kommen. Wir alle wissen, wie die Geschichte enden wird. Die SPD macht den Schabernack eine weitere Legislaturperiode mit, nickt alles ab und zieht am Wahltag ein Gesicht wie Ralf Stegner, wenn er an die AfD denkt. Und das ist auch gut so.

Gute Nacht, SPD.

*Quellen:

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201711/27/185116.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/peinlich-gesine-schwan-spd-relativiert-sex-attacken-von-fluechtlingen-mit-sexueller-gewalt-in-deutschen-familien-a1930870.html

https://www.ffn.de/fileadmin/audiogalerien/interviews/2017/interview_campino.mp3

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