Das SPD-Elend ist das Elend politischer Korrumpierung

Foto: Satrire-Collage
Angela Schulz/ Martin Merkel (Foto: Satrire-Collage)

BUNDESTAGSFRAKTION FÜHRTE GROKO-KEHRTWENDE EIN

Es wäre ein Trugschluss zu glauben, die SPD würde abermals einer großen Koalition vor allem deshalb entgegentaumeln, weil Parteienkartellpräsident Steinmeier darauf drängt oder Merkel Neuwahlen scheut wie der Vampir Knoblauch oder viele Medien auf „staatpolitische Verantwortung“ der Schrumpfpartei und ihres Hundertprozent-Schulz drängen. Das ist alles nicht ohne Belang. Doch der entscheidende Impuls für die in die völlige Unglaubwürdigkeit führende Kehrtwende der SPD kommt von innen, genauer gesagt von der Bundestagsfraktion.

Von Wolfgang Hübner (PI NEWS)

Es ist zwar berichtet, aber viel zu wenig kommentiert worden, dass bei einer Sitzung dieser Bundestagsfraktion nach dem Platzen des „Jamaika“-Projekts viele Abgeordnete sich massiv gegen die abermalige Festlegung auf die Oppositionsrolle, aber damit vor allem gegen mögliche Neuwahlen gewendet haben. Bei den meisten SPD-Vertretern im Bundestag herrscht nämlich die nackte Angst, bei Neuwahlen die gerade mit Müh und Not gesicherte vierjährige hochprivilegierte Existenz ganz schnell wieder zu verlieren.

Dagegen winken bei einer weiteren GroKo viele schöne Extrapositionen im parlamentarischen Betrieb, von attraktiven Ämtern als Staatssekretären und Ministern einmal ganz abgesehen. Der Druck aus der eigenen Fraktion ist der wahre Grund, warum Schulz nun all seine peinlichen Bußgänge absolvieren muss. Hätte die Fraktion sich hinter den Beschluss gestellt, auf keinen Fall nochmals Merkel ins Kanzleramt zu verhelfen, könnte die SPD zwar immer noch zum Umfallen getrieben werden, doch wäre das weit schwieriger zu bewerkstelligen.

Wer TV-Interviews mit SPD-Bundestagsabgeordneten gesehen hat, die keine Neuwahlen riskieren wollen, hat allerdings einen vernichtenden Eindruck davon bekommen, was so alles über Parteilisten in die oberste politische Vertretung der Nation geschwemmt wird, in diesem Fall speziell von der SPD. Es gebietet allerdings die Fairness zu sagen: Das ist ein strukturelles Problem der parlamentarischen Parteiendemokratie, die keine Auswahl der Fähigsten und Besten bringt, sondern in vielen Fällen Parteisoldaten, Anpasser und Karrieristen den Weg ebnet.

Nach Lage der Dinge wird es für die SPD nur noch eine Chance geben, sich aus dem Schwitzkasten angstvoller Abgeordneten und ämtergeiler Politiker wie Nahles oder Maas zu lösen: Indem bei dem von Schulz angekündigten Mitgliederentscheid die deutliche Mehrheit der neuerlichen GroKo eine Absage erteilt. Merkel und die Union werden also den Geschenkkorb an die SPD mächtig füllen müssen, wenn Schulz oder auch schon sein Nachfolger den politischen Umfaller des Jahrzehnts den Genossen im Lande schmackhaft machen will.

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