AfD: Wir lassen uns das Zwitschern nicht verbieten!

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Natürlich twittern wir weiter! (Bild: jouwatch)

Berlin – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Abgeordneten dazu aufgefordert, während der Sitzungen nicht mit ihren Smartphones zu spielen. Sie sollen sich lieber auf das Geschehen in der Sitzung konzentrieren. Die Aufforderung kam per Brief. Die AfD entgegnet den Disziplinierungsmaßnahmen mit der Ansage: Natürlich twittern wir im Bundestag!

Wie in der Schule hat Wolfgang Schäuble(CDU) im nachfolgenden Brief die Bundestagsabgeordneten dazu aufgerufen, während der Plenarsitzungen nicht auf ihren Handys herum zu tippeln. „Insbesondere Mobiltelefone und Tablet-Computer“ sollen „zurückhaltend“ und in „angemessener Weise“ verwendet werden, so der personifizierte Regulator. „Geräten, die Geräusche erzeugen, aufgeklappt oder hochgestellt werden“ seien unzulässig. „Unerwünschtsei die Nutzung von „Geräten zum Fotografieren, Twittern oder Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf“, so die briefliche Anweisung.

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Schäubles Twitterverbot (Bild: Screenshot)

Dass eine nicht geringe Anzahl von Abgeordneten dieser Zurechtweisung tatsächlich bedarf, zeigte in eindrucksvoller Weise jouwatch am Beispiel des „Fingernagel-Massakers“ im Erfurter Landtag auf. Der SPD-Politiker und Stellvertretende Parlamentspräsident Uwe Höhn widmete sich während der laufenden Debatten mit Leidenschaft seiner Tätigkeit im Parlament: Fingernägel schneiden und Fußballspiele auf seinem Tablett verfolgen (jouwatch berichtete).

Natürlich twittern wir im Bundestag

Auf das Ansinnen des 75-jährigen Schäuble, das Zwitschern aus dem Plenarsaal unterbinden zu wollen, entgegneten die Bundestagsneulinge aus den Reihen der AfD mit einer klaren Ansage:

„Ein merkwürdiges Verständnis von Bürgernähe und Transparenz, das der Bundestagspräsident an den Tag legt“, kritisiert die AfD-Abgeordnete Joana Cotar, verantwortlich für Soziale Medien im Fraktionsarbeitskreis „Digitale Agenda“. Sie spricht sich klar für das Twittern aus dem Plenum aus. Es gehe darum, die Wähler direkt zu informieren, das Geschehen zeitnah zu kommentieren.  „Vielleicht ist es einigen Kollegen der Altparteien auch nur peinlich, dass sie schon zu Beginn der Legislaturperiode eher spärlich im Plenum vertreten sind und wir das deutlich kommentiert haben“, überlegt Cotar.

Soziale Medien ermöglichen die direkte Kommunikation mit den Menschen in diesem Land, sie sind das perfekte Werkzeug für Demokratie und Transparenz – politische Meinungsbildung in mittlerweile 240 Zeichen, so Cotar weiter. „Wir sollten dankbar dafür sein, dass sich so viele Menschen für das Geschehen im Bundestag interessieren und den Abgeordneten auf Twitter, Facebook oder Instagram folgen“, bekräftigt Cotar. „Früher beklagten wir die Politikmüdigkeit in diesem Land. Nun sollten wir das neu erwachte Interesse der Bürger, den Willen zur Partizipation – und sei es nur über die Sozialen Medien –  nicht enttäuschen. Wir twittern weiter!“

FDP: Das gibt doch keinen Sinn!

Auch die ehemals liberal-freiheitliche FDP meldet Unverständnis an. Der FDP-Politiker Frank Sitta zwitschert hierzu: „„Geräte zum Twittern“ sind unerwünscht? Man kann die Sitzung zwar live verfolgen, aber wir dürfen nichts über den Plenarverlauf twittern? Also wenn man rausgeht ist es ok? Facebook und Instagram gehen klar? Ein handschriftlicher Brief wäre ok? Das ergibt doch alles keinen Sinn! „. (SB)

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