Trump überlegt den Entzug von Sende:Lizenzen für US-amerikanische Lügenmedien

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Fake-News (Foto: Collage)

Kein US-Präsident sah sich einer solchen Welle von Lügen seitens der US-Medien ausgesetzt wie Trump

Von Michael Mannheimer

Kaum ein US-amerikanischer Präsident sah sich mit einer solchen Welle von Verleumdungen, Halb- und Unwahrheiten seitens der Medien konfrontiert, wie der derzeitige Präsident Trump.

Ihm wurde das Einreiseverbot für alle Moslems untergeschoben: Dabei ging es nur um das Einreiseverbot von 7 islamischen Staaten, die, man höre und staune, durch seinen Vorgänger Obama auf die Liste islamischer Terror-Staaten gesetzt wurde. Wäre Obama also länger im Amt geblieben, hätte er selbst über den Verbot der Einreise von Bürgern dieser Staaten verfügt. Die US-Presse wusste das – verschwieg dies aber. Dieses Verschweigen ist gleichzusetzen mit einer Lüge.

Nach einer erneuten, ungeheuerlichen Lüge von US-Medien gegen ihn hat Donald Trump  seine Angriffe auf die US-Lügenmedien nochmals verschärft. Er brachte am Mittwoch einen möglichen Entzug der Senderechte für bestimmte US-Sender wegen der angeblichen Verbreitung von “Falschnachrichten” ins Spiel.

Die “Falschnachrichten”, die von NBC und anderen Netzwerken verbreitet würden, seien “schlecht für das Land”, wetterte Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter: “An welchem Punkt ist es angebracht, ihre Lizenz in Frage zu stellen?” fragte Trump. Einige Stunden später machte Trump bei einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau im Weißen Haus seinem Unmut über einen Teil der US-Medien nochmals Luft, ohne allerdings seine Idee eines Entzugs von Lizenzen erneut aufzugreifen. Die Presse sei “enorm unehrlich”, sagte Trump. Es sei “offen gesagt, widerlich”, dass die Presse “in der Lage sei zu schreiben, was auch immer sie will”(Quelle)

Die Pressefreiheit ist durch die US-Verfassung geschützt. Doch bezog sich der Präsident möglicherweise auf die Vergabe von Sendefrequenzen durch die Behörden.

US-Medien-Lüge: Trump erwägt die „Aufstockung des US-Atomwaffenarsenals um das Zehnfache“

Ausgelöst wurden seine neuen Attacken durch einen Bericht des Senders NBC News, wonach Trump eine drastische Aufstockung des US-Atomwaffenarsenals verlangt haben soll. Der Präsident dementierte dies energisch.

Der Präsident beschwerte sich darüber, dass Enthüllungsberichte über ihn verbreitet würden, die keine Quellen hätten. Die zitierten Quellen in diesen Berichten “existieren nicht”, sie seien erfunden. In seinem Bericht über Trumps angebliche Äußerungen zum US-Atomwaffenarsenal bei einem Treffen im Sommer im Pentagon hatte sich NBC News auf drei nicht namentlich genannte Teilnehmer berufen.

Laut diesen von dem Sender zitierten Quellen soll Trump in der Sitzung eine nahezu zehnfache Vergrößerung des Atom-Arsenals verlangt haben. Die Forderung soll er vorgebracht haben, nachdem ihm eine Grafik über die graduelle Verringerung des US-Atomwaffenarsenals seit den sechziger Jahren gezeigt worden sei.

Trump bezeichnete den Bericht auf Twitter als “erfunden” und “reine Fiktion”. Später sagte er bei seiner Begegnung mit Trudeau, er habe nie von einer Aufstockung des Atomwaffenarsenals gesprochen. Er habe vielmehr verlangt, dass das bestehende Arsenal in “perfektem Zustand” erhalten werde.

Quelle

Der Aufschrei der US-Lügenpresse gleicht dem Heulen von Wölfen

skyNEWS zeigt Sendung mit dem Titel:

„Trump startet beispiellosen Angriff gegen Medien“ (Quelle)


Der Aufschrei bei der von den US-„Demokraten“ (vergleichbar mit einer Mischung aus Linkspartei, Grünen und der SPD in Deutschland) dominierten US-Presse kann man sich vorstellen. Doch ist dieser Aufschrei reines Wolfsgeheule:

Denn wie in der EU gebärdet sich die US-Presse als der eigentliche Machthaber – und dominiert mit ihren Lügen und Halbwahrheiten das Bewusstsein von 300 Millionen Amerikanern.

Doch sie ist im Gegensatz zum Präsidenten weder gewählt noch demokratisch dazu legitimiert. Hinter den US-Medien stehen ein paar Medien-Tycoone – kaum eine Handvoll – die mittels ihrer schieren finanziellen Macht das politische Geschehen der USA zu dominieren trachten. Doch auch in den USA gilt – wie in den übrigen demokratischen Staaten – das Primat der Politik – und nicht das Primat der Medien.

Auch in Deutschland müssten die meisten Medien nach Art 18 GG längst entmachtet worden sein

Es ist daher richtig, dass sich Trump deren teilweise Entmachtung überlegt. In Deutschland hätte dies längst erfolgen müssen. Der kaum einem Deutschen bekannte Art 18 GG verfügt ohne jeden Zweifel, dass jene Medien, die ihre Meinungsfreiheit dazu benutzen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen, eben diese Meinungsfreiheit verlieren.

Passiert ist nichts. Im Gegenteil: SPIEGEL, Süddeutsche, FAZ, taz und die öffentlich-rechtlichen Sender sind zur wahren Staatsmacht aufgestiegen. Was ein eindeutiger Medienputsch gegenüber der Verfassung ist. Denn die Macht gebührt allein dem Souverän – und nicht einer Handvoll mächtiger Besitzer von riesigen und unüberschaubaren Medienimperien.

Was versteht man unter Lügenpresse?

Als Lügenpresse bezeichnet man die Teile der Presse, die nachweislich Lügen verbreiten. Dieser Kampfbegriff existiert in etwa so lange wie die Presse selbst und wurde besonders häufig in den Jahren 1849, 1869, 1917 und 1941 verwendet.[Google Books: Ngram Viewer, am 21. Februar 2015]

Kaum ein Begriff im Zusammenhang mit der Presse wurde also schon so lange benutzt wie der Begriff „Lügenpresse“. Im Prinzip entstand  er nahezu zeitgleich mit Aufkommen der Presse.

Er wurde von jenen benutzt, die nachweislich Recht hatten – und deren Vorwurf gegenüber der Presse, dass sie Lügen verbreitet, nachweislich stimmte. Und er wurde von der Lügenpresse ebenfalls, und zwar gegenüber ihren Gegnern, benutzt – um kritische Presseberichte zu denunzieren, die ihre eigenen Lügen ans Tageslicht brachten.

Die Nazis etwa denunzierten kritische Presseberichte über die Ziele ihrer Partei als „Lügenpresse“.

Das war auch denn die offizielle Begründung, dass dieses Wort, welches im Zusammenhang mit der verlogenen Berichterstattung der Medien bzgl. der Pegida-Demonstrationen seitens letzterer wieder aktuell, wurde, zum „Unwort des Jahres 2015“ gemacht. Von wem? Richtig: Von einem Konsortium bestehend aus Vertretern eben dieser Lügenpresse. Stimmen gab es viele zu diesem unsäglichen Unwort des Jahres, dessen Voreingenommenheit durch jene, die es zum Unwort wählten, geradezu absurde Formen annahm:

«Lügenpresse ist zum „Unwort des Jahres“ gekürt worden. Zu Recht. Denn: Wir haben keine Lügenpresse. Wir haben eine Halb­wahrheiten­presse.» – Josef Bordat[Lügenpresse, Jobo72 am 13. Januar 2015]

«“Lügenpresse“ ist wirklich das Unwort des Jahres, weil es die Untaten der Presse verharmlost.» [WGvdL-Forum: Lügen- und Banditenpresse, Rainer am 26. Januar 2015]

«Das letzte Mal wurde der Begriff Lügenpresse um 1989 in der DDR verwendet: für die Bericht­erstattung der SED-Parteiorgane. Und genau deshalb ist er in Dresden wieder aufgetaucht. Sowas wissen trans­atlantische Chefredakteure natürlich nicht, denn sie waren ja nicht dabei.» [WGvdL-Forum: Da fehlt ein ziemlich wichtiger Fakt, Joe am 18. Januar 2015]

Als zentrales Argument wurde in der Begründung angegeben, dass auch die Nationalsozialisten dieses Wort „zur pauschalen Diffamierung unabhängiger Medien“ benutzten.[Unwort des Jahres 2014: Lügenpressetext]

Diese Begründung wurde unter anderem durch die Tatsache entkräftet, dass auch der Widerstand gegen den Nationalsozialismus den Begriff benutzte, um z. B. die von Joseph Goebbels geleitete Propaganda als „braune Lügenpresse“ zu bezeichnen.[Rico Albrecht: Sprache als Waffe – Lügenpresse gegen VerschwörungstheoretikerWissensmanufaktur am 9. Februar 2015] Quelle

Aphorismen zum Thema Lügenpresse

„Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie.“ Napoleon I. Bonaparte

„Als die Masse endlich lesen lernte, perfektionierte die Presse auch ihr Lügen.“ (Quelle)

„Lügen zählen zu den öffentlichsten aller Pressegeheimnisse.“ (Quelle)

„Pressegeheimnis! Das auf der letzten Seite Gesagte, widerspricht oft dem Leitartikel, viele bemerken es nur nicht.“ (Quelle)

„Pressefreiheit! Aber gewiß doch, Freiheit von der Presse!“ (Quelle)

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