Richter entscheiden für Asylforderer – was auch sonst!

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Das "Heim" von morgen (Foto: Pixabay)

Im Großraum München gab es Streit: Dort wollte der neue Eigentümer, der evangelische Ethikprofesssor Dr. Dr. Adolf Gutmensch von „Refugees, rapefugees and salafists welcome – legal, illegal, scheißegal“ in einem leerstehenden Gebäudetrakt ein Flüchtlingsheim für Asylbetrüger einrichten (Miete zahle Amt). Die rassistische, fremdenfeindliche, völkische und egoistische Eigentümerin einer Arztpraxis im selben Anwesen widersetzte sich den Plänen unter Berufung auf die Teilungserklärung des ursprünglichen Eigentümers von 1983, wonach das Gebäude nicht für Wohnzwecke genutzt werden darf.

Von Verena B.

Jetzt sprachen die „gekauften“ Richter des Bundesgerichtshofs (BGH) am Freitag das Urteil. Sie urteilten mit klaren Vorgaben, wann eine Immobilie mit mehreren Eigentümern zum Beispiel als Flüchtlings- oder Altenheim genutzt werden darf.

Klar war schon bisher, dass eine Nutzung als Heim nicht als Wohnen gilt. Aber was ist alles ein Heim? Dafür entwickelten die obersten Zivilrichter nun erstmals Kriterien. Dazu gehört beispielsweise, dass das Leben im Heim durch eine feste Organisationsstruktur, Dienst- oder Pflegeleistungen sowie durch Überwachung und Kontrolle bestimmt ist. Eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge wäre demnach ein Heim – die Teilungserklärung stehe der Einrichtung damit nicht im Wege. Die Praxis-Eigentümerin muss ihren Widerstand aufgeben. In der Altenpflege fällt Betreutes Wohnen eher unter Wohnzwecke, eine Pflegestation hingegen gilt als Heim (Az. V ZR 193/16).

Da kann man nichts machen. Für die Neubürger ist die Arztpraxis im Haus darüber hinaus äußerst praktisch, da die syrischen Flüchtlinge aus Afrika wegen des langen, anstrengenden Fluchtwegs häufig sehr krank und traumatisiert sind, weil sie hier diskriminiert werden und keine eigene Wohnung plus Garten und Auto erhalten. Dann können sie sich schnell radikalisieren und zu Kopfabhackern werden. Die Ärztin sollte sich darüber freuen, dass sie nun viele neue Patienten hat. Kosten zahle Amt, nich Steuerzahler!!! Doof für syrisch Männa, die wo wegen Religion nich lassen behandeln von Frau. Müsse Frau MedizinMANN einstelle, dann gehe! Bitte etwas guten Willen zeigen, Frau Doktor!

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