Beatrix von Storch: „Albrecht Glaser verteidigt das Grundgesetz!“

Foto: Imago
Macht auch im Bundestag eine gute Figur: Beatrix von Storch (Foto: Imago)

Vorgestern wurde unser Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten des deutschen Bundestages unter der fadenscheinigen Begründung nicht gewählt, seine Aussagen zum Islam stünden nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Wer das behauptet, der hat entweder keine Ahnung vom Grundgesetz oder vom Islam oder von beidem. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil zur Auslegung der Religionsfreiheit im Grundgesetz ausdrücklich festgestellt:

Von Beatrix von Storch

„Jedenfalls kann sich auf die Glaubensfreiheit nicht berufen, wer die Schranken übertritt, die die allgemeine Wertordnung des Grundgesetzes errichtet hat. Das Grundgesetz hat nicht irgendeine, wie auch immer geartete freie Betätigung des Glaubens schützen wollen, sondern nur diejenige, die sich bei den heutigen Kulturvölkern auf dem Boden gewisser übereinstimmender sittlicher Grundanschauungen im Laufe der geschichtlichen Entwicklung herausgebildet hat.“

(Beschluß des Ersten Senats vom 8. November 1960)

Unser Kandidat für das Amt des Vize-Präsidenten des Bundestages Albrecht Glaser hat erklärt:

«Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.»

Wie unschwer zu erkennen ist, entsprechen die Aussagen von Albrecht Glaser ziemlich genau den Aussagen des Bundesverfassungsgerichts. Wäre es anders, könnte jede extremistische Religionsgemeinschaft oder Weltanschauung für sich alle Privilegien einschließlich des Rechts auf Unterricht an öffentlichen Schulen in Anspruch nehmen. Das war von den Vätern des Grundgesetzes, wie es das zitierte Urteil des Bundesverfassungsgerichts noch einmal betont hat, ausdrücklich nicht gewollt.

Nun könnten unsere Gegner natürlich bestreiten, dass der Vorwurf berechtigt ist, der Islam stehe nicht zur Wertordnung des Grundgesetzes. Lassen wir auch dazu die Experten zu Wort kommen. Der Journalist Constantin Schreiber zitiert in seinem Buch „Inside Islam“ einen Experten des Verfassungsschutzes zu der Situation in den Moscheen in Deutschland. Dieser erklärt:

„Der Verfassungsschutz ist in einer schwierigen Situation. Wenn man es wirklich ernstnimmt, was hier in den muslimischen Milieus gedacht wird und was sich in Broschüren und Predigten niederschlägt, dann müsste man alle überwachen.“

Das kommt auch in den Terrorverfahren zum Ausdruck. Derzeit laufen 900 Terrorverfahren gegen 800 Islamisten. Das hat etwas mit dem Islam zu tun.

Machen wir also einen Faktencheck

Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass sich auf die Glaubensfreiheit im Sinne des Grundgesetzes nicht berufen kann, wer die Schranken der allgemeinen Wertordnung des Grundgesetzes übertritt. Nach Aussagen von Experten des Verfassungsschutzes wird die allgemeine Wertordnung des Grundgesetzes in Predigten, Broschüren und Aussagen in den Moscheen in Deutschland massiv bedroht.

Ergebnis:

Albrecht Glaser hat Recht. Seine Aussage zum Islam ist nicht nur auf dem Boden des Grundgesetzes, Glaser ist anders als die Politiker der etablierten Parteien ein Verteidiger des Grundgesetzes gegen die Islamisierung. Mit der Nominierung von Albrecht Glaser und der geschlossenen Unterstützung für ihn in drei Wahlgängen haben wir gezeigt, dass die AfD die einzige Partei im Bundestag ist, die die Gefahr der Islamisierung erkennt, ernst nimmt und offensiv thematisiert. Das Grundgesetz hat mit der AfD jetzt einen starken Verteidiger im Parlament.

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.