Der 19. Bundestag: „Endlich kommt hier Leben in die Bude“

"Alles Männer"? Die WELT lügt sich die neue AfD-Fraktion zurecht / YouTube/Screenshot

Die Textbausteine fürs AfD-Bashing sind bei der Systempresse vermutlich schon als Microsoft-Word-Macros abgespeichert, die Artikel schon vorher geschrieben und mit Sperrfrist versehen: „Mieser Start im Bundestag: Muss sich die AfD auf Niederlagen einstellen?“ titelte RTLnext. „AfD-Antrag wird unter Gelächter abgelehnt“, schrieb Berlin News. „AfD-Kandidat Glaser fällt auch im dritten Wahlgang durch“, titelten fast wortgleich Spiegel, Welt und Zeit.

Da würde es helfen, wenn mancher Kollege einfach mal hingehen und selber die Augen aufmachen würde. So schreibt das einstige konservative Qualitätsblatt Die Welt tatsächlich, die AfD-Abgeordneten seien „allesamt Männer übrigens“. Die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel in der ersten Reihe und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch in der dritten Reihe, sowie die Abgeordneten Joana Cotar, Franziska Gminder, Mariana Harder-Kühnel, Verena Hartmann, Nicole Höchst, Birgit Malsack-Winkelmann, Corinna Miazga und Ulrike Schielke-Ziesing scheint der Welt-Autor Daniel Friedrich Sturm gar nicht gesehen zu haben, so sehr ist er von den eigenen Vorurteilen geblendet.

Es würde noch mehr helfen, wenn man einfach mal wie früher guten Journalismus betreiben würde und neutral und unvoreingenommen über alle Parteien berichten würde. Dann wären auch eure Artikel spannender und die schwindende Leserschaft würde vielleicht nicht scharenweise zu alternativen Nachrichtenseiten wie JouWatch überlaufen, liebe Alt-Medien.

Es ist ja nicht so, als wenn es nichts zu berichten gäbe. Spricht man mit Insidern, so ist jetzt schon klar, der 19. Bundestag wird vielleicht der dynamischste, lebendigste seit dem Zweiten Weltkrieg. ‚Endlich kommt hier Leben in der Bude‘, war der Tenor unter Journalisten auf der Pressetribüne des Reichstags.

In Gegensatz zu den Mainstream-Medien verzichtete der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble weitgehend auf AfD-Bashing. Stattdessen bemühte er sich, ein Zeichen der Zusammenarbeit zu setzen: „Prügeln sollten wir uns hier nicht… auch nicht verbal. Wir können vielmehr zeigen, dass man sich streiten kann, ohne dass es unanständig wird“, so Schäuble.

Bei den AfD-Abgeordneten dominiert die Aufbruchsstimmung und das Gefühl der Geschlossenheit. Die Fraktion stellte sich geschlossen hinter ihren Kandidaten Albrecht Glaser, obwohl die Altparteien in voraus verkündet haben, ihn bei der Wahl zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten durchfallen zu lassen. Überraschend stimmten jedoch 31 Abgeordnete der Altparteien entgegen deren Fraktionsweisung für Glaser. Bereits bei der ersten Abstimmung zeigt sich somit, dass es durchaus Sympathien für bürgerliche Mehrheiten im Lager der CDU/CSU und FDP gibt.

Mit der Verhinderung von Glaser erweisen sich die Altparteien genauso einen Bärendienst, wie mit der Verhinderung von Wilhelm von Gottberg als Alterspräsident des Bundestages. Hierzu haben die Altparteien noch kurz vor Ende der letzten Wahlperiode schnell die Geschäftsordnung des Bundestags geändert und statt des ältesten Mitglieds des Bundestages das Dienstälteste sprechen lassen. Damit haben sie mit einer 150 Jahre alten Tradition gebrochen. Wie Bernd Baumann feststellte, hat dies einzig Hermann Göring im Jahr 1933 schon einmal gemacht, um politische Gegner auszugrenzen.

Die erste Sitzung des Bundestags führte auch zahlreichen Abgeordneten der Altparteien vor Augen, wie stark die AfD vertreten ist. Eine SPD-Politikerin gab vor laufenden Kameras zu, wie beeindruckend es ist, wenn die 92 AfD-Abgeordneten geschlossen klatschten.

Es zeigte sich deutlich, dass die Jamaika-Koalition eigentlich schon steht. Den Antrag der SPD, den „Bundestag wieder zur zentralen Bühne der politischen Auseinandersetzung“ zu machen, unterstützten AfD und Linke, die Regierungskandidaten Grüne, FDP und CDU/CSU stimmten dagegen. Diese Nähe zu Anton Hofreiters Grünen wird vor allem den Konservativen in der CDU und CSU noch viele schlaflose Nächte bereiten, und manch ein Merkel-Kritiker in der Union wird sich vorsorglich schon mal die Handynummern seiner neuen Kollegen geben lassen.

JouWatch freut sich: Der 19. Bundestag wird ein Fest der Demokratie!

 

Die Eröffnungsrede von Herrmann Otto Solms (FDP)

Die Rede von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU)

Die Rede von Bernd Baumann (AfD) zur Konstituierenden Sitzung