Österreich bald auch ein Visegrad-Staat?

(Foto: Durch Zateshilov/Shutterstock
Österreich ist eine demokratische Diktatur (Foto: Durch Zateshilov/Shutterstock)

Nach der Wahl in Österreich gerät die EU immer tiefer in die Krise. Entsetzen macht sich breit, nachdem polnische Medien berichten, das Land könnte sich unter einer Koalition von ÖVP und FPÖ den Visegrad-Staaten anschließen.

Von Marilla Slominski

Unter der EU-Elite in Brüssel herrscht nach dem klaren Wahlergebnis für eine konservative österreichische Regierung Chaos. EU-Präsident Jean-Claude Juncker verschickt schon mal seine „Warnbriefe“: „Unter der kommenden EU-Präsidentschaft wird Österreich eine bedeutende Rolle spielen. Unter seiner Verantwortung werden wichtige Entscheidungen getroffen werden. Deshalb wünsche ich Ihnen bei der Bildung einer stabilen und pro-europäischen Regierung viel Erfolg und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit“, so der 62jährige Juncker.

Völlig unbeeindruckt angesichts der pro-europäischen Regierungsforderung freut sich die polnische Presse auf ein mögliches neues Mitglied in der Gruppe der vier Visegrad Staaten, die auf Grund der Flüchtlingspolitik auf Konfrontationskurs mit der EU sind.

In einem Leitartikel der polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita, der sich an den zukünftigen österreichischen Präsidenten Sebastian richtet, heißt es: „Wenn Sie V4 beitreten, wird das den Einfluss der Gruppe im EU-Spiel massiv erhöhen, nicht nur in Hinsicht auf die zukünftige Einwanderungspolitik.“

Während des Wahlkampfes hatte die FPÖ immer wieder damit geworben, den V4 Staaten beizutreten. „Wir werden unsere Kontakte mit den Visegrad-Staaten ausbauen und es würde schön und gut sein, wenn wir ein Mitglied der Gruppe werden könnten“, hatte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache während einer Debatte verkündet. Befürworter hoffen, mit einem Beitritt Österreichs einen größeren Einfluss auf die EU zu bekommen und so die offene-Grenzpolitik und den von Jean-Claude Juncker, Angela Merkel und Emmanuel Macron geplanten engeren Zusammenschluss verhindern zu können.

Bei einem Besuch der Slowakei am vergangenen Wochenende hatte der allseits verachtete „europäische Trump“, der ungarische Staatschef Viktor Orbán, wieder einmal zum verbalen Rundumschlag gegen die EU ausgeholt: „Ich muss feststellen, dass alle Institutionen der EU völlig versagt haben. Weder die EU-Kommission, noch der EU-Gerichtshof und auch nicht das EU-Parlament waren in der Lage, das Schengen Abkommen zu schützen“, stellte Orbán fest.

 

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