Neues von der Koalitions-Pokerrunde – wer spielt hier mit gezinkten Karten?

Foto: Durch serpeblu/Shutterstock
Wer hat die besten Karten? (Foto: Durch serpeblu/Shutterstock)

Es wird weiter gepokert und wie es aussieht, steht der Sieger vor Januar/Februar nicht fest. Das bedeutet, dass der Steuerzahler dafür bluten muss, dass die Politiker ein halbes Jahr lang nur verhandeln, statt im Sinne der Bürger zu arbeiten. Vielleicht steckt hinter dieser Erkenntnis auch die Idee, die Legislaturperiode auf fünf Jahre auszudehnen – damit sich die Staatsdiener noch weiter ausmeiern können. Und diese Pokerrunde zieht immer weitere Kreise. Noch unklar ist, wer hier mit gezinkten Karten spielt. Hier einige aktuelle Meldungen von der dts-Nachrichtenagentur:

Vor Beginn der Jamaika-Sondierungsgespräche hat Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) die Union vor einem Rechtsruck gewarnt, wenn die Verhandlungen gelingen sollen. „Die Union, vor allem die CSU, muss aufhören von Rechtsruck und rechter Flanke zu sprechen. Das ist eine einzige Provokation“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

„Ein Bündnis der Union mit der FDP und den Grünen kann kein rechtes Bündnis sein. Ende der Durchsage“, sagte Habeck, der dem 14-köpfigen Sondierungsteam der Grünen angehört. Auch an die FDP richtete der Umweltminister eine Mahnung.

„Die FDP darf nicht von Jamaika als einem Bündnis des Bürgertums reden. Die Annahme, es täten sich allein Besserverdienende zusammen, ist ein Killer für Jamaika“, sagte Habeck. Zur möglichen gemeinsamen Überschrift des Bündnisses sagte Habeck: „Mir würde so etwas wie das europäische Motto vorschweben: In Vielfalt geeint. Das könnte eine Leitidee sein.“ Habeck sagte, Jamaika werde „keine Engtanzveranstaltung“, wie Rot-Grün oder Schwarz-Gelb es gewesen seien. „Es wird eher wie in der Diskothek sein, ein bisschen Freestyle – und trotzdem müssen sich alle zur gleichen Musik im einigermaßen gleichen Rhythmus bewegen.“

*

Bei den ersten Sondierungsgesprächen mit CDU, CSU und Grünen will die FDP die Flexibilität für Veränderungen austesten. „Wir wollen wissen, ob eine neue Koalition die unvernünftige Verliebtheit in den Status quo überwinden kann“, sagte FDP-Chef Christian Lindner der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Bei den Sondierungen müssten aus Sicht der Liberalen die fünf großen „E“ auf den Tisch: Einwanderung, Europa, Energie, Entlastung und Edukation, also Bildung.

In Berlin beginnen am Mittwoch die Sondierungen für eine mögliche Jamaika-Koalition. Zunächst finden Einzelgespräche der Unionsparteien mit FDP und Grünen statt. Am Freitag sollen dann alle beteiligten Parteien an einem Tisch sitzen.

*

In der CSU mehren sich die Zweifel an einem Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP: „Jamaika ist nicht alternativlos“, sagte Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, (Mittwoch). Der CSU fehle jedoch „im Moment beim Stichwort Jamaika noch ein bisschen der Glaube an Chancen“. In den Sondierungen gelte es herauszufinden, „ob sich Koalitionsverhandlungen überhaupt lohnen“.

Müller sagte weiter, man solle sich über Alternativen „dann Gedanken machen, wenn wir jetzt feststellen, uns trennt zu vieles“. Gebraucht werde in jedem Fall eine stabile Regierung. „Und es darf nicht um die Selbstverwirklichung eines einzelnen Bundesministers bei einzelnen Parteien gehen.“

In einem Arbeitsprogramm für vier Jahre müssten als zentrale Themen die Fragen der inneren und äußeren Sicherheit sowie die Fortentwicklung einer leistungsfähigen und innovativen Wirtschaft als Voraussetzung für soziale Sicherheit geklärt sein. „Nur wenn es in all diesen Punkt klappt, kann Jamaika funktionieren, auch anhand von mehreren Projekten.“ Fragen der Integration und der Innovations- und Technologiepolitik seien die größten Hindernisse aus CSU-Sicht.

„Wenn wir wirtschaftlich erfolgreich bleiben wollen, können wir uns grüne Technologiefeindlichkeit nicht mehr leisten“, meinte Müller.

*

Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer hat vor Beginn der Sondierungsgespräche mit Union und FDP in Berlin verdeutlicht, dass seine Partei sich nicht zum Regieren gezwungen sehe. „Grünerseits haben wir unsere Gestaltungsprioritäten klar benannt, und wir wissen, dass wir, um diese durchzusetzen, auch bereit sein müssen, vom Tisch aufzustehen, wenn sich nichts bewegt“, sagte Bütikofer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwoch). „Wir Grüne nehmen, wie wir gezeigt haben, die Sondierung sehr ernst“, sagte der EU-Parlamentsabgeordnete und frühere Parteichef.

Er warnte Union und FDP davor, die Grünen in den Verhandlungen zu unterschätzen. „Wir sind gutwillig, aber nicht leichtgläubig.“ Bütikofer, der dem 14-köpfigen grünen Sondierungsteam angehört, mahnte Union und FDP zu einem verantwortungsbewussten Miteinander: „Gelingen kann eine Jamaika-Koalition nur, wenn alle Beteiligten sich gegenseitig als Partner in ihren Stärken respektieren, statt nur Nullsummenspiele zu betreiben.“

*

Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), erwartet von der künftigen Bundesregierung „nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern kluge Politik“. Der Wirtschaft sei es lieber, die Koalitionsverhandlungen dauerten einige Wochen länger, wenn dabei vernünftige Ergebnisse herauskommen, sagte Schweitzer der „Passauer Neue Presse“ (Mittwochsausgabe). „Entscheidend ist, dass die nächste Bundesregierung die Schlüsselthemen für die Zukunft angeht. Die Parteien sollten sich daher auf einen Koalitionsvertrag für Investitionen einigen.“ Speziell fordert Schweitzer dabei drei Schwerpunkte: „Wir müssen in die Menschen investieren, in eine moderne Infrastruktur und in mehr Freiraum für Unternehmen. Der Fachkräftemangel ist inzwischen das größte Geschäftsrisiko für deutsche Firmen“, sagte er.

„Unternehmer wollen wieder mehr unternehmen dürfen. Hier kann die nächste Koalition viel beitragen.“ Die Unternehmen setzten zudem das Zukunftsthema Digitalisierung ganz oben auf die Prioritätenliste, so der DIHK-Präsident.

„Der schnellere Breitbandausbau ist eine der größten Herausforderungen für unser Land. Der Bedarf an leistungsfähigen und verlässlichen Datenleitungen wächst schneller als das Angebot“, sagte Schweitzer der „Passauer Neue Presse“. Im Rahmen der Digitaloffensive sollten zudem die Berufsschulen einen besonderen Stellenwert einnehmen, forderte er: „Eine zeitgemäße Ausstattung ist dringend erforderlich, damit die jungen Fachkräfte am Ende ihrer Ausbildung den Anforderungen der modernen Arbeitswelt gewachsen sind und gut vorbereitet in ihren Beruf starten können.“

*

Erfahrene Politiker von CDU, CSU, FDP und Grünen haben die Vorbereitung ihrer Partei auf ein Jamaika-Bündnis kritisiert. Vor allem die bereits erfolgte Definition roter Linien durch alle zukünftigen Partner erachten sie als wenig hilfreich: „Das ist unprofessionell und führt im Zweifel dazu, dass es am Ende mehr um Gesichtswahrung geht als um die Inhalte oder gar um einen Aufbruch“, sagte Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) der „Welt“ (Mittwoch). Man dürfe rote Linien im Hinterkopf haben, aber man sollte sie nicht draußen herumposaunen.

Am Mittwoch will die Union zuerst mit der FDP und dann mit den Grünen Chancen für Koalitionsverhandlungen ausloten. Ex-CSU-Chef Erwin Huber fordert von seiner Partei, die zuletzt als größte Skeptikerin eines solchen Bündnisses aufgetreten war, Kompromissbereitschaft: „In solchen Verhandlungen braucht es Geschick und Taktik, keine Ausschlusskriterien. Wir müssen kompromissfähig sein, denn der Kompromiss ist das Wesen der freien Gesellschaft und der Demokratie.“

Huber verlangt von der CSU eine selbstbewusste Haltung bei der Verteilung der Ressorts: „Die CSU-Forderung wird sein: so viele Ministerien wie möglich und so wichtige wie möglich.“ Zudem erwartet er schwierige Verhandlungen, zu denen es aber keine Alternative gebe. „Wir sind zum Erfolg verdammt“, sagte Huber der „Welt“.

Die frühere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fürchtet, dass wegen der roten Linien wenig Raum für Kompromisse bleibt. Sie rät ihrer Partei zur Übernahme konkreter Ressorts. Dazu gehöre ein Ministerium für Digitalisierung, dass bisher verstreute Kompetenzen bündle.

„Und um ein klares Bürgerrechtsprofil gewinnen zu können, müsste man das Innen- oder Justizressort übernehmen“, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger der „Welt“. Der Grüne Volker Beck fordert vor allem einen anderen Umgang miteinander: „Zur Vertrauensbildung sollten zuallererst die gegenseitigen Beschimpfungen aufhören. Nur so können daraus tragfähige Koalitionsverhandlungen werden, auf denen man dann eine gemeinsame Regierungsarbeit aufbaut.“ Aus Sicht von Beusts müsse seine Partei den Schwerpunkt auf die Wirtschaftspolitik legen: „Mit allem, was dazugehört – Industriepolitik, Energiepolitik, Infrastruktur“. Die Union sei trotz aller Rechts-links-Debatten zuallererst die Partei mit Wirtschafts- und Innovationskompetenz. Huber reklamiert den Bereich Sicherheit und Zuwanderung für die CSU, sieht aber ihre Domäne auch in der Sozialpolitik: „Der Arbeitsmarkt muss besser geordnet, Befristungen müssen reduziert werden. Das Renten- und das Sozialrecht müssen besser verzahnt werden.“ Diese Sicht vertritt auch Beck – mit Abstrichen: „Die sozialen Sicherungssysteme sind, auch wegen der Beschlüsse der vergangenen Koalition, nicht zukunftsfest.“ Umsetzen will er dies mit einer Bürgerversicherung, die allerdings alle übrigen Parteien ablehnen. Die FDP will mit einer Steuerpolitik eine „wirksame Entlastung der Bürger“. Einig waren sich alle Politiker, dass man vor den Verhandlungen keine roten Linien formulieren solle, da dies Kompromisse erschwere.

*

Der Europaabgeordnete und einstige Spitzenkandidat der Grünen bei der Europawahl, Sven Giegold, sieht die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg als Vorbild für eine mögliche Jamaika-Koalition in Berlin: „Wie in Baden-Württemberg können auch auf Bundesebene durch eine Zusammenarbeit zwischen der rechten und der linken Mitte Lösungen herauskommen, die das Land weiter bringen“, sagte Giegold der „Heilbronner Stimme“ (Mittwoch). Vor den Sondierungsgesprächen forderte Giegold von einer künftigen Bundesregierung mehr Mut zu Europa. „EU-Kommissionspräsident Juncker und Frankreichs Präsident Macron haben spannende Ideen vorgelegt. Nun wartet Europa auf unsere Antwort. Es ist Zeit für mehr Demokratie in Europa“, sagte Giegold. „Viel zu oft kam aus Berlin ein „Nein“, wenn andere Vorschläge gemacht haben, statt selbst eine Vision für die Zukunft unseres Kontinents zu zeichnen“, blickte Giegold zurück.

Das müsse ein mögliches Jamaika-Bündnis anders machen. Giegold forderte von Berlin den Einsatz für mehr Transparenz in Europa: „Entscheidungen der Finanzminister der Eurozone müssen an das Licht der Öffentlichkeit. Wir brauchen eine Allianz der Parlamente, die die Stimme der Bürger gegenüber den Hinterzimmern stärkt. Alle Länder müssen sich in der Eurozone an die geltenden Regeln halten.“ Um dies zu ermöglichen müsse die EU einen eigenen Finanzminister bekommen. Gleichzeitig müsse sich Deutschland stärker für solidarische Investitionen in europaweite Zukunftsprojekte stark machen.

Als Beispiele nannte er ein schnelles Glasfaser-Netz überall, europäischer Bildungsaustausch, eine rasche Umstellung auf erneuerbare Energien oder ein grenzüberschreitendes europäisches Eisenbahnnetzwerk.

*

Zum Auftakt der Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen für eine Regierungskoalition hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier die Erwartungen gedämpft: „Das wird mit die schwierigste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte der hessische Ministerpräsident, der in Wiesbaden eine schwarz-grüne Regierung anführt, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). „Wir sollten zügig verhandeln, uns aber nicht unnötig unter Druck setzen.“ Voraussetzung für das Gelingen einer Jamaika-Koalition sei wechselseitiges Vertrauen.

„Jeder Partner muss erkennbar bleiben und mit Respekt behandelt werden.“ Bouffier rief die beteiligten Parteien zur Kompromissbereitschaft auf. „Es wäre unklug, mit roten Linien in die Verhandlungen zu gehen“, sagte er.

„Die Zuwanderung wird eine der zentralen Fragen. In diesem Punkt haben alle Parteien sehr unterschiedliche Vorstellungen. Aber wir brauchen eine vernünftige und tragfähige Lösung.“

Alle sollten sich darauf konzentrieren, eine stabile Regierung zustande zu bringen.

*

Der Münchner Verhandlungsexperte Jack Nasher rät Bundeskanzlerin Merkel, parallel zu den Jamaika-Verhandlungen auch das Gespräch mit der SPD zu suchen. „Das würde Merkels Position gegenüber den Grünen und der FDP deutlich verstärken“, sagt Nasher, Professor für Organisation und Unternehmensführung an der Munich Business School, dem „Mannheimer Morgen“ (Mittwochausgabe). „Nichts gibt einem mehr Macht in einer Verhandlung als starke Alternativen.“

Um die Sozialdemokraten dazu zu bringen, doch über eine große Koalition zu sprechen, müsse Merkel darauf hinarbeiten, „den Verhandler bei der SPD“, also Martin Schulz, auszutauschen. Gleichzeitig rät Nasher der Kanzlerin, sich bei den Jamaika-Verhandlungen „bis zum Ende alle Optionen offenzuhalten – also auch ein Scheitern der Gespräche.“

*

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat für die am heutigen Mittwoch beginnenden Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition einen konkreten Forderungskatalog zur inneren Sicherheit vorgelegt. In einem „Fünf-Punkte-Plan“ verlangte Reul von der künftigen Koalition in Berlin Gesetzesverschärfungen und erweiterte Kompetenzen für die Strafverfolgungsbehörden, berichtet die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Die Union sollte keine abstrakten Kursdebatten führen, sondern vor allem im Feld der inneren Sicherheit ganz konkrete Lösungen liefern. Die Menschen erwarten, dass wir uns aus Denkverboten lösen und ihnen mit guter Politik ihre Sorgen und Ängste nehmen“, sagte Reul der Zeitung. Der NRW-Innenminister will etwa Bundesgesetze so ändern, dass Lkw-Mautdaten bei Fahndungen verwendet werden können. „Ich kann niemandem erklären, warum Lkw-Mautdaten zwar zu Abrechnungszwecken genutzt werden dürfen, nicht aber zur Aufklärung schwerster Straftaten“, sagte Reul.

Die Ermittlungsbehörden sollten bei Kapitalverbrechen Zugriff auf Mautdaten erhalten – „wenn der Datenschutz für unbescholtene Bürger gewahrt bleibt“. Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus will Reul künftig dem Verfassungsschutz in engen Grenzen die Möglichkeit zur Online-Durchsuchung und zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung geben. Bislang ist dies der Polizei vorbehalten.

„Wir müssen dem Verfassungsschutz noch bessere Instrumente in die Hand geben, um Extremisten und islamistische Gefährder rechtzeitig zu stoppen“, so Reul. Des Weiteren wird der Bund aufgefordert, rechtliche und technische Möglichkeiten zu schaffen, Messenger-Dienste wie Whatsapp bei der Strafverfolgung überwachen zu dürfen. „Es ist den Bürgern doch nicht vermittelbar, dass Gefährder in aller Ruhe über Whatsapp chatten, während die Ermittler immer noch im Wählscheiben-Zeitalter feststecken“, kritisierte Reul.

Nach den Erfahrungen beim G20-Gipfel in Hamburg hält der NRW-Innenminister auch eine Gesetzesverschärfung beim Landfriedensbruch für geboten: „Wer bei Krawall-Demos als menschlicher Schutzschild den schwarzen Block gezielt vor dem Polizei-Zugriff bewahrt, gehört bestraft.“ Zudem beklagte Reul, dass Beschlüsse der Innenministerkonferenz wie etwa zur erweiterten Nutzung von DNA-Analysen nicht konsequent umgesetzt würden. „Es versteht kein Mensch, dass Forensiker heute aus winzigen Spuren sehr präzise genetische Phantombilder erstellen können, die unsere Polizisten jedoch nicht nutzen dürfen.“

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.