Claudia Roth soll wieder Bundestagsvizepräsidentin werden

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Claudia Roth (Foto: JouWatch)

Und wieder ist es geschehen: Die Grünen haben am Mittwoch Claudia Roth mit 64 von 66 abgegebenen Stimmen für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nominiert. Die 62-jährige Roth saß bereits die letzen vier Jahre auf diesem Posten.

Sie wolle der Idee einer „starken, lebendigen Demokratie“ ein Gesicht und das Wort geben, so die grüne Politikfunktionärin, die in ihrer letzten Amtsperiode kein Problem damit hatte, just als Vertreterin dieses hohen Amtes dem „Schwarzen Block“ hinterher zu laufen, der bei einer Anti-AfD-Kundgebung Ende 2015 die üblichen Parolen wie „Deutschland, verrecke!“ oder „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ skandierte.

Roth fabulierte nach ihrer Nominierung am Mittwoch zum einen, dass es ihr sehr wichtig sei, „streitbare und lebendige Debatten zu führen“. Zum anderen gelte es aber auch, klare Kante zu zeigen, wenn die „große Meinungsfreiheit“ sich zu Hetze, Volksverhetzung oder Rassismus hin verändere, so eine Vertreterin jener Partei, die dem hohen Gut der Meinungsfreiheit wie kaum eine andere politische Kraft in der Vergangenheit geschadet hat.

Genosse und grüner Fraktionschef Anton Hofreiter jubelte, dass Roth „genau die richtige Kandidatin“ sei, wenn in diesen neuen Bundestag „Rechtsradikale und Feinde der weltoffenen Gesellschaft einziehen“. Die Grünen, wie auch die anderen Fraktionen im Bundestag hatten sich gegen Albrecht Glaser, den Kandidaten der AfD für den Vize-Posten des Bundestagspräsidenten, ausgesprochen und „Bedenken“ angemeldet. (SB)

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