Kulturausschuss – Diffamierung der AfD – Altparteien für Demokratie zurückgewinnen!

Foto: Collage
Die ewige Schuld (Foto: Collage)

Da haben also irgendwelche angeblichen oder wirklichen Künstler, die vermutlich am Steuertropf hängen, gefordert, den Vorsitz des Kulturausschusses des Bundestages nicht der AfD zu überlassen. ,Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.‘ Vielleicht täte die AfD sogar gut daran, auf den Vorsitz zu verzichten und sich den Kontakt zu solchen ,Künstlern‘ und jenen angeblich Kultur-engagierten Altparteien-Politikern zu ersparen, die ja wohl alle beweisbar so eifrig dabei sind, mit der ,Überschwemmung‘  (Helmut Schmidt, Frankfurter Rundschau, 12.2.92) durch Massen-Immigration von Menschen mit einer der unseren feindlichen Kultur eben die unsrige in den Abgrund der Geschichte zu befördern. (Dass gerade solche Leute sich angeblich für unsere Kultur engagieren, passt wie die Faust aufs Auge.)

Von Peter Wörmer

Manche Altparteien-Politiker behaupten, bei der AfD sei die „Erinnerungskultur“ nicht in guten Händen. Das kommt darauf an, was man darunter versteht: Geschichte teilweise zu verfälschen und sie dann den Menschen, insbesondere Kindern und Jugendlichen, einzutrichtern, um diese für antideutsche Politik gefügig zu machen, geht vermutlich mit der AfD nicht. Vorstellungen wie ,Kollektivschuld‘ oder auch ,Kollektivverantwortung‘, vielleicht gar vererbliche, sind absurd, unlogisch und unmoralisch, rassistisch. Beim ersten Besuch eines Bundeskanzlers in Israel 1966 hat Adenauer dies verdeutlicht: Bei einem zu seinen Ehren gegebenen Empfang des israelischen Ministerpräsidenten Eschkol äußerte dieser die Überzeugung, dass das deutsche Volk unter Adenauers weiser Führung den Weg zurück in die Familie der Kulturnationen finde. Da erhob sich Adenauer und sagte: „Ich fliege gleich zurück. Sie haben das deutsche Volk beleidigt.“ Eschkol entschuldigte sich. (Ernst Nolte: ,Historische Existenz. Zwischen Anfang und Ende der Geschichte?‘, München 1998, S. 658) Die CDU unter Merkel hat die traditionellen Werte der Partei brutal verraten und verkauft.

 Wer während der Nazizeit nichts vom Massenmord wusste – wie die allermeisten – konnte nichts dagegen tun. Wer davon wusste und sich dagegen wandte, wurde hingerichtet. Tausende haben unter Lebensgefahr jüdische Mitmenschen versteckt, Nachbarn haben geschwiegen. Wenn jetzt Antifa-Leute den angeblich versäumten Widerstand ihrer Großeltern gefahrlos, womöglich mit Steuergeldern gefördert, durch Schuldkult und Gewalt gegen AfD und AfD-Mitglieder ,nachholen‘, so ,Zeichen setzen‘ wollen, ist das nur lächerlich, antidemokratisch, kriminell. Sie praktizieren, was sie angeblich bekämpfen. Ignazio Silone, italienischer Sozialist und Autor der Nachkriegszeit, hat damals schon vorausgesagt: ,Der neue Faschismus wird nicht daherkommen und sagen ,Ich bin der neue Faschismus‘. Er wird sagen: ,Ich bin der Antifaschismus.‘‘

Selbstverständlich gehören auch kriminelle Phasen unserer Geschichte zur Erinnerung, aber ohne einseitige Konzentration darauf, ohne Verfälschung und nicht zur Instrumentalisierung für gegenwärtige Zwecke. Und selbstverständlich gehören die weit überwiegenden anderen Phasen dazu, insbesondere auch jene, die nicht Scham, sondern Stolz und Selbstbewusstsein hervorrufen können. Und es gehört auch der Verteidigungskampf der – noch nicht gehirngewaschenen – Europäer gegen den immer wieder andrängenden orthodoxen Islam dazu, der in dieser leider vorherrschenden Form mit keinem Grundwert des Grundgesetzes vereinbar ist.

Besonders absurd und lächerlich ist es, wenn Politiker der Altparteien AfD-Leute oder AfD-Wähler beschuldigen, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit oder Demokratie zu missachten, während sie selbst eben dies tun.

Der orthodoxe Islam kennt selbst überhaupt keine Religionsfreiheit und kann sie deshalb auch nicht beanspruchen. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten – im Gegensatz zur Weimarer Reichsverfassung – eine wehrhafte Demokratie. (https://www.journalistenwatch.com/2017/10/03/religionsfreiheit-und-islam/, https://www.journalistenwatch.com/2017/10/07/der-bundestagsvizepraesident-und-die-scheinheiligkeit-der-wissenden/) Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht.

Hitler setzte noch mit Druck und Drohungen sein ,Ermächtigungsgesetz‘ durch, Merkel trifft ihre verfassungswidrigen Entscheidungen, und all die angeblichen feinen „Demokraten“ schlucken sie nur. Brutale politische Kriminalität wird einfach ignoriert. Das Bundesverfassungsgericht lehnt, sogar ohne Begründung, eine Entscheidung ab. Die Öffnung der Grenzen, die Flutung mit Migranten, das Hereinlassen von Terroristen, anderer Krimineller, von kriminellen Banden mit der Folge explodierender Kriminalität – krampfhaft vertuscht -, die Vernachlässigung der elementarsten staatlichen Aufgabe, nämlich der inneren Sicherheit, die brutale kurz- und langfristige Ausplünderung der Bürger für gemeinwohlwidrige Zwecke, die langfristige Abschaffung des Sozialstaats mangels Finanzierbarkeit, die verfassungswidrige Vorenthaltung von Volksabstimmungen usw. usw.: All das ist Politik GEGEN Grundwerte unserer Verfassung.

Weil man kaum Argumente hat, dafür umso größere Angst um Status und Pfründen, werden Kritiker, Abweichler, AfD-Leute wüst diffamiert und auch physisch angegriffen. Teilweise versucht man, ihre wirtschaftliche Existenz zu vernichten, bedroht auch Frauen und Kinder. Um AfD-Mitglied zu werden, braucht man Mut. Im steuersubventionierten Theater wird zum Mord aufgerufen. Leuten wie Pirinçci und Höcke wird das Wort im Mund umgelogen, um sie dann fertigzumachen, im Fall Pirinçci in ,bester‘ Nazi-Tradition auf totalitäre Weise. Nach Nazi-Vorbild werden Bücher aussortiert. Vor einigen Jahren schon wollte man Sarrazins ,Deutschland schafft sich ab‘ in Berlin spektakulär verbrennen; es kamen nur nicht genügend Exemplare zusammen.

Auch der Verfassungsschutz wird zu Diffamierung und Unterdrückung missbraucht (Würde der Verfassungsschutz die Verfassung ernstnehmen, müsste er sich um ganz andere Leute kümmern), rechtswidrige Hausdurchsuchungen finden zum Zwecke der Einschüchterung statt, Stasi- und Nazi-Methoden, Stasi-Spitzel werden reaktiviert, im Internet wird willkürlich gelöscht, es wird ein Gesetz zur Einschränkung der Informations- und Meinungsfreiheit beschlossen, das der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags bereits als verfassungswidrig entlarvt hat. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen wird hemmungslos zur Manipulation der Bürger missbraucht und scheut nicht einmal vor direkter Täuschung der Zuschauer zurück.

Die AfD kann weithin keine Räume für Veranstaltungen oder auch nur Versammlungen finden, ihre Plakate werden zerstört, weil Antifa-Terror nicht durchgreifend bekämpft, sondern teilweise sogar mit Steuergeldern gefördert wird.

Usw.usw. Demokratie verkommt weitgehend zur Demokratur.

Im Gegensatz dazu sind die AfD-Leute – vielleicht abgesehen von wenigen Spinnern, die es in jungen Parteien stets gibt – der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wirklich verpflichtet.

Das Bemühen von Altparteien-Politikern, die Realität auf den Kopf zu stellen, die brutalen Verstöße von Altparteien-Funktionären gegen Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie penetrant zu ignorieren und andererseits der AfD wahrheitswidrig solche Verstöße zu unterstellen, auch zu erzählen, man müsse AfD-Wähler für die Demokratie zurückgewinnen – während man tatsächlich die Altparteien für die Demokratie zurückgewinnen müsste –, erinnert an den Dieb, der unverfroren brüllt: ,Haltet den Dieb!‘

Man kann das – angesichts der Absurdität – auch witzig finden. So manche Typen, die man doch eigentlich nicht mehr ernst nehmen kann, passen optimal in eine Komödie. Als Amüsement hat man dann noch etwas von seinem Steuergeld. Leider sind die Folgen gar nicht komisch.

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.
Loading...