Krieg gegen Cops: FBI warnt vor schwarzem Terror

Eine Medienlüge, die Cops tötet: "Hände hoch, nicht schießen" Foto: Screenshot / YouTube

Die Terrorismusabwehr des FBI warnt vor Gewalt gegen Polizisten durch „schwarze Identitäts-Extremisten“, so ein interner Bericht, der Foreign Policy vorliegt. Der Krieg gegen Cops – und was wir in Deutschland daraus lernen können.

von Collin McMahon

Der Bericht vom 3.8.2017 verwendet den bisher unüblichen Begriff „Black Identity Extremists“ (BIE). Damit wurde vermieden, gewaltbereite Gruppen wie Black Lives Matter (BLM), die Black Panthers oder By Any Means Necessary (BAMN) beim Namen zu nennen.

„Nach Einschätzung des FBI dient angebliche Polizeibrutalität gegen Afro-Amerikaner als Vorwand für vorsätzliche, rachegeleitete tödliche Gewalt gegen Polizeibeamte. Es ist davon auszugehen, dass diese Gewalt zunehmen wird,“ so der geleakte Bericht, der als „nur für den internen Dienstgebrauch“ gekennzeichnet war. 2012 hatte das FBI bereits in einer Broschüre vor „Schwarzen Separatisten“ gewarnt.

Ursprung der Anschuldigen exzessiver Polizeigewalt war der Tod von Michael Brown in Ferguson, Missouri 2014. Brown hatte angeblich die Hände in der Luft und wollte sich ergeben, als er vom Polizisten Darren Wilson erschossen wurde. „Hands Up, Don’t Shoot“, wurde zum Wahlspruch der Bewegung, Demos und Rassenunruhen erschütterten Ferguson und die USA. Barack Obamas schwarzer Generalstaatsanwalt Eric Holder fand aber in seinem Bericht dazu, dass Brown vielmehr ein Krimineller war, der versucht hatte dem Beamten seine Waffe zu entwenden. Die Mär von „Hände hoch, nicht schießen“ ging durch alle Medien und wird immer noch von BLM-Anhängern zitiert, obwohl längst entkräftet.

Seitdem hat sich die Black Lives Matter Bewegung immer weiter radikalisiert. Im Dezember 2014 hat Ismaaiyl Brinsley in Brooklyn die (nicht-weißen) Beamten Wenjian Liu und Rafael Ramos in ihrem Streifenwagen erschossen, vermutlich aus Hass auf Polizisten. Im Juli 2016 hat Micah Johnson in Dallas fünf Polizisten erschossen und sieben weitere verletzt. Seitdem werden die USA von einer Serie von Polizistenmorden heimgesucht, die sich auf einen angeblichen „Rassismus“ der Polizei berufen, auch wenn die Opfer Schwarze oder Latinos sind. Im Juli 2017 wurde in der Bronx die 48-jährige Beamtin Miosotis Familia, eine Schwarze mit drei Kindern, wegen ihrer Uniform erschossen.

Eine Reihe von Videos hatte den Anschein erweckt, dass „weiße“ Polizisten unverhältnismäßige Gewalt gegen Schwarze anwendeten. Bei genauerem Hinsehen waren diese Videos aber meist so geschnitten, dass nicht klar wurde, wie es zu der Gewalteskalation kam. Tatsächlich wenden Polizisten in USA in der Regel erst Gewalt an, wenn eine Straftat vorliegt, Widerstand gegen die Staatsgewalt ausgeübt wird oder „unbewaffnete“ aggressive junge Männer auf Beamte losgehen. Kritiker wenden ein, dass im Bezug auf die Häufigkeit der Straffälligkeit Schwarze deutlich seltener Opfer von tödlicher Polizeigewalt werden als Weiße. So werden etwa 50% der Morde in USA durch junge schwarze Männer begangen, die aber nur 6% der Bevölkerung darstellen.

Die Kriminologin Heather MacDonald spricht in ihrem Buch „War on Cops“ von den verheerenden Auswirkungen der anti-Polizei-Rhetorik von Black Lives Matter und linken Politikern. Die Beamten in Problemvierteln werden ermutigt, sich nicht länger aktiv zu engagieren und lieber im Auto sitzen zu bleiben, anstatt ihre Gesundheit zu riskieren oder als „Rassisten“ an den medialen Pranger gestellt zu werden. MacDonald nennt das den „Ferguson-Effect“.

Seit 2014 geraten die Mordraten in US-Großstädten mit hohem schwarzen Bevölkerungsanteil wie Chicago, Baltimore oder Philadelphia außer Kontrolle. In Chicago wurden dieses Jahr bereits über 500 Morde begangen. MacDonald gibt die Schuld der BLM-Bewegung und der anti-Polizei-Rhetorik: „Was diese Gemeinden brauchen ist mehr aktive Polizeiarbeit, nicht weniger.“

Heather MacDonald: „Wir brauchen mehr Polizei, nicht weniger“

Heather MacDonald war in den 1990ern im Büro des New Yorker Bürgermeisters Rudy Giuliani daran beteiligt, mit seiner „Null-Toleranz-Politik“ die außer Kontrolle geratene Stadt wieder zu befrieden. Sie verfolgten dabei den „Broken Windows“ Ansatz, bei dem Beamte sich sehr früh engagieren, Präsenz in Problemvierteln zeigen und kleinste Vergehen ahnden, um eine „Atmosphäre der Gesetzmäßigkeit“ wiederherzustellen: Erfahrungen aus denen wir auch in Deutschland lernen können, wenn ganze Stadtteile wie Neukölln, Marxloh oder Essen-Nord in die Illegalität abzugleiten drohen und Beamte Angst haben einzugreifen, weil sie sonst als „Rassisten“ angeprangert werden.

MacDonald plädiert für „Data-driven Policing“, also eine Polizeiarbeit die dorthin geht, wo die Verbrechen faktisch begangen werden, anstatt sich aus vermeintlicher politischer Korrektheit zurückzuhalten und Probleme auszublenden. Das COMPSTAT-Modell brachte eine 60%ige Reduzierung der Kriminalität in New York und wird in vielen US-Großstädten angewendet. Kritiker werfen MacDonald vor, dies komme einem „Racial Profiling“ gleich und beschuldigen sie – was sonst? – des Rassismus.

 

Videos:

Black Lives Matter ist Bullshit

Paul Joseph Watson: Die Wahrheit über Black Lives Matter

Der Autor Colin O’Flaherty sammelt Videos von schwarzer Gewalt in USA.

 

Collin McMahon ist Autor („Lukas und Skotti“) und Übersetzer („Gregs Tagebuch“). Er schreibt gerade an einem Buch über Donald Trump und die Konservative Revolution.

Achtung: Wir distanzieren uns von rassistischen Kommentaren. Für Verstöße gegen §130 Volksverhetzung übernehmen wir keine Verantwortung.

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