Schweiz: Keine Ahnung wer das ist, aber er kann bleiben

Foto: Collage
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In der sonst so durchorganisierten und sprichwörtlich wie ein Uhrwerk funktionierenden Schweiz gibt es Probleme. Bereits im August musste der dortige Bundesrat eingestehen, dass 96 Prozent aller minderjährigen Asylbewerber ohne Ausweispapiere ins Land kommen, gängige Praxis auch in allen Ländern der EU.

Die SVP Abgeordnete Barbara Steinemeier hatte eine entsprechende Anfrage gestellt. Sie wollte auch wissen, wie viele Asylbewerber sogenannte alias-Namen nutzen und warum das erlaubt sei.

SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga gab erschreckende Antworten. Zwischen dem 1. Januar 2006 und dem 31. Dezember 2016 seien insgesamt 151.300 Asylgesuche mit Aliasnamen erfasst worden.

Schuld seien unterschiedliche Schreibweisen und Übersetzungen aus dem Arabischen. Dass jemand mit Absicht falsche Angaben könnte, passt nicht ins Weltbild von Sommaruga. Außerdem würde das auch keine Rolle spielen, da das Schweizer Asylgesetz keine Sanktionierung bei Identitätsfälschung vorsehe.

Etwa 60.000 dieser über 150.000 Asylbewerber habe ein Bleiberecht erhalten, obwohl die Behörden nicht wissen, wer sie seien. Demnach wissen die Behörden bei 90 Prozent der illegalen Einwanderer nicht, um wen es sich handelt.

Die SVP Abgeordnete Barbara Steinemeier bekam auf ihre Frage, wie die Behörden sicher sein können, dass die Geschichten über Fluchtgründe richtig seien, wenn sie nicht einmal wüssten, ob sie einen Syrer, Marokkaner oder Algerier vor sich hätten, bekam sie erwartungsgemäß keine Antwort. (MS)

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